Niederschriften
2008 - 2011
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 29. November 2011
DSL-Versorgung
Ortbürgermeister Michels teile mit, dass die
Verlegungsarbeiten der Leerrohre für den DSL-Ausbau fast
abgeschlossen sind, lediglich die Durchpressungen in den
Kreuzungsbereichen der Wirtschaftswege sind noch zu erledigen.
Bepflanzung Neubaugebiet
Der Vorsitzende teilte mit, dass die Bepflanzung im
Neubaugebiet noch im Dezember, wie ausgeschrieben, erfolgen wird. Durch
die Firma wird eine zweijährige Garantie für die
Pflanzarbeiten übernommen. Die Baumscheibe wurde zwischenzeitlich
geliefert und angebracht.
Kindergarten
Die Fluchtbalkone im hinteren Bereich des
Kindergartens wurden installiert, die L-Steine wurden gesetzt. Die
Montage der Spindeltreppe wird dann in den nächsten Wochen
erfolgen. Danach soll schnellstmöglich die endgültige Abnahme
erfolgen. Zur Verkehrsituation am Kindergarten liegen
Beschwerden vor, daß es beim Bringen und Abholen der Kinder mit
dem Auto immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt und zu
einer Gefährdung der Alleingänger. Der Vorsitzende schlug zur
Abhilfe vor, einen Termin mit dem Ordnungsamt zu vereinbaren und dann
in einem Vororttermin, gemeinsam mit Vertretern des Ordnungsamtes bei
der Abholung um 16.00 Uhr die Eltern gezielt auf die Missstände
anzusprechen.
Kunstrasenplatz
Der Kunstrasenplatz wurde bei einer Begehung mit dem
Planer, Herrn Jakoby, dem Vertreter der Fa. Polythan, Herrn
Anschütz und Peter Junk als vorbildlich gepflegt gelobt.
Ortsbürgermeister Michels sprach den beiden Verantwortlichen Peter
Junk und Joachim Maierhofer auch im Namen der Ratsmitglieder seinen
Dank für ihr Engagement aus.
Forstwirtschaftsplan 2012 beschlossen
Ortsbürgermeister Michels begrüßte
hierzu den Revierförster Rainer Müller und erteilte ihm das
Wort. Herr Müller führte in seinem folgenden Bericht aus,
dass sich die weiterhin gute Holzpreisentwicklung positiv auf die
Gemeindewaldbewirtschaftung ausgewirkt hat. Er erläuterte im
Einzelnen verschiedene Details im Hauungsplan 2011, im geplanten
Hauungsplan 2012 sowie für beabsichtigte Wegebaumaßnahmen in
2012. Im Wirtschaftsplan 2012, der den Ratsmitgliedern vorlag, ist ein
Betriebsergebnis von Minus 54 EUR angesetzt, dass aber bei der
anhaltend guten Entwicklung auf dem Holzmarkt vermutlich
tatsächlich mit einem Gewinn abschließen wird. Für 2013
oder 2014 wird eine Waldkalkung geplant, die letzte Kalkung erfolgte
1989. Die voraussichtlichen Kosten dafür
betragen ca. 3.500 EUR. Nach Abklärung von
Einzelfragen stimmte der Gemeinderat dem vorgelegten Planentwurf 2012
mit einem geplanten Defizit von ca. 54 EUR einstimmig zu. Die
Beschlussfassung für die geplante Waldkalkungsmaßnahme wird
in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.
Teilnahme am Entschuldungsfonds (KEF) des Landes, Aufbringen des
Eigenanteils
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende
Herrn Breser von der Verwaltung das Wort. Dieser erläuterte dem
Gemeinderat detailliert die Berechnung des Anteiles der Gemeinde am
Entschuldungsfonds und die Verfahrensweise der Abwicklung. Die Gemeinde
muss zur Aufbringung ihres Eigenanteiles, der nicht bereits über
die Erhöhung der Grundsteuer B von 350 v.H. auf 400 v.H. ab 2013,
die von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Trier-Saarburg in der
Haushaltsgenehmigung 2011 vorgegeben wird, abgedeckt. Die Differenz
kann durch Ausgabeeinsparung oder durch Generierung von Mehreinnahmen
aufbracht werden. Hierzu hatte Herr Breser in einer Ausarbeitung den
Ratsmitgliedern einige Alternativen aufgezeigt. Im
Gemeinderat war man sich schnell dahingehend einig, dass erst weitere
Einsparpotentiale überprüft werden, ehe man weitere
Belastungen für die Bürger der Gemeinde beschließen
will. Die Beschaffung des Eigenanteils wird in einer der nächsten
Sitzungen beraten und beschlossen. Ohne
größere Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, am
Entschuldungsfonds teilzunehmen.
Eröffnungsbilanz 2010
Hierzu erteilte der Vorsitzende das Wort an den
Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Michael
Lauterbach. Dieser erläuterte dem Gemeinderat,
dass an dem heutigen Abend die Rechnungsprüfungsausschusssitzung
des Gemeinderates Thomm stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde
durch Herrn Breser von der Verwaltung die erste Eröffnungsbilanz
2010 der Ortsgemeinde Thomm zum Bilanzstichtag 01.01.2010 umfassend
erörtert. Die anschließende Prüfung ergab keine
Bedenken. Er verlas sodann folgenden
Beschlussvorschlag:
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat über die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010
gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Einführung der
kommunalen Doppik (KomDoppikLG) in Verbindung mit § 114
Gemeindeordnung (GemO) Beschluss zu fassen und ihr damit Rechtskraft zu
verleihen. Mit dem bestätigten Beschluss wird die
Eröffnungsbilanz Grundlage für die weitere
Haushaltsführung der Gemeinde Thomm. Dem
Beschlussvorschlag folgte der Gemeinderat einstimmig
Kosten 3. Bauabschnitt Umbau Bürgerhaus und Festlegung der
weiteren Verfahrensweise
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der
Vorsitzende die Architekten Tolsdorf und Diederich, vom Büro
Felgen et Assoicies Engineering, Luxemburg und erteilte ihnen das Wort.
Die Herren stellten sich kurz vor und teilten mit,
daß bei einer Besichtigung des Gebäudes der Zustand
begutachtet wurde. Beim Bestandsgebäude ist die Verglasung undicht
und der Dämmwert schlecht. Der Ölkessel ist seit 20 Jahren in
Betrieb und läuft nur im Regelbetrieb. Ein automatisierte
Steuerung sowie eine Umstellung in eine Pellet - Kesselanlage werde
vorgeschlagen. Außerdem soll eine Solaranlage eine
Energieeinsparung für den hohen Warmwasserbedarf bringen. Der
durchschnittliche Ölverbrauch von 2005 - 2010 lag bei 5.400 l
jährlich. Die Fassade soll durch Vollwärmeschutz gedämmt
werden, die Schimmelbildung in den Duschräumen wird durch eine
Überarbeitung der Belüftung behoben und die bisherige
Eternitbedachung wird durch eine Zinkbedachung mit neuer
Dachdämmung ersetzt. Für die vorgenannten
Sanierungsmaßnahmen wurden folgen Kosten kalkuliert:
Sanierung der Gebäudehülle; Dach, Fassade, Fenster,
Kelleranlage, Automation und Optimierung der Heizungsanlage,
kontrollierte Lüftung. Kosten inklusive
Nebenkosten und MWST 234.168 EUR. Vergleich zum
vorliegenden Basisangebot vom 17.03.2009 198.998 EUR.
Die Kosten im einzelnen aufgeschlüsselt: Sanierung
Außenfassade u. Fenster 71.756 EUR, Dachkonstruktion,
Beläge, Dämmung 43.089 EUR, Rückbau,
Gerüste, Baustelleneinrichtung, unvorherges.
Maßnahmen 24.273 EUR, Gesamt 139.118 EUR.
Haustechnik: Wärmeversorgung;
Heizölbrennwertkessel u. Erneuerung der Warmwasserbereitung 33.000
EUR, Raumlufttechnik 15.470 EUR, Stromanlage
1.785 EUR, Sonst. Maßnahme/Rückbau 3.099
EUR, Gesamt 53.376 EUR, Baunebenkosten
41.674 EUR. (Diese sind in der Basisplanung auch
angefallen, aber im Angebot nicht enthalten); Gesamtkalkulationskosten: 234.168 EUR.
Alternative Varianten: Pelletheizungsanlage
ohne Solaranlage 251.230 EUR, Pelletheizungsanlage
mit Solaranlage 263.225 EUR, Prognose über die
voraussichtliche Energieeinsparung nach der Objektsanierung: Ca.
1.400 l Heizöl durch Sanierung der Gebäudehülle, Ca.
500 l Heizöl durch Warmwasserbereitung durch Solaranlage, Ca.
2.000 l Heizöl durch Optimierung der Lüftungsanlage. Der
Vorsitzende bedankte sich bei den Herren Diederich und Tolsdorf
für die Kalkulationspräsentation. Er rief noch mal in
Erinnerung, dass für die Maßnahmen anhand der
ursprünglichen Planung bereits 120.000 EUR Fördergelder
genehmigt wurden, die allerdings durch den Baustopp der
Kommunalaufsicht ruhen. Ein neuer Förderantrag anhand der aktuell
vorliegenden Planung im Vergleich mit der bisherigen Planung wird nach
Zusammenstellung der Unterlagen gestellt und der Kommunalaufsicht
vorgelegt werden. Die Beschlussfassung erfolgt in einer der
nächsten Sitzungen.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 4. Oktober 2011
Endausbau Neubaugebiet
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass die Bauarbeiten zum Endstufenausbau im Neubaugebiet bis auf wenige
Restarbeiten fertig gestellt sind. Der vorgesehene Zeitrahmen zur
Ausführung der Maßnahme wurde unterschritten. Nach Aussage
von Ingenieur Fuchs wird der Kostenrahmen eingehalten.
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels bedankte sich bei den
Anwohnern für ihr Verständnis zu den Einschränkungen und
Belästigungen während der Bauarbeiten.
Verkehrsinseln
Am Donnerstag hatte ein Termin mit dem Ingenieur, den
Beigeordneten und Fraktionssprechern in Bezug auf die Bepflanzung der
Verkehrsinseln stattgefunden. Das Ingenieurbüro wird einen
Bepflanzungsvorschlag hierzu erstellen. Ziel ist es, noch in diesem
Jahr etwaige Pflanzungen durchzuführen.
Seniorenzentrum Waldrach
Die Ortsgemeinde Thomm wurde im Rahmen der
führzeitigen Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanverfahren
Sondergebiet Seniorenzentrum Waldrach angeschrieben und um
Stellungnahme gebeten. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte
dazu mit, dass seitens der Ortsgemeinde Thomm keine Bedenken bestehen
und dazu keine Stellungnahme erforderlich ist.
Sicherheit auf Spielplätzen
Am Spielplatz in der Römerstraße wurden
kleinere Reparaturarbeiten durchgeführt. Der
Sicherheitsbeauftragte, Herr Karl-Heinz Fischer, hat diese in
Augenschein genommen und geprüft. Hans-Peter Michels führte
aus, dass man für den nächsten Haushalt eventuell Mittel zur
Erneuerung oder Neuanschaffung von Spielgeräten einplanen muss.
Kindergarten
Am Kindergarten wurde der vordere Fluchtbalkon
installiert. Wegen der Installation sollte eigentlich eine Begehung mit
Architekt Kaldunski stattfinden. Dieser hat sich jedoch bisher nicht
gemeldet. Da der hintere Fluchtbalkon auch bald installiert werden
kann, soll eine gleichzeitige Abnahme durch das Bauamt und den
Brandschutz erfolgen. Des Weiteren wurden verschiedene Auflagen der
Unfallversicherung erfüllt, die ein Mitarbeiter des GUV bei einer
Begehung gefordert hatte. Für den Aufzug wurde ein Wartungsvertrag
abgeschlossen.
3. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf zum
01.01.2013/2014
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte
aus, dass die Stromlieferverträge zwischen den kommunalen
Vertragspartnern zum 31.12.2012 bzw. 31.12.2013 enden. Dies ist
abhängig davon, ob noch eine Option aus dem Vertrag gezogen wird,
die das Vertragsverhältnis noch um ein Jahr verlängert. Die
Gemeinde Thomm hat insgesamt 4 Abnahmestellen. Er schlug vor, sich dem
gemeinsamen Ausschreibungspool des Gemeinde- und Städtebundes
anzuschließen, wobei keine Festlegung auf eine Stromart erfolgen
muss. Ratsmitglied Arnold Weber sprach sich, vor dem Hintergrund der
Entwicklung mit der Windkraft in der Verbandsgemeinde, für eine
Festlegung auf den Ökostrom aus. Ratsmitglied Alfred Michels
hingegen sprach sich dafür aus, den kostengünstigsten Strom
nach der Ausschreibung zu wählen.
Nach kurzer
Diskussion über das Für und Wider der Stromart beschloss der
Gemeinderat ohne Gegenstimme sich an der Bündelausschreibung ohne
Festlegung auf eine Stromart zu beteiligen.
Übertragung der Aufgabe „flächendeckendes schnelles Internet“
gemäß § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung auf die
Verbandsgemeinde Ruwer
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels wies
einleitend darauf hin, dass sich die Aufgabenübertragung nach
§ 67 Abs. 4 der Gemeindeordnung bestimmt. Anschließend gab
er dem Gemeinderat die Beschlussvorlage der Verwaltung zu Kenntnis. Er
führte aus, dass vorgesehen ist, die Gemeinden der
Verbandsgemeinde Ruwer mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s mit
einem Glasfasernetz zu den bestehenden Kabelverzweigern der Telekom
auszubauen. Für die Gemeinde Thomm entstehen dabei für den
Anschluss zunächst keine Kosten, da die vom RWE beauftrage Firma
diese Kosten im Bereich des vorderen Hochwalds übernimmt. Im
Rahmen der Übertragung der Aufgabe auf die Verbandsgemeinde wird
Thomm jedoch über die Umlage an den entstehenden Kosten bei
anderen Gemeinden beteiligt. Die notwendigen Investitionen sind derzeit
nicht genau zu ermitteln. Die Verbandsgemeindeverwaltung geht von
Kosten von ca. 800.000 Euro aus, die dann über 5 Jahre aufzuwenden
sind. Das RWE hat bereits mit der Verlegung der Glasfaserkabel
begonnen, die Inbetriebnahme für Thomm ist für das zweite
Quartal 2012 vorgesehen. Ein Vertrag für die entsprechende Nutzung
von Wegen wurde bereits unterzeichnet. Nach kurzer Beratung und
Beantwortung einzelner Fragen stimmte der Gemeinderat der
Aufgabenübertragung einstimmig zu.
Beauftragung eines Architekten zur Überprüfung des
Kostenvoranschlages 3. Bauabschnitt Bürgerhaus und der
Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels schlug vor,
den Architekten bzw. das Büro Felgen et Associes Engineering,
Luxembourg, mit der Überprüfung des Kostenvoranschlages zum
3. Bauabschnitt Bürgerhaus und der Wirtschaftlichkeitsberechnung
zu beauftragen.
Nach kurzer Beratung stimmte der
Gemeinderat der vorgeschlagenen Beauftragung einstimmig zu, wobei Wert
darauf gelegt wird, dass der Auftrag tatsächlich nur die
Überprüfung des Kostenvoranschlages und die
Wirtschaftlichkeitsberechnung umfasst. Der Architekt soll zur
nächsten Gemeinderatsitzung eingeladen werden und die
entsprechenden Ergebnisse präsentieren.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom
21. Juni 2011
Haushalt genehmigt
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Ortsgemeinde
für das Haushaltsjahr 2011 genehmigt wurden.
Straßenreparaturen
Weiter teilte er mit, dass die Tiefbaukolonne die
notwendigen Straßenausbesserungen in der nächsten Woche
beginnt.
Neubaugebiet
Nach Mitteilung des Vorsitzenden liegen die
Ausbaumaßnahmen „Auf der Heide“ im Plan. Nächsten Mittwoch
soll die Tragschicht im ersten Bereich geteert werden.
Sanierung Kirchturm
Wegen der unsachgemäßen Malerarbeiten am
alten Kirchturm fand ein Ortstermin statt. Die Farbabplatzungen im
Bereich der Südwestseite sind darauf zurückzuführen,
dass die Arbeiten unsachgemäß ausgeführt wurden, weil
nach erstem Anschein nicht genügend Algizit aufgebracht wurde. Es
wurden Materialproben entnommen, die nun ausgewertet werden.
Kindergarten
Die Arbeiten am Kindergarten gehen voran. Die
Wandanker für die Fluchtbalkone sowie ein Klemmschutz an einer
Mustertür wurden angebracht. Der beauftragte Architekt hat nunmehr
die Aufgabe, das Gros der Restarbeiten so zu koordinieren, dass diese
in der Zeit in der der Kindergarten geschlossen ist, erledigt werden.
Vertrag über die finanzielle Beziehungen
zwischen den Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde Ruwer
Bereits in der letzten Sitzung wurde die
Beschlussfassung über diesen Vertrag angekündigt.
Der
Vorsitzende legte dem Rat einen Entwurf einer Vereinbarung zwischen den
Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde Ruwer über die Beteiligung
an den Einnahmen der Ortsgemeinde aus der Verpachtung von Gemeindeland
zwecks Einrichtung von Windkraftanlagen vor.
Da nicht
alle Gemeinden in der Verbandsgemeinde Einnahmen aus der Windenergie
haben werden, schlägt die VG einen Solidarpakt Windkraft vor.
Danach sollen von den Einnahmen aus der Windkraftgrundvergütung 25
% an die Verbandsgemeinde zur Senkung der VG-Umlage abgegeben werden.
Hiervon könnten alle Gemeinden profitieren.
Der
Gemeinderat stimmte der im Entwurf vorliegenden vertraglichen
Vereinbarung der Gemeinden mit der Verbandsgemeinde ohne Gegenstimme
zu.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 17. Mai 2011
Sanierung Rinnenbordsteine
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass die Sanierungsarbeiten an den Rinnbordsteinen in den Straßen
„Zur schönen Aussicht, Feller Weg, Kirchstraße und
Theisbungert“ zwischenzeitlich durchgeführt wurden. Diese Arbeiten
gehören zur Straßenunterhaltung und werden aus dem laufenden
Haushalt finanziert.
Gratulation für Ehrenamt
Herrn Albert Koster aus Thomm wurde die Ehrennadel in
Silber für Förderer des Sports durch Landrat Schartz
verliehen. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels gratulierte
nochmals zu der Auszeichnung ganz herzlich.
Endausbau Neubaugebiete
Weiter teilte Ortsbürgermeister Michels mit, dass
mit dem Endausbau „Auf der Heide“ in Kürze begonnen werde. Zuerst
werden die Pflasterarbeiten der Rinnenbordsteine, dann der
Versorgungsstreifen ausgebaut bevor die Teerdecke aufgetragen wird. Von
diesen Arbeiten im ersten Bauabschnitt sind die Straßen: Auf der
Heide, Lorengasse und Ringstraße betroffen.
Veräußerung von Baugrundstücken der Ortsgemeinde
Ortsbürgermeister Michels rief den Beschluss vom
22. 12.2003 in Erinnerung, wonach Baugrundstücke nur noch an
Thommer Bürger veräußert werden.
2 Bauplätze stehen nun noch zur Verfügung,
wofür bisher kein Interesse von Thommer Bürgern bekundet
wurde. Die Aufsichtsbehörde habe bereits darauf hingewiesen, dass
die beiden Grundstücke verkauft werden sollen.
Ortsbürgermeister Michels schlug vor, die Grundstücke
freiverkäuflich anzubieten.
Nach kurzer Diskussion einigte man sich ohne
Gegenstimme darauf, im Amtsblatt mitzuteilen, dass die Grundstücke
bis zum 31.07. von Thommer Bürgern erworben werden können.
Sollte das Kaufinteresse nicht vorliegen, werden die Grundstücke
ab 01.08. auswärtigen Interessenten, zu einem noch festzulegenden
Preis, angeboten.
Während die Thommer Bürger die
Grundstücke zum qm/Preis von 60,-- EUR erwerben konnten, schlug
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels vor, die beiden
Grundstücke zu einem Preis von 85,00 EUR auswärtigen
Interessenten anzubieten.
Mit diesem Vorschlag war
der Rat einstimmig einverstanden.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 5. April 2011
Verschmutzung
durch Müllablagerungen
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit, dass der
Gemeindearbeiter Hubert Stolf in den letzten Wochen permanent die
Ortseingänge von Müll befreit und sauber gehalten hat. Dabei
wurden 1,4 t Müll entsorgt. Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels nimmt dies zum Anlass, im nächsten Jahr wieder ein
Dreck-Weg-Tag abzuhalten, um die Wege und Waldränder sauber zu
halten.
DSL-Versorgung
Weiter teilte er mit, dass bezüglich der DSL Versorgung
Gespräche mit einem Energieversorgungsunternehmen wegen der
Verlegung eines Glasfasernetzes geführt werden. Die Ergebnisse der
Gespräche bleiben abzuwarten.
Endausbau
Neubaugebiet
Nach Mitteilung des Ingenieurbüros Fuchs verschiebt sich
der Beginn der Arbeiten für den Endausbau des Baugebiets "Auf der
Heide" auf den 26.04.2011. Notwendige Vorarbeiten werden allerdings
bereits jetzt schon geklärt. Ein Ablaufplan für die Arbeiten
soll Ende der Woche vorliegen. Im Amtsblatt wird ein entsprechender
Hinweis gegeben.
Straßenreparaturen
Die notwendigen Straßenausbesserungen werden
baldmöglichst durch die Tiefbaukolonne der Verbandsgemeinde Ruwer
ausgeführt. Die betroffenen Abschnitte wurden bereits markiert.
Haushaltsplan
2011 beschlossen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende das Wort
an Herrn Breser von der Verwaltung. Herr Breser erinnerte nochmals an
die in der letzten Woche stattgefundene gemeinsame Besprechung der
Fraktionen, in der der Haushaltsplan 2011 detailliert vorgestellt
wurde. Herr Breser führte sodann aus, dass der
Ergebnishaushalt mit einem Verlust in Höhe von rd. 160.000,00 EUR
abschließt. Der Finanzhaushalt hingegen weist bei den
ordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen eine Unterdeckung von rd.
114.000,00 EUR aus. Der Unterschied der beiden Haushalte liegt darin,
dass die Ergebnisrechnung nur den tatsächlichen Ertrag bzw.
Aufwand der laufenden Periode (Ressourcenverbrauch) während der
Finanzhaushalt nur die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen
(monetärer Zahlungsstrom) betrachtet. Die
Ortsgemeinde weist ein Investitionsvolumen in Höhe von rd. 1,139
Mio. EUR aus. Zur Finanzierung dieser Investitionen muss sie nach Abzug
der im Haushaltsplan dargestellten Einnahmen einen Kredit in Höhe
von rd. 812.840,00 EUR ausweisen. Weiter führte
Herr Breser aus, dass die Steuersätze für dieses Jahr 2011
entsprechend dem bereits gefassten Beschluss angepasst wurden. Sie
werden wie folgt in der Satzung festgeschrieben: Grundsteuer
A 320,00 v.H., Grundsteuer B 350,00 v.H., Gewerbesteuer
352,00 v.H. Die Hundesteuersätze werden
gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Nach
diesen Ausführungen gaben die Fraktionen sowie der Vorsitzende
ihre Stellungnahme zum Haushaltsplan 2011 ab. Der
Haushaltsplan 2011 einschl. der Haushaltssatzung 2011 wurde sodann
durch den Gemeinderat einstimmig verabschiedet.
Antrag
des RV Schwalbe Trier auf Benutzung einiger Dorfstraßen
Hierzu führte Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels
aus, dass der Radsportverein Schwalbe Trier in der Zeit vom 25. -
26.06.2011 beabsichtigt, den 6. Radmarathon durchzuführen. Dabei
ergeben sich gegenüber den Vorjahren keine Veränderungen. Die
Streckenführung bleibt gleich. Ratsmitglied Christian Rock
führte aus, dass der Radmarathon für die Gemeinden Thomm und
Fell eine schöne Veranstaltung sei und die Gemeinden sich damit
gut nach außen darstellen und auf sich aufmerksam machen
können. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag des
RV Schwalbe Trier auf die Benutzung der Straßen einstimmig zu.
Erweiterung
des Kindergartens
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels erläuterte
rückblickend die Entwicklung in Bezug auf die Fluchtbalkone. Die
Kreisverwaltung Abteilung Brandschutz hat zur Auflage gemacht, dass
für die Vorder- und Rückseite Fluchtbalkone am Kindergarten
angebracht werden müssen. Bei der ersten Ausschreibung dazu wurde
kein Angebot abgegeben. Auf eine erneute Ausschreibung haben 4 Firmen
die Unterlagen angefordert, aber nur 2 ein Angebot abgegeben. Das
günstigste Angebot übersteigt die geschätzten Kosten um
rd. 7.000,-- EUR. Daraufhin wurde letzte Woche ein Gespräch beim
Statiker Sänger und Gorges in Reinsfeld geführt, um
Einsparmöglichkeiten durch eine Veränderung der Form und
Breite der Fluchttreppen auszuloten. Lediglich in der Anordnung bzw.
Verkürzung der vorgesehen Pylonen könnte eine Einsparung von
rd. 600,-- EUR erzielt werden. Dies würde jedoch die Optik
erheblich stören. Andere Einsparmöglichkeiten sind nicht
möglich. Der Gemeinderat beschloss mit 11 Ja-Stimmen und 3
Enthaltungen, den Auftrag an die mindestbietende Fa. Metallbau Koltes,
mit einer Auftragssumme von 50.269,65 EUR, zu erteilen. Der
Außenanstrich des Kindergartens wird im Farbton RAL 7035,
lichtgrau, erfolgen. Es wird vorher noch ein entsprechendes Farbfeld
zur Ansicht angelegt.
Schließanlage
Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass eine
Schließanlage für den Kindergarten nicht eingeplant war aber
notwendig ist. Der Einbau ist bereits erfolgt. Der Gemeinderat stimmte
nachträglich der Vergabe der Schließanlage an die Fa. Hees
& Peters zum Preis von 1.714,14 EUR einstimmig zu.
Trennwände
Auch hier soll eine nachträgliche Vergabe erfolgen. Die
Kosten für die Trennwände von der Fa. Schäfer
Trennwandsysteme betragen 3.002,75 EUR. Ratsmitglied Christa Weins
beantragte die Vergabe zu vertagen und zunächst zu klären, ob
und wann hierzu eine Kostenschätzung vorgelegen hat. Der
Gemeinderat beschloss ohne Gegenstimme die Vergabe über die
Trennwände bis zur Klärung der aufgeworfenen Fragen zu
vertagen.
Bordsteinsanierung
Für die vorgesehene Bordsteinsanierung in den
Straßen "Zur schönen Aussicht", "Fellerweg" und
"Kirchstraße", hier sind rd. 500 Bordsteine zu sanieren, liegt
ein Angebot der Fa. Bordstein Ries über 6.406,-- EUR vor. Im
Haushaltsplan sind entsprechende Mittel für die
Straßenunterhaltung von insgesamt 13.000,-- EUR bereitgestellt.
Die Arbeiten werden ausgeführt, sobald die Fa. wieder im Bereich
der Verbandsgemeinde Ruwer tätig ist. Die Fa. ist bekannt und hat
bereits für die Ortsgemeinde Thomm Arbeiten ausgeführt. Der
Gemeinderat beschloss einstimmig die Arbeiten für die
Bordsteinsanierung an die Fa. Bordstein Ries zu vergeben.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm
vom 8. Februar 2011
Freischneiden
von Wegen
Der Vorsitzende teilte dem Gemeinderat mit, dass derzeit
einige Wirtschaftswege durch eine Firma vom überhängenden
Geäst frei geschnitten werden. Vor 6 Jahren seien die Äste
zuletzt zurückgeschnitten worden.
Altennachmittag
Weiterhin teilte der Vorsitzende mit, dass er die
Vereinsvorsitzenden wegen des diesjährigen Altennachmittags
angeschrieben habe, der am 10. April stattfinden soll.
Dorfchronik
Im Hinblick auf die in Arbeit befindliche Erstellung einer
Dorfchronik bat der Vorsitzende, alte Bilder für die Chronik zur
Verfügung zu stellen.
Erweiterung
des Kindergartens
In dieser Sitzung sollte die Vergabe der Einbauschränke
beschlossen werden. Am Sitzungstag wurde 1 Angebot abgegeben. Der
Vorsitzende sah sich außer Stande dieses Angebot wegen der
Kürze der Zeit zu prüfen. Über diese Vergabe solle in
der nächsten Sitzung Beschluss gefasst werden. Auf
die Frage von Frau Weins, ob die Einbauschränke noch zur
Maßnahme gehören konnte der Vorsitzende erläutern, dass
diese in der Gesamtmaßnahme enthalten waren und zur Aufbewahrung
von unter Verschluss zu haltender Unterlagen notwendig sind. Für
die Herstellung einer Fluchttreppe wurden 4 Firmen um Abgabe eines
Angebotes gebeten. Von 2 Firmen wurde ein Angebot abgegeben. Nach
kurzer Diskussion, besonders im Hinblick auf die Mehrkosten, wurde
vorgeschlagen weitere Firmen um die Abgabe eines Angebotes für
dieses Gewerk zu bitten. Sollten bis in 3 Wochen ab dem heutigen
Sitzungstag, weitere Angebote eingehen soll der Vorsitzende im
Einvernehmen mit den Beigeordneten den Auftrag an die dann
mindestfordernde Firma vergeben. Dieser Vorschlag
wurde einstimmig beschlossen. Ratsmitglied Arnold
Weber bat darum zur nächsten Sitzung eine Kostendarstellung dieser
Maßnahme vorzulegen.
Instandsetzung
und Mitbenutzung eines Wirtschaftsweges
Die Firma Zweite Investwind beabsichtigt auf der Gemarkung
Waldrach 2 neue Windräder zu bauen. Bisher lief der
Anlieferverkehr während der Bauphase über die B 52 mit einem
direkten Zugang auf der Gemarkung Waldrach. Der LBM hat hierfür
keine Genehmigung mehr erteilt. Die Firma Zweite Investwind hat nun
angefragt, den Wirtschaftsweg ab dem Parkplatz an der B 52 "Altes
Hinkelhaus" (gegenüber dem Hinkelstein) zu benutzen. Mit der
genannten Firma wurde eine Vereinbarung getroffen, diesen
Wirtschaftsweg auf einer Länge von 750 mtr nutzen zu können
und diesen dafür schwerlastfähig auszubauen. Nach Beendigung
der Maßnahme werde der Weg, sollte er beschädigt sein,
wieder hergestellt. Mit der Firma ist eine jährliche Pauschale
vereinbart die 10 Jahre gezahlt wird. Ab dem 11. Jahr soll eine
höhere Pauschale gezahlt werden. Diese Vereinbarung wurde im
Einvernehmen mit den Beigeordneten geschlossen. Die Vereinbarung sieht
u. a. vor, dass dieser Weg nur im Hinblick auf den Bau und die
spätere Unterhaltung der beiden neu zu errichtenden Windräder
genutzt werden darf. Der Rat stimmte
nachträglich einstimmig der Vereinbarung zu. In
diesem Zusammenhang informierte der Vorsitzende darüber, dass eine
Tiefbaufirma Erdaushub aus der Ortslage Waldrach als Zwischenlager bei
den Windrädern genutzt hat. Hierbei wurden Beschädigungen des
Wirtschaftsweges festgestellt. Der Ortsbürgermeister hat mit der
bauausführenden Firma Kontakt aufgenommen und vereinbart, den Weg
wieder herzustellen. Zwischenzeitlich gibt es starke Differenzen
zwischen dem Auftraggeber der Maßnahme und dieser Tiefbaufirma.
Mit der Verbandsgemeinde wurde vereinbart, einen Betrag zur
Wiederherstellung des Weges einzufordern.
Endstufenausbau
des Neubaugebietes "Auf der Heide"
Ortsbürgermeister Michels informierte die Ratsmitglieder,
dass die Arbeiten zum Endausbau der Straßen im Neubaugebiet "Auf
der Heide" durch das Ingenieurbüro Fuchs beschränkt
ausgeschrieben waren. 11 Bieter haben Angebote zugesandt bekommen, 8
Bieter haben Angebote abgegeben. Der Vorsitzende
schlug vor der mindestfordernden Firma Franz Lehnen, Sehlem, den
Auftrag mit einer Angebotssumme von 424.492,41 EUR zu erteilen. Der
Rat war mit diesem Vorschlag einstimmig einverstanden. Ortsbürgermeister
Michels erläuterte, dass dieses Angebot gegenüber einer im
Juni 2010 vorgenommenen 1. Schätzung 50.000,00 EUR günstiger
sei. Die Bauzeit liege bei 4 - 6 Monaten. Der Ausbau
des Versorgungsstreifens ist in verschiedenen Ausführungen
möglich. Diese sind im Einzelnen:
Variante 1: Ausführung in
Schotterrasen, Zufahrten und Zugänge in Pflaster, das vom
jeweiligen Hausbesitzer beigestellt wird, 4.108,50
EUR.
Variante 2: Ausführung komplett
in Schotterrasen inkl. Zufahrten und Zugänge, 4.100,00 EUR.
Variante 3: Ausführung komplett
in Pflaster und Tiefborden, 11.375,00 EUR.
Variante 4: Oberbodenangleichung; Zufahrten und
Zugänge in Pflaster, analog Variante 1 2.284,50
EUR.
Das Für und Wider zwischen Schotterrasen und Betonsteinpflaster
wurde ausgiebig diskutiert, wobei die Tendenz deutlich auf das
Betonsteinpflaster hinauslief (Variante 3). Ratsmitglied Arnold Weber
erinnerte daran, dass in einer der Anliegerversammlungen erklärt
worden sei, dass die Versorgungsstreifen wahrscheinlich in
Schotterrasen hergestellt werden würden. Ortsbürgermeister
Michels schlug dann aufgrund des moderaten Unterschiedsbetrages vor,
die Variante 3 zu beschließen, d. h. die Versorgungsstreifen mit
Bordsteinpflaster zu versehen. Dieser Vorschlag
wurde, vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht angenommen.
Antrag
des Racing-Teams Trier auf Benutzung des Bürgerhauses und einiger
Dorfstraßen
Hierzu führte Ortsbürgermeister Michels aus, dass in
diesem Jahr das 40. Bergrennen in der Zeit vom 3. bis 5. Juni 2011
stattfindet. Der Veranstalter, das Racing-Team Trier, hat den Antrag
gestellt, das Bürgerhaus, den Vorplatz des Bürgerhauses und
einige Straßen in der Ortslage durch die Ortsgemeinde zur
Verfügung gestellt zu bekommen. Ohne Aussprache
wurde diesem Antrag einstimmig stattgegeben.
Zuschussantrag
der Bücherei
Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über einen
Antrag der Katholischen Öffentlichen Bücherei auf
Bezuschussung für die Neuanschaffung von Büchern und
sonstigen Medien für die Bücherei. Der Rat
beschloss einstimmig der Katholischen Öffentlichen Bücherei,
wie in den Vorjahren, einen Zuschuss in Höhe von 250,-- EUR zu
zahlen.
Keine
Teilnahme am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2011
Der Vorsitzende führte aus, dass die Touristinformation
der Verbandsgemeinde Ruwer angefragt, ob Interesse an der Teilnahme am
Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" besteht. Auf
Vorschlag des Vorsitzenden wurde einstimmig beschlossen, nicht an dem
Wettbewerb teilzunehmen.
Antrag
des ADAC zur Durchführung der ADAC-Deutschlandrallye am 19.08.2011
Ortsbürgermeister Michels informierte die Ratsmitglieder
über den Eingang eines Schreibens des ADAC Mittelrhein. Die
Streckenführung dieser Wertungsprüfung reicht vom Ruwertal
bis nach Riol. Es wird beantragt, die auf Thommer Gemarkung liegenden
Straßen benutzen zu dürfen. Die beiden
Wertungsprüfungen finden am Freitag, 19. August 2011 statt. Ohne
Aussprache wurde einstimmig beschlossen diesem Antrag stattzugeben.
Kosten
des Bürgerhauses
Ratsmitglied Christa Weins fragte nach der Abrechnung der
Kosten zum Umbau des Bürgerhauses. Hierzu erklärte der
Vorsitzende, dass zurzeit in der Verwaltung an der Zusammenstellung der
Kosten gearbeitet wird. Herr Kaldunski wurde angeschrieben und soll mit
Fristsetzung die offenen Fragen beantworten.
Aus der
Sitzung des Gemeinderates Thomm
vom 7. Dezember 2010
Planung
Haushalt 2011
Laut Herrn Breser von der Verwaltung soll in 2011
frühzeitig mit der Planung des Haushaltes begonnen werden. Der
Vorsitzende bat die einzelnen Fraktionen bis Mitte/Ende Januar 2011
Vorschläge zu dem nach ihrer Sicht voraussichtlichen
Investitionsbedarf der Ortsgemeinde für 2011 anzumelden.
Zertifizierung
der Ortsgemeinde Thomm nach dem PEFC - Standard
Für die nachhaltige Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
wurde der Ortsgemeinde Thomm mit entsprechender Urkunde der PEFC
-Standard verliehen.
DSL
- Ausbau
Dazu berichtete der Vorsitzende, dass die im Rahmen der
Machbarkeitsstudie durchgeführte Bedarfsumfrage von den
Bürgern gut angenommen wurde und ein großer Rücklauf
der verteilten Fragebögen erfolgte. Bei der
Konzeptpräsentation hat die Fa. Innexio nach Ermittlung des
tatsächlichen Ausbaubedarfes, bei gleichem Standard für eine
zeitnahe DSL-Versorgung in allen Ortsgemeinden, angegeben, daß
ein Ausbau mit Glasfaserleitungen finanziell wohl nicht zu realisieren
sei. Es sollen nun weitere Gespräche mit der Telekom geführt
werden.
Rohrbruch
"Altenweg 20"
Ortsbürgermeister Michels berichtete, dass der Schaden
bereits behoben ist und dass es in diesem Straßenzug bereits
weitere solcher Vorfälle gab.
Abnahme
der fertig gestellten Baumaßnahmen in der Kita Thomm
Die Abnahme der soweit fertig gestellten Baumaßnahmen
der Kita Thomm durch das Gesundheitsamt, die Lebensmittelhygiene, den
GUV und den Brandschutz ist erfolgt. Eine vorläufige
Betriebserlaubnis liegt vor, die dann nach der erfolgten End-Abnahme in
eine endgültige Betriebserlaubnis umgewandelt wird.
Schließung
des Jugendraums
Dazu berichtete der Vorsitzende, dass der Jugendraum wegen
Vandalismus verursacht durch Besucher seit Freitag, 03.12.2010 bis auf
Weiteres geschlossen ist.
Vergabe
von Bauleistungen zur Erweiterung des Kindergartens
- Gestaltung
Außengelände: Für die Gestaltung des
Außengeländes hat der
Architekt Kaldunski dem Vorsitzenden empfohlenen, diesen Teil der
Architektenleistung durch einen Landschaftsarchitekten planen zu
lassen. Es lag ein Vertragsentwurf mit dem
Landschaftaftsarchitekten Karlheinz Fischer vor. Nach
kurzer Beratung erfolgte die Auftragserteilung einstimmig.
-
Anschaffung von Sonnenschutzjalousien /
Sonnenschutz: Es stehen derzeit noch Angebote von vier
weiteren Firmen aus,
ein Angebot liegt vor. Nach
ausführlicher
Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig, die noch ausstehenden
Angebote abzuwarten und dann in einem Ortstermin mit dem Bauausschuss
und dem Vorsitzenden den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln sowie
dann den Auftrag dem kostengünstigsten Bieter mit den Arbeiten zu
beauftragen. Christian Rock regte an, an
verschiedenen Scheiben durch eine Folienbeklebung den Sicht- und
Sonnenschutz zu gewährleisten.
-
Innentüren und Zargen: Für
diese Vergabe in der KITA Thomm wurde bei 5 Firmen
angefragt und eine Firma, die Annen GmbH &. Co. KG, Farschweiler
hat ein Angebot abgegeben. Angebotspreis
34.421,94
EUR. Lt.
Kostenschätzung 32.606,00 EUR. Im
Angebot sind Kosten für Regiearbeiten von ca. 1.050,00 EUR
enthalten, die voraussichtlich nicht benötigt werden. Zur
Kosteneinsparung wird derzeit geprüft, die Türblätter
wie im Bestand mit Holzdekor auszuführen. Nach
kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat Thomm einstimmig der
mindestbietenden Fa. Annen GmbH &. Co. KG, Farschweiler den Auftrag
zu erteilen.
-
Bodenbelagsarbeiten: Zu 5
angefragten Firmen liegen Angebote von 4 Firmen vor,
Mindestbieter ist die Fa. Pick Textiles Wohnen, Rhaunen mit einem
Brutto-Angebot von 13.593,96 EUR. Nach kurzer Beratung beschloss der
Gemeinderat Thomm einstimmig dem vorgenannten Mindestbietenden den
Auftrag zu erteilen.
-
Malerarbeiten: Trotz Anfragen
bei 4 Firmen wurde nur ein Angebot der Fa.
Höllen Maler GmbH, Osburg mit Brutto 8.784,00 EUR abgegeben. Im
Angebot sind Kosten für Regiearbeiten von ca. 1.200,00 EUR
enthalten, die voraussichtlich nicht benötigt werden. Weitere
Kosten von brutto 1.370,00 EUR für zusätzliche Arbeiten, die
in der Kostenschätzung nicht im gleichen Umfang
berücksichtigt sind, da vom Brandschutz zusätzliche
Notausgänge im Bestand gefordert wurden. Nach
kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat Thomm einstimmig der Fa.
Höllen Maler GmbH, Osburg den Auftrag zu erteilen.
Jahresrechnung
2009 abgenommen
Für diesen TOP übernahm Alfred Michels als
ältestes Ratsmitglied den Vorsitz und erteilte dem Vorsitzenden
des Rechnungsprüfungsausschusses Michael Lauterbach das Wort.
Michael Lauterbach berichtete, dass die Prüfung der Jahresrechnung
2009 am 16.11.2010 stattgefunden hat und dass im Rahmen dieser
Prüfung aufgetretene Fragen abschließend geklärt
wurden. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem
Gemeinderat vor, dem betroffenen Personenkreis für das
Rechnungsjahr 2009 Entlastung zu erteilen. Da keine Fragen bzw.
Wortmeldungen an Alfred Michels ergingen, stellte er den vorgenannten
Vorschlag zur Abstimmung. Der Gemeinderat beschloss einstimmig dem
betroffenen Personenkreis für das Rechnungsjahr 2009 die
Entlastung zu erteilen. Ortsbürgermeister Michels und
Beigeordneter Christoph Gorges haben an der Beratung und
Beschlussfassung nicht teilgenommen. Anschließend übergab
Alfred Michels wieder den Vorsitz an Ortsbürgermeister Michels.
Forstwirtschaftsplan
2011 beschlossen
Ortsbürgermeister Michels begrüßte hierzu den
Revierförster Rainer Müller und erteilte ihm das Wort. Herr
Müller führte in seinem folgenden Bericht aus, dass das Jahr
2010 sich bedingt durch den "Cynthia-Windwurf" positiv auf die
Gemeindewaldbewirtschaftung ausgewirkt hat. Durch die gute
Wirtschaftslage und den gestiegenen Export lassen sich auch für
das zum Abtransport bereitliegende Holz z. Zt. Höchstpreise auf
dem Markt erzielen. Dadurch bedingt schließt das
Forstwirtschaftsjahr 2010 statt mit dem geplanten Defizit von 1.400,00
EUR mit einem Überschuss von 5.268,00 EUR ab. Erfreulich sei
gleichzeitig, dass erstmals für den Planentwurf 2011 ein
Überschuss von 2.373,00 EUR angesetzt wird, der aber durch die
positive Entwicklung bei den Holzpreisen voraussichtlich höher
ausfallen wird. Im Hauungsplan für das Jahr 2011 sind die Ernte
von 120 Fm Laub- und 635 Fm Nadelholz vorgesehen. Außerdem sind
für 2011 Wegebaumaßnahmen im Bereich "Brasilienberg" mit
Gesamtkosten von ca. 10.000,00 EUR geplant, die von den Landesforsten
als FFH-Gebiet mit 70 % auf die reinen Kosten ohne MWST gefördert
werden. Nach Abklärung von Einzelfragen stimmte
der Gemeinderat dem vorgelegten Planentwurf 2011 mit einem geplanten
Überschuss von ca. 2.373,00 EUR einstimmig zu. Für
eine Waldbegehung des Gemeinderates mit Revierförster Müller
wird noch ein Termin festgelegt, dabei sollen notwendige
Freischneidearbeiten an Wirtschaftswegen geplant werden.
Endstufenausbau
des Neubaugebietes "Auf der Heide"
Dazu begrüßte der Vorsitzende auch den Planer,
Herrn Fuchs und erläuterte kurz, dass die komplette Planung in der
gut besuchten Anliegerversammlung vorgestellt wurde. Nach Worterteilung
durch den Vorsitzenden gab Ingenieur Fuchs noch ein kurzes Resümee
über die geplanten Baumaßnahmen und beantwortete die dazu
gestellten Fragen der Ratsmitglieder, insbesondere zu den verschiedenen
Varianten der Versorgungsstreifenbebauung. Nach
Erteilung des Planungsauftrages soll zügig eine beschränkte
Ausschreibung erfolgen, damit bereits Mitte - Ende Januar 2011 mit den
Submissionen begonnen werden kann. Die Auftragsvergabe soll bis Anfang
02/2011 abgeschlossen sein, damit mit dem Bau evtl. witterungsbedingt
schon im März 2011 begonnen wird Voraussichtliche Bauzeit sind 6
Monate veranschlagt. Nach eingehender Beratung
beschloss der Gemeinderat einstimmig Herrn Fuchs den Planungsauftrag
für den Endstufenausbau des Neubaugebietes "Auf der Heide" zu
erteilen. Die Ratsmitglieder Christoph Gorges und
Sascha Knippel nahmen wegen Ausschließungsgründen
gemäß § 22 GemO nicht an der Beratung und
Beschlussfassung teil.
Hundetoiletten
Auf die Frage wo die geplanten Hundetoiletten blieben teilte
Ortsbürgermeister Michels mit, dass die Hundetoiletten bestellt
seien, aber bei der derzeitigen Witterung nicht montiert werden
können. Außerdem seien noch die Standorte festzulegen.
Bürgerhaus
Auf die Frage wann mit einer Problemlösung bei den
Damenduschen im Bürgerhaus zu rechnen sei berichtete der
Vorsitzende, dass die Fa. Philipp probeweise einen Duschkopf
austauschen wird. Wenn dann damit die Probleme behoben sind, werden die
anderen drei Duschköpfe ebenfalls getauscht. Ratsmitglied Christa
Weins glaubt nicht das dies Abhilfe schaffe und es müssten ggfls.
bauliche Veränderungen vorgenommen werden. Zwecks
Problemlösung schlug der Vorsitzende eine Ortsbesichtigung durch
die Ratsmitglieder vor, um gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu
erörtern.
Dank
an Ratsmitglieder und ehrenamtlich
Engagierte
Da heute die 13. Sitzung
in der Wahlperiode und damit die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates
im Jahre 2010 stattfand, sprach er allen Ratsmitgliedern, den
Fraktionssprechern und ganz besonders den Beigeordneten für ihre
Tätigkeit im abgelaufenen Jahr und die gute Zusammenarbeit seinen
Dank aus und wünschte Ihnen allen und Ihren Familien frohe
Weihnachten und ein gutes Jahr 2011. In diesen Dank schließt er
auch die Mitarbeiter der Ortsgemeinde und alle ehrenamtlich
Tätigen in den Vereinen und in allen sonstigen Gruppierungen in
der Ortsgemeinde ein.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 9. November 2010
Stundungen
Der Vorsitzende teilte dem
Gemeinderat mit, dass die Verbandsgemeinde eine Neuregelung bei der
Entscheidung über Stundungen eingeführt hat. Die Entscheidung
über Stundungen bis zu einem Betrag von 1.000,-- EUR und über
einen Zeitraum von weniger als einem Jahr trifft die Verbandsgemeinde.
Bei der Stundung von Forderungen von mehr als 1.000,-- EUR und einem
Zeitraum von weniger als einem Jahr werden die Entscheidungen in
Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister getroffen. Die Entscheidung
über Stundungen über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr
trifft der Gemeinderat.
Straßenreparaturen
Weiter teilte er mit, dass
innerhalb der Ortslage Straßenreparaturen durch die
Tiefbaukolonne durchgeführt und abgeschlossen wurden. Die Kosten
für die Reparaturen können noch nicht beziffert werden,
liegen aber innerhalb des dafür vorgesehen Budgets. Im Hinblick
auf die beschädigten Bordsteine wurde nachgefragt, wie der Stand
der Dinge ist. Hierzu teilte Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels
mit, dass wohl ein Mitarbeiter des LBM vor Ort nochmals die
Beschädigungen in Augenschein genommen hat. Auf zwei Nachfragen
hat er aber bisher noch keine Antwort vom LBM zur Lösung des
Problems erhalten. In diesem Zusammenhang teilte er weiter mit, dass
die Reparaturen der Hydranten in der Ortslage durch das Büro
Fuchs, die Fa. Wey und die Verbandgemeinde abgenommen wurde.
Windkraftanlagen
Der Ortsgemeinde wurde im Rahmen
eines Genehmigungsverfahrens nach dem Immissionsschutzgesetz
mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, auf der Gemarkung Waldrach zwei
weitere Windräder zu errichten. Die Windräder sollen ebenso
groß sein, wie die zwei zuletzt errichteten. Die Standorte liegen
weiter Richtung Waldrach und Kasel.
Erweiterung des
Kindergartens
Zu den anstehenden Vergaben
erteilte Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels das Wort an
Architekt Markus Kaldunski. Dieser gab dem Gemeinderat Hinweise und
Erläuterungen zu den einzelnen Gewerken, Kostenschätzungen
und Auftragssummen.
- Heizung und Sanitär: Der Vergabevorschlag zu den Heizungs-
und Sanitärarbeiten lautete der Fa. Ulf Lambert, mit einer
Angebotssumme von 60.111.86 EUR. Die Kostenschätzung lag bei
57.301,48 EUR. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe an die Fa. Lambert
einstimmig zu.
- Putzarbeiten (Innen- und
Außenputz): Für
die Putzarbeiten wurde die Fa. Föhr, Pluwig, mit einer
Angebotssumme von 42.886,54 EUR vorgeschlagen. Die Kostenschätzung
betrug 34.149,-- EUR. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe an die Fa.
Föhr einstimmig zu.
- Fliesenarbeiten: Für die Fliesenarbeiten lagen
insgesamt 3 Angebote vor. Mindestbietender ist die Fa. Pauly &
Raskop mit einer Angebotssumme von 29.503,22 EUR. Die
Kostenschätzung beträgt 18.683,-- EUR. Hierin sind
Regiearbeiten enthalten, die voraussichtlich nicht benötigt
werden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Vergabe an die Fa. Pauly
& Raskop zu.
- Mobiliar und Einbaumöbel: Für das Mobiliar und die
Einrichtung hat die Fa. König mit einem Angebotspreis von
34.507,43 EUR das günstigste Angebot abgegeben. Herr Kaldunski hat
darüber hinaus für die Küchen in den Gruppenräume
sowie die Einbauschränke bei ansässigen Schreinern und der
Fa. Krämer aus Fell angefragt. Dabei hat sich nur für die
Gruppenküchen ein günstigerer Preis ergeben. Diese bietet die
Fa. Krämer zu einem Preis von 6.700,-- EUR. Architekt Markus
Kaldunski hat während der Beratung die Küchen aus dem Angebot
der Fa. König herausgerechnet und die Auftragssumme für die
Fa. König mit 24.792,31 EUR ermittelt. Der Gemeinderat stimmte
einstimmig der Vergabe an die Fa. König mit einer Auftragssumme
von 24.792,31 EUR zu. Anschließend
wurde einstimmig die Vergabe der 2 Spielküchen an die Fa.
Krämer aus Fell mit einer Auftragssumme von 6.700,-- EUR
beschlossen.
Im Anschluss an die Vergaben
führte Architekt Markus Kaldunski aus, dass der Bau der
Fluchtbalkone aus Stahl noch aussteht. Auf die Ausschreibung wurden
keine Angebote abgegeben. Es wurden 15 Firmen angefragt oder auch
angeschrieben. Vor Ende Januar 2011 ist nicht mehr mit Angeboten zu
rechnen. Lediglich die Fa. Koltes aus Kell hat jetzt ein Angebot
über 44.000,-- EUR abgegeben. Dieses liegt zwischen 12-13.000,--
EUR über der Kostenschätzung. Eine weitere Fa. aus
Quierschied hat verhaltenes Interesse gezeigt. Auf die Frage, warum
auch hier die Kostenschätzung daneben liegt, antwortete Architekt
Kaldunski, dass dies auf die zusätzliche Fluchttreppe und Balkon
zurückzuführen sei, die erst mit der Baugenehmigung gefordert
wurden. Zu den Kosten allgemein gab er zur Kenntnis, dass bei den
Rohbauarbeiten die Kosten rd. 20.000,-- EUR niedriger liegen, die
Erdarbeiten 10.000,-- EUR höher, bei den Estricharbeiten sind
Mehrkosten von 3.600,-- EUR, der Wunsch des Kindergartenpersonals
für eine engere Verlegung der Fußbodenheizung in Fluren und
Gruppenräumen, zur Erzielung einer höheren Temperatur, haben
1.200,-- EUR verursacht. Für eine zusätzliche Trocknung
mussten 3.000,-- EUR aufgewendet werden. Bei der Heizung sind
Mehrkosten von rd. 8.000,-- EUR, bei der Küche rd. 1.400,-- EUR
angefallen, während beim Dach 3.000,-- EUR eingespart wurden. Bei
den Elektroarbeiten wurden rd. 10.000,-- EUR eingespart. Diese
Einsparung ist hauptsächlich durch die Verlegung des bestehenden
Sicherungskastens, günstigeres Material und weniger Leuchten
zurückzuführen. Im Gemeinderat wurden die Mehrkosten
gegenüber den Kostenschätzungen kritisch hinterfragt, so z.
B. Mehrkosten für die engere Verlegung der Fußbodenheizung
in Fluren und Gruppenräumen auf Wunsch des Personals. Aufgrund des
Komplexität der Kosten und deren Entwicklung forderte
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels Herrn Kaldunski auf, bis zum
Ende der Woche eine Datei mit den entsprechenden Daten zur
Verfügung zu stellen. Architekt Kaldunski sagte dies zu. Im
Anschluss hieran teilte Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels noch
mit, dass der Kindergarten sich seit dem 18.10.2010 im Regelbetrieb
befindet. Er bedankte sich bei den Eltern, den Kindern und dem
Kindergartenpersonal für ihr Verständnis und die Geduld
während der Bauphase.
Festlegung des
Hebesatzes bei der Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2011
Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels führte einleitend hierzu aus, dass der Inhalt dieses
Tagesordnungspunktes im Rahmen der Haushaltsplanberatung bereits
angekündigt wurde. Die Verbandsgemeinde hat mitgeteilt, dass die
Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Trier-Saarburg mit Schreiben vom
22.09.2010 fordert, das Gemeinden mit unausgeglichenem Haushaltsplan
den Hebesatz für die Grundsteuer B ab dem Haushaltsjahr 2011 auf
350 v. H. anheben. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Hebesatz
der Grundsteuer B ab dem Haushaltsjahr 2011 auf 350 v. H. anzuheben.
Jugendarbeit
Ratsmitglied Christa Weins fragte
nach, wer seitens der WG Michels als Ansprechpartner für die
Jugend benannt wird. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte
mit, dass Christian Rock hierzu benannt wird. Im Hinblick auf die
Nutzung des Jugendraums soll erreicht werden, dass seitens der Jugend
Verantwortliche gegenüber der Gemeinde benannt werden.
Ratsmitglied Peter Junk berichtete, dass versucht wird, einen Vorstand
bei der Jugend zu bilden. Zurzeit kümmert er und Lukas Junk sich
um den Jugendraum. Es wird angestrebt eine Öffnungszeitenregelung
("der Jugendraum ist kein Nachtlokal") einzuführen. Eine solche
Vorgabe ist angebracht und es wird auch von den Jugendlichen erwartet,
dass diese Regelungen dann eingehalten werden. Ratsmitglied Arnold
Weber schlug vor, interessierte Jugendliche einzuladen und zu einer
Vorstandswahl zu bewegen. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels
teilte mit, dass er, Christian Rock und Peter Junk demnächst das
Gespräch mit den Jugendlichen im Jugendraum suchen. Auf Anfrage
von Ratsmitglied Sascha Knippel wurde klargestellt, dass für den
Jugendraum neben dem Ortsbürgermeister nur Peter Junk und Lukas
Junk einen Schlüssel haben.
Bürgerhaus
Ratsmitglied Christa Wein sprach
an, dass bei den Kosten für das Bürgerhaus
Klärungsbedarf hinsichtlich entstandener Mehrkosten besteht. Hier
sollte ein Gespräch stattfinden.
Bushaltestelle
Bei der im Rahmen der
Dorferneuerungsmaßnahme errichteten Bushaltestelle am Dorfplatz
haben sich an Schienen Roststellen gebildet. Dieser Mangel wurde
bereits mehrfach der Firma Wey angezeigt. Die Schienen sollen nun durch
Edelstahlschienen im Rahmen der Gewährleistung ersetzt werden.
Wanderwege
Ratsmitglied Christian Rock
erinnerte an das Thema Infotafel Wanderweg am Dorfplatz. Im Hinblick
auf eine Infotafel sollte der Heimat- und Verkehrsverein mit
eingebunden werden. Ratsmitglied Simon Schabo teilte mit, dass der
Heimat- und Verkehrsverein sich dem Thema Pflege der Wanderwege
angenommen hat und informierte über Probleme mit der Querung des
Wanderweges durch Weiden. Ratsmitglied Arnold Weber sprach sich
dafür aus, dass der Forst Bäume für die Herstellung von
Ruhebänken zur Verfügung stellen soll.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm
vom 21. September 2010
Neuzuschnitt der
Forstreviere
Ortsbürgermeister
Hans-Peter Michels informierte die Ratsmitglieder darüber, dass
die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Ruwer einen Neuzuschnitt
erfahren sollen. Dies betreffe jedoch die Ortsgemeinde Thomm nicht, da
der Forst vom Forstamt Quint verwaltet wird.
Anliegergespräche
Der
Ortsbürgermeister führte aus, dass am 30. September d. J.
Anliegergespräche mit den Eigentümern derjenigen
Grundstücke stattfinden, die durch Überbauung und
Pflasterungen in den auszubauenden Straßenkörper
einfließen. Es handele es sich um 10
Grundstückseigentümer, mit denen diese Probleme besprochen
werden müssen. Im Anschluss daran werde eine Anwohnerversammlung
stattfinden. In diesem Zusammenhang erläuterte der Vorsitzende,
dass die beschränkten Ausschreibungen im Rahmen des
Konjunkturprogramms 2 auch noch im Jahre 2011 möglich seien.
Änderung
der Hundesteuersatzung
Ortsbürgermeister
Michels führte aus, dass die letzte Änderung der
Hundesteuersatzung im Jahre 2001 vorgenommen wurde. Inzwischen seien
weitere Änderungen durch entsprechende Rechtssprechung notwendig
geworden. So soll z. B. der Befreiungstatbestand für Jagdhunde
wegfallen. Ebenso soll die Zwingersteuervergünstigung für
Hundezüchter entfallen. Die Neufassung der Satzung wurde den
Ratsmitgliedern detailliert vorgestellt. Nach Klärung
einzelner Fragen wurde die Neufassung der Hundesteuersatzung mit den
vorgenannten zwei Änderungen einstimmig beschlossen. Mit der Neufassung
dieser Satzung ist keine Erhöhung der Hundesteuer verbunden.
Anschaffung
von Mobiliar für die Umkleidekabine im Bürgerhaus
Dieser Punkt war
bereits auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Gemeinderates. Das
zugesagte Angebot der Firma Schäfer, Trennsysteme, lag jedoch bis
zur Sitzung nicht vor. Zwischenzeitlich ist dieses Angebot eingegangen.
Es schließt mit einem Angebotspreis von 5.058,34 EUR ab. Der Rat beschloss
einstimmig den Auftrag an die Firma Schäfer zu erteilen.
Friedhofsatzung
der Ortsgemeinde Thomm
Der Vorsitzende
führte hierzu aus, dass die Rasenreihengräber und die
Rasenurnengräber in die Satzung aufgenommen werden müssen.
Darüber hinaus ergeben sich Änderungen in verschiedenen
Paragraphen. Auf Vorschlag der Verwaltung sollte die Satzung auf der
Grundlage einer Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes neu
gefasst werden. Änderungen
ergeben sich in § 12, § 15 a, § 18 Abs. 2 Nr. c, §
15 Abs. 2 und § 23 Abs. 7. Auf die Frage, ob
die Liegezeiten etwa auf 20 Jahre verkürzt werden sollten
antwortete der Vorsitzende, dass bereits entsprechende Anfragen
vorliegen und diese individuell entschieden werden sollten. Der Rat beschloss
anschließend einstimmig die Satzung wie vorgelegt anzunehmen. Auf Nachfrage nach
der auf dem Friedhof aufzustellenden Bank erläuterte
Ortsbürgermeister Michels, dass diese inzwischen geliefert sei und
in Kürze an dem festgelegten Standort installiert werde.
Änderung
der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Thomm
Aufgrund der
vorher beschlossenen neuen Friedhofsatzung ergeben sich auch neue
Gebühren, die in einer neuen 2. Nachtragssatzung
Berücksichtigung finden. Ortsbürgermeister
Michels stellte den Ratsmitgliedern die 2. Nachtragssatzung vor. Nach kurzer
Aussprache beschloss der Rat einstimmig diese 2. Nachtragssatzung.
Haushaltssatzung
und den Haushaltsplan 2010 beschlossen
Zu diesem
Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende das Wort an Herrn Breser
von der Verwaltung. Herr Breser erinnerte nochmals an die in der
letzten Woche stattgefundenen gemeinsame Besprechung der Fraktionen, in
der der Haushaltsplan 2010 detailliert vorgestellt wurden. Herr Breser
führte sodann aus, dass der diesjährige Haushalt der
Ortsgemeinde Thomm nach den gesetzlichen Vorschriften der DOPPIK
aufgestellt wurde. Hieraus ergeben sich gegenüber der alten
kameralen Planung erhebliche Neuerungen. Der Haushaltsplan besteht
zukünftig aus 3 Komponenten: 1. die Eröffnungsbilanz, 2. den
Erfolgshaushalt (Gewinn- und Verlustrechnung) und 3. den
Finanzhaushalt. Die Eröffnungsbilanz wird in einer späteren
Sitzung Gegenstand der Beratung werden. Heute wird über den
Erfolgs- und Finanzplan mit der dazu gehörigen Haushaltssatzung
beraten. Ausweislich der Satzung schließt der Erfolgshaushalt mit
einem Verlust in Höhe von rd. 102.000,00 EUR ab. Der
Finanzhaushalt hingegen weist bei den ordentlichen Einzahlungen und
Auszahlungen eine Unterdeckung von rd. 72.000,00 EUR aus. Der
Unterschied der beiden Haushalte liegt darin, dass die Erfolgsrechnung
nur den tatsächlichen Ertrag bzw. Aufwand der laufenden Periode
(Ressourcenverbrauch) betrachtet, während der Finanzhaushalt nur
die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen (monetärer
Zahlungsstrom) betrachtet. Daher sind die Investitionen der
Ortsgemeinde nur aus dem Finanzhaushalt abzuleiten. Die Ortsgemeinde
weist ein Investitionsvolumen in Höhe von rd. 1,683 Mio. EUR aus.
Zur Finanzierung dieser Investitionen muss sie nach Abzug der
bewilligten Zuweisungen pp. einen Kredit in Höhe von rd.
446.000,00 EUR ausweisen. Weiter
führte
Herr Breser aus, dass die Steuersätze für dieses Jahr (2010)
nicht verändert werden. Sie werden unverändert festgesetzt.
Jedoch informierte er den Gemeinderat darüber, dass die
Kreisverwaltung Trier-Saarburg angekündigt hat, dass sie die
Ortsgemeinden auffordern wird, die Grundsteuerhebesätze für
2011 auf 350 v.H. und ab 2013 auf 400 v.H. zu erhöhen. Diese
Sätze sollen nach den derzeitigen Informationen auch in die
Förderrichtlinien des Landes eingearbeitet werden. Nach diesen
Ausführungen ergaben sich einige Fragen, die durch den
Vorsitzenden oder durch Herrn Breser beantwortet werden konnten.
Anschließend gaben die Fraktionen ihre Stellungnahme zum
Haushaltsplan 2010 ab. Der
Haushaltsplan
2010 einschl. der Haushaltssatzung 2010 wurde sodann durch den
Gemeinderat einstimmig verabschiedet.
Anschaffung
eines Pflegegerätes für den Kunstrasenplatz
Ortsbürgermeister
Michels erläuterte, dass der neue Kunstrasenplatz im Laufe des
Jahres mehrmals mit einem Pflegegerät gepflegt wird. Damit die
Pflege durch die Mitglieder des Sportvereines in Eigenleistung
durchgeführt werden kann ist es notwendig, ein entsprechendes
Pflegegerät zu beschaffen. Hiermit können jährlich
Kosten in Höhe von 2.000 bis 2.500,00 EUR eingespart werden. Bei verschiedenen
Firmen wurden Angebote angefordert. Das günstigste mit dem
größtmöglichen Wirkungsgrad biete die Firma
Müller-Maschinen an. Das vorliegende Angebot schließt mit
einem Betrag von 17.100,00 EUR netto ab. Ortsbürgermeister
Michels schlug vor, der Firma Müller den Auftrag zur Lieferung des
Pflegegerätes zu erteilen. Der Rat beschloss
einstimmig wie vom Ortsbürgermeister vorgeschlagen zu verfahren. Auf die Frage nach
den endgültigen Kosten des Kunstrasenplatzes erläuterte der
Vorsitzende, dass noch keine Schlussrechnungen der ausführenden
Firmen vorlägen. Bisher sei jedoch nicht mit Mehrkosten zu rechnen.
Bürgerhaus
Ratsmitglied
Christa Weins merkte an, dass im Duschraum der Damen im Bürgerhaus
die Kleider durch Spritzwasser während des Duschens nass werden.
Hier müsse für Abhilfe gesorgt werden. Ortsbürgermeister
Michels erläuterte, dass ein Ortstermin mit der Firma Philipp,
Herl, terminiert sei um eine praktikable Lösung zu finden.
Hundetoiletten
Es wurde
nachgefragt nach der Aufstellung des Automaten für
Hundekotentsorgungstüten. Hierzu erläuterte
Ortsbürgermeister Michels, dass er eine Firma angefragt habe zur
Angabe eines Angebotes für 2 Spenderautomaten. Es wurde
vorgeschlagen, 3 Spenderautomaten aufzustellen, wobei sich die Frage
stellte, sollten Entsorgungsbehälter aufgestellt werden oder
nicht. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels wird sich bei anderen
Gemeinden über die Erfahrungen erkundigen und in der nächsten
Sitzung dem Gemeinderat berichten.
Bordsteinschäden
In Bezug
auf die sich auflösenden Bordsteine informierte der Vorsitzende,
dass die ausführende Firma durch die Kreisverwaltung
Trier-Saarburg angeschrieben worden sei zu dem Schaden Stellung zu
nehmen.
Wanderwege
Hinsichtlich
der Pflege der Wanderwege im Bereich der Gemarkung Thomm wurde
Ratsmitglied Simon Schabo gebeten, dieses Thema dem "Heimat- und
Verkehrsverein" in der nächsten Sitzung anzutragen.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 29. Juni 2010
Abbau des Telefons am Dorfplatz
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit, dass die
Telekom das Telefon am Dorfplatz im Oktober abbauen wird. Den laufenden
Kosten in Höhe von rd. 70,-- EUR monatlich standen Umsätze
von 50 Cent gegenüber.
Anschaffung von Mobiliar
für das Bürgerhaus
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte hierzu
aus, dass ihm eigentlich ein Angebot der Fa. Schäfer
Trennwandsysteme für die Einrichtung der Umkleidekabinen vorliegen
sollte. Diese Zusage wurde leider nicht eingehalten. Die Angelegenheit
wird daher bei der nächsten Baubesprechung, zu der der gesamte
Gemeinderat eingeladen wird, aufgegriffen. Es wurde diskutiert, ob in
den Umkleideräumen Regalwände oder nur Regalbretter
angebracht werden sollen. Dabei wurde von Karin Zingerling in Frage
gestellt, ob überhaupt Regale notwendig seien. Weiter wurden
Überlegungen über abschließbare Regale/Schränke
angestellt. Eine Beschlussfassung erfolgte hierzu nicht.
Änderung der
Benutzungsgebühren des Bürgerhauses
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte aus, dass
die Benutzungsgebühren für das Bürgerhaus aufgrund eines
Hinweises von Ratsmitglied Christa Weins aufgegriffen werden. Christa
Weins ist der Auffassung, dass für die private Nutzung des
Bürgerhauses durch Auswärtige eine höhere
Benutzungsgebühr gezahlt werden sollte als durch Einheimische.
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels zeigte dem Gemeinderat anhand
eines Auszugs aus der Niederschrift über die Sitzung des
Gemeinderats Thomm vom 03.11.2005 auf, wie die Gebühren damals
festgesetzt wurden. Dabei wurde festgelegt, dass für die private
Nutzung eine Gebühr von 150,-- EUR und für die Nutzung durch
auswärtige Gruppe eine Gebühr von 200,-- EUR erhoben wird.
Aufgrund dieser Formulierung ist Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels der Auffassung, dass z. B. eine Auswärtige Familie auch
eine Private Nutzung im Sinne der festgesetzten Gebühren sein
kann. Insoweit hat er für eine private Nutzung durch
Auswärtige eine Gebühr in Höhe von 150,-- EUR
festgesetzt. Er ist der Auffassung, dass die Gebühren
zunächst einmal so beibehalten werden sollten. Sofern sich in der
Zukunft zeigt, dass die Nachfrage steigt, sollte erneut darüber
diskutiert bzw. beraten werden. Ratsmitglied Christa Weins
bekräftigte nochmals, dass auswärtige Nutzer mehr zahlen
sollten als Einheimische. Ratsmitglied Arnold Weber führte aus,
dass durch ein Mehr an Vermietung auch die Kosten für das
Bürgerhaus steigen werden. Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels führte aus, dass ihm zurzeit für dieses Jahr keine
Anfrage mehr für eine Anmietung des Bürgerhauses von
Auswärtigen vorliegt, sodass er weiterhin der Auffassung ist,
zunächst einmal alles so zu belassen wie es ist. Eine
Erhöhung der Gebühr für Auswärtige auf 200,-- EUR
wirke eventuell auch abschreckend. Während der Diskussion wurden
die täglichen Kosten für das Bürgerhaus hinterfragt. Da
die Kosten im Sommer sicherlich geringer als im Winter sind, sollte
durch die Verwaltung eine Ermittlung der Kosten je Tag angestellt
werden. Außerdem sollten die Mieteinnahmen den Kosten
gegenübergestellt werden. Bei der Diskussion über die Kosten
und deren Ermittlung wurde durch Ratsmitglied Peter Junk vorgeschlagen,
die Möglichkeit des Einbaus von Zählern, z. B. für die
Duschen, zu prüfen. Ebenso sollte bei der Erneuerung der
Heizungsanlage geprüft werden, ob Möglichkeiten der
Kostenerfassung, in einem vertretbaren Maß des Aufwands zu den
Kosten, zu realisieren sind. Der Gemeinderat beschloss ohne Gegenstimme
die Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsgebühren
des Bürgerhauses auf Ende des Jahres zu vertagen.
Änderung der
Friedhofsatzung
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte aus, dass
es angedacht ist, Rasengrabstätten bzw. Rasengräber
zuzulassen. Dies erfordert eine Änderung der bestehenden
Friedhofssatzung. Es sind dazu mehrere Änderungen in der Satzung
notwendig, über die der Gemeinderat eingehend diskutierte. So ist
es erforderlich, konkrete Festsetzungen, z. B. über die
Größe der Grabplatten, die Form und die Beschriftung der
Grabplatten, zu treffen. Weiter müssen Festlegungen für die
entsprechenden Gebühren getroffen werden. Bei der Festsetzung der
Gebühren ist zu berücksichtigen, dass der Pflegeaufwand bei
Rasengräbern für die Angehörigen geringer, für die
Gemeinde aber höher ist. Bezüglich der Höhe der
Gebühren wird einen Betrag von 1.500,-- EUR als angemessen
angesehen. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels zeigte dem
Gemeinderat mögliche Änderungen für §§ 12, 15
a, 23 Abs. 7 auf. Aufgrund der Komplexität der Regelungen sah der
Gemeinderat sich außerstande, die Formulierungen für die
Satzung und Gebührensatzung heute zu treffen. Es wurde
vorgeschlagen, die Satzung entsprechend den aufgezeigten Regelungen zu
den Rasengräbern zu ändern und die bestehenden Regelungen
(Satzung und Nachtrag) in einer neuen Friedhofsatzung zusammenzufassen.
Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Arbeiten im Kindergarten
- Estricharbeiten
Für die Estricharbeiten in Kindergarten haben insgesamt 4
Bieter ein Angebot abgegeben. Es wurde vorgeschlagen, dem
günstigsten Anbieter, der Fa. Schlag GmbH aus Mehring, mit einer
Auftragssumme von 12.192,74 EUR, den Auftrag zu erteilen. Der
Gemeinderat stimmte einstimmig der Vergabe an die Fa. Schlag zu. Die
Kostenschätzung lag bei 10.774,50 EUR.
- Dachdeckerarbeiten
Hierzu führte Architekt Markus Kaldunski aus, dass
insgesamt 3 Firmen angefragt wurden, aber nur 2 ein Angebot abgegeben
haben. Günstigster Anbieter ist die Fa. Dieter Theis, Thomm, mit
einer Auftragssumme von 48.839,68 EUR. Der Gemeinderat stimmte der
Vergabe an die Fa. Dieter Theis einstimmig zu. Die Kostenschätzung
lag bei 47.897,50 EUR.
- Trockenbauarbeiten
Zu den Trockenbauarbeiten führte Herr Kaldunski aus, dass
insgesamt 7 Firmen angefragt wurden und 3 abgegeben haben.
Günstigster Anbieter ist die Fa. Jungels & Wächter,
Morscheid, mit einer Auftragssumme von 35.693,46 EUR. Die
Kostenschätzung lag bei 28.988,40 EUR. Der Gemeinderat beschloss
einstimmig der Fa. Jungels & Wächter den Auftrag zu erteilen.
Ratsmitglied Christa Weins fragte kritisch nach, wie sich die
Kosten zum Kindergartenbau entwickelt haben. Aufgrund der vorgenannten
Vergaben seien bereits Mehrkosten von ca. 9.000 EUR zu verzeichnen.
Architekt Markus Kaldunski teilte dem Gemeinderat dazu mit, dass die
Kostenschätzung bei rd. 730.000 EUR liege. Zurzeit liegen die
Mehrkosten rd. 5.000,-- EUR über der Schätzung.
Sportplatz
- Tore
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte dem
Gemeinderat hierzu mit, dass für die Anschaffung der Tore 3
Angebote vorliegen. Er zeigte dem Gemeinderat den zusammengestellten
Preisspiegel auf. Er schlug vor, der günstigsten Fa. Product (M.
Rosar) aus Ralingen, den Auftrag mit der Angebotssumme von 6.358,17 EUR
zu erteilen. Der Gemeinderat stimmte der Auftragsvergabe an die Fa.
Product einstimmig zu.
- Zaunanlage
Für die Zaunanlage am Kunstrasenplatz lagen zur
Materiallieferung insgesamt 3 Angebote vor. Günstigster Anbieter
ist die Fa. Steffes mit einer Auftragssumme von 7.318,50 EUR. Der
Gemeinderat stimmte der Vergabe an die Fa. Steffes einstimmig zu.
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte aus, dass
man die Zugänge zum Sportplatz auf 3 reduziert habe. Die
Reduzierung auf wenigere Zugänge wurde von Ratsmitglied Christa
Weins hinsichtlich der Zulässigkeit in Frage gestellt.
Bürgerhaus
Für die Innentüren im zweiten Bauabschnitt des
Bürgerhauses wurden insgesamt 3 Angebote abgegeben.
Günstigster Anbieter ist die Fa. Kirsch & Klink, Trier, mit
einer Auftragssumme von 11.613,21 EUR. Die Kostenschätzung lag bei
20.706,-- EUR. Der Unterschied ist lt. Architekt Markus Kaldunski
darauf zurückzuführen, weil weniger Türen eingebaut
werden als zunächst geplant. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe
an die Fa. Kirsch & Klink einstimmig zu.
Jugendarbeit
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels berichtete über
einen heute stattgefunden Ortstermin im Jugendraum wegen des
Bodenbelags. Der Bodenbelag wurde hergestellt, ist aber nicht
getrocknet. Der Boden muss aufgeheizt werden, dann kann die Firma TVW
den gesamten Boden und Hohlkehle abschleifen, spachteln und eine neue
Farbschicht auftragen. Der Fliesenleger kann noch diese Woche mit dem
Verlegen der Fliesen in den Toiletten anfangen. Die Fa. Wächter
wird morgen einen Termin benennen, wann mit den Deckenarbeiten begonnen
wird. Im Zusammenhang mit dem Jugendraum fragte Ratsmitglied Christa
Weins nach, wer als Ansprechpartner, so wie in einer der vergangenen
Sitzungen angesprochen, für die Jugend fungieren soll. Seitens der
SPD-Fraktion wurde Peter Junk benannt. Für die WG Michels wird
zunächst Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels zur
Verfügung stehen. In der nächsten Sitzung soll dann ein
Ansprechpartner seitens der WG Michels benannt werden. Ratsmitglied
Peter Junk fragte nach, ob der Pfeiler beim Eingang zum Jugendraum
geändert werden kann, da dieser störend ist. Architekt Markus
Kaldunski wird prüfen, ob das Fundament eine Änderung
zulässt.
Bordsteine in der
Kapellenstraße
Ratsmitglied Simon Schabo fragte nach dem Stand der Bordsteine
in der Kapellenstraße. Dazu informierte Ortsbürgermeister
Hans-Peter Michels, dass die Bordsteine bei einem Ortstermin in
Augenschein genommen wurden. Die Bordsteine scheinen sich nach nur 5
Jahren aufzulösen. Beim Termin wurde festgehalten, dass keine
Gewährleistungsansprüche bestünden. Eine
Möglichkeit besteht darin, die Bordsteine zu versiegeln, wobei
dies aber nur in einem Anthrazit-Grau Farbton möglich ist. Der
Leiter der Straßenmeisterei Hermeskeil, Herr Eiden, wird jetzt
einen Ortstermin mit einem Vertreter der Firma Kann vereinbaren.
Wanderwege
Ratsmitglied Pascal Jeautard teilte mit, dass er bereits
öfter von Wanderern darauf hingewiesen wurde, dass die
Beschilderung der Wanderwege nicht richtig oder nicht ausreichend sei.
Dies wurde von Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels in Frage
gestellt. Er wird aber mit dem Wegewart, Herrn Ludwig, Rücksprache
halten. In Bezug auf die Pflege der Wanderwege im Bereich der Gemarkung
Thomm wurde die Überlegung geäußert, dass die Pflege
eventuell durch den Heimat- und Verkehrsverein übernommen werden
könnte.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 25. Mai 2010
Sportplatzumbau
Der Vorsitzende sprach den Helfern für die beim Sportplatzumbau
geleistete tolle Arbeit den Dank der Ortsgemeinde aus. Besonders
erwähnte er Ottmar Fass, Martin Tengler, Joachim Maierhofer sowie
Albert Koster. Weiterhin teilte er mit, dass die Fa. Polytan am
14.06.2010 mit dem Einbau des Kunstrasens beginnen möchte, wegen
des Bergrennens kommt es zu einer kurzfristigen Terminverschiebung. Die
Materiallieferung wird am 14.06. und die Verlegung am 21.06.2010
erfolgen. So ist eine planmäßige Fertigstellung
gewährleistet. Zur Vergabe Zaunanlage Sportplatz Thomm und
Lieferung der Zuschauerbarriere liegen zwei Angebote vor, Mindestbieter
ist die Fa. Steffes - Zaunanlagen, Mückeln mit einem
Brutto-Angebot von 16.887,29 €. Nach kurzer Beratung beschloss der
Gemeinderat Thomm einstimmig dem vorgenannten Mindestbietenden den
Auftrag zu erteilen.
Rasengräber
Dazu berichtete der Vorsitzende, dass er auf die Errichtung von
Rasengräbern angesprochen wurde und dass durchaus Bedarf in der
Ortsgemeinde bestehe. Er erläuterte die einzelnen Details dieser
Bestattungsform, die auch bereits in anderen VG-Gemeinden praktiziert
wird. Eine schnelle Umsetzung wird mit der Verwaltung geprüft.
Eine Auswahl eines entsprechenden Gräberfeldes sowie die
entsprechende Änderung der Friedhofssatzung werden in einer der
nächsten Sitzungen erfolgen.
Illegale Ablagerungen im Bereich der
Ortsgemeinde
In den letzten Wochen wurden wieder illegale Ablagerungen von Bauschutt
und Müll im Wald gemeldet. Sollten die Verursacher festzustellen
sein, erfolgt die Entsorgung auf deren Kosten, außerdem erfolgt
eine Ahndung des Vergehens durch das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde
Ruwer ggfls. der Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Auf Anregung der
Ratsmitglieder soll nochmals ein Hinweis im Amtsblatt erfolgen.
Schadhafte Bordsteine an der
Kreisstraße
Ortsbürgermeister Michels war auf einen defekten Bordstein in der
Kapellenstraße hingewiesen worden. Bei einer Vorortbesichtigung
wurden noch weitere beschädigte Bordsteine festgestellt. Eine
Reklamation bei der Verbandsgemeindeverwaltung und der Firma Wey ist
bereits erfolgt. Es wird geprüft, ob noch eine Gewährleistung
für die Bordsteine besteht.
Investitionsstock-Förderung des
Bürgerhauses
Mit Schreiben vom 06.05.2010 teilt das Innenministerium Mainz mit, dass
die Ortsgemeinde Thomm für die energetische Sanierung des
Bürgerhauses (3. Bauabschnitt) eine Förderung von 120.000 €,
verteilt auf 2011 und 2012 erhalten wird. Damit sollen die
Heizungsanlage sowie das Dach, die Außendämmung und die
Fenster saniert werden. Die dafür geschätzten Gesamtkosten
betragen ca. 205.000 €.
Resolution "Rettungsschirm der
Gemeindefinanzen"
Die Verbandsgemeinde Ruwer hat eine Resolution über
Finanzsituation der Gemeinden und der Verbandsgemeinde erarbeitet und
am 12.05.2010 im Verbandsgemeinderat beschlossen.
Ortsbürgermeister Michels schlug vor, dass sich die Ortsgemeinde
Thomm der Resolution anschließt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Änderung von Wohnplatznamen in
der Ortsgemeinde
Das Katasteramt Trier hat die Löschung des Wohnplatznamens
"Alt-Hinkelhaus" beantragt. Nach eingehender Beratung beschließt
der Ortsgemeinderat Thomm die Erhaltung der beiden Wohnplatznamen mit
folgender Schreibweise: Alt-Hinkelhaus, Neu-Hinkelhaus
Umbau Kindergarten
Zu diesem TOP erteilte der Vorsitzende dem Architekten, Herrn Kaldunski
das Wort, der die einzelnen zu vergebenden Gewerke umfassend
erläuterte und Fragen des Rates ausführlich beantwortete. Zur
Vergabe der Elektroarbeiten wurde bei 3 Firmen angefragt, 2 Firmen
haben Angebote abgegeben. Mindestbieter: Elektrotechnik Reiner Degen,
Kirchstr. 4b, 54317 Thomm mit 39.699,63 € Brutto. Auftragsvergabe nach
einstimmigem Beschluss des Gemeinderates Thomm an die Fa.
Elektrotechnik Reiner Degen, Thomm.
Für die Vergabe der Aufzugsanlage wurden von den 3 angefragten
Firmen Angebote abgegeben. Mindestbieter: Sieben Aufzüge, C.
Haushan GmbH & Co. KG, Jakob-Anstatt-Straße 15, 55130 Mainz,
Tel.: 06131 - 99 80 0 mit 69.021,19 € Brutto. Nach kurzer Beratung
beschloss der Gemeinderat Thomm einstimmig der mindestbietenden Fa.
Sieben-Aufzüge (Käs-Greif) den Auftrag zu erteilen.
Vergabe Zimmerarbeiten: Von 4 angefragten Firmen liegen 3 Angebote vor.
Mindestbieter: Fa. Michael Brosius, Waldrach mit Brutto 25.740,29 €.
Auftragsvergabe nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderates Thomm an
die Fa. Michael Brosius, Waldrach.
Vergabe Fenster und Verglasungsarbeiten: Es liegen 2 Angebote von
insgesamt 4 angefragten Firmen vor. Mindestbieter: Fa. Metallbau
Schieben, Trier mit Brutto 99.230,53 €. Nach kurzer Beratung beschloss
der Gemeinderat Thomm einstimmig der Fa. Metallbau Schieben, Trier den
Auftrag zu erteilen.
Vergabe Sonnenschutz: Hierzu liegt ebenfalls ein Angebot der Fa.
Metallbau Schieben, Trier für die Süd- und Westseite der KITA
vor. Herr Kaldunski will allerdings nochmals im Einzelnen
überprüfen, ob an beiden Seiten Sonnenschutz notwendig ist
und nochmals mit der Fa. Schieben über das Angebot nachverhandeln.
Nach umfassender Beratung über verschiedene Möglichkeiten
wurde vom Gemeinderat Thomm einstimmig folgender Beschluss gefasst:
Anschaffung und Montage eines außen liegenden Sonnenschutzes mit
Motor für die Südseite, für die Westseite wird mit
Baufortschritt vorort entschieden. Es soll die Möglichkeit
geprüft werden, ob Erdaushub vom Kindergarten am Sportplatz
verwendet werden kann.
Umbau Bürgerhaus
Die Malerarbeiten für den I. Bauabschnitt wurden bereits von dem
Mindestbietenden, der Fa. Höllen Maler GmbH, Osburg
ausgeführt. Der einstimmige Beschluss für Auftragsvergabe
wurde vom Gemeinderat Thomm nachträglich gefasst. Vergabe
Malerarbeiten, II. Bauabschnitt: Trotz Anfragen bei 6 Firmen wurde nur
ein Angebot der Fa. Höllen Maler GmbH, Osburg mit Brutto 3.379,60
€ abgegeben. Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat Thomm
einstimmig der Fa. Höllen Maler GmbH, Osburg den Auftrag zu
erteilen.
Vergabe Trennwände, II. Bauabschnitt: Mindestbieter aus 3
vorliegenden Angeboten ist die Fa. Schäfer Trennwandsysteme,
Bendorf mit 2.032,97 Brutto. Hierzu erläuterte Herr Kaldunski,
dass sich das Angebot auf Netto ca. 930 € reduziert, da keine
Abtrennung für die Damenduschen benötigt wird, die im
vorgenannten Angebot mit enthalten ist. Auftragsvergabe nach
einstimmigem Beschluss des Gemeinderates Thomm an die Fa. Schäfer
Trennwandsysteme, Bendorf
Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über die
Fortschritte der Baumaßnahmen im Bürgerhaus. Architekt
Kaldunski erläuterte den geplanten Epoxidharz-Bodenbelag, der als
Auftragserweiterung zum 1. Bauabschnitt preislich ca. ein Drittel unter
dem geplanten Fliesenbelag liegt. Zum Wochenende 05.06.2010 soll eine
komplette Verlegung inklusive Toilettenanlage in dem bemusterten
dunkleren Grauton erfolgen. Eine zügige gewerkeübergreifende
Fertigstellung soll erfolgen.
Annahme einer Spende
Die Ortsgemeinde Thomm hat vom Landschaftsarchitekten Karl-Heinz
Fischer, Trier eine zweckgebundene Spende von 1.000 € erhalten. Die
Ratsmitglieder stimmten der in Anlage 1 angefügten
Beschlussvorlage einstimmig zu.
Neubaugebiet
Zum Endausbau im Neubaugebiet werden schnellstmöglich
Anliegergespräche geführt.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 20. April 2010
Dank an Helfer
Ortsbürgermeister Michels dankte
allen Helfern die beim Seniorennachmittag bei der Organisation und bei
der Durchführung geholfen haben.
Friedhofsangelegenheiten
Bei einer gemeinsamen Aktion auf dem Friedhof wurden 3
Einzelgräber und 4 Doppelgräber abgeräumt. In diesem
Bereich soll eine Ruhebank aufgestellt werden.
Heckenbewuchs im Verkehrsbereich
Beim Ortsbürgermeister sind mehrfach Beschwerden über den in
den öffentlichen Verkehrsbereich hängenden Heckenbewuchs
eingegangen. Er habe mit den betroffenen Anlieger gesprochen die Hecken
zu schneiden.
Müll im Wald
In der letzten Woche wurde dem Ortsbürgermeister eine illegale
Ablagerung von Bauschutt und Müll im Wald gemeldet. Sollte der
Verursacher festzustellen sein, erfolgt die Abfuhr des Mülls auf
dessen Kosten.
Neuer Rasenmäher
Im Rahmen einer Eilentscheidung hat Ortsbürgermeister Michels
einen Handrasenmäher neu beschafft. Der alte Mäher war nicht
mehr zu reparieren. Nach einer Preisabfrage wurde der Rasenmäher
bei dem günstigsten Anbieter, der Firma Hees & Peters, zum
Preis von 1.300,-- € angeschafft.
Antrag der Bücherei auf die
Gewährung eines Zuschusses
Für die Bücherei wurde ein Antrag auf Gewährung eines
Zuschusses gestellt. Der Ortsbürgermeister schlug vor einen
Zuschuss in Höhe des Vorjahres zu gewähren. Der Rat beschloss
einstimmig einen Zuschuss in Höhe von 250,-- € zu gewähren.
Antrag des ADAC auf Nutzung der
gemeindeeigenen Straßen und des Bürgerhauses zur
Durchführung der Deutschland-Rallye 2010
Ortsbürgermeister Michels erläuterte, dass am 20. August d.
J. zwischen Waldrach und Fell wieder die ADAC-Deutschland-Rallye
stattfindet. Hierzu wurde auch das Bürgerhaus reserviert. Im Zuge
des Umbaues des Bürgerhauses werden die Duschen und Toiletten im
Untergeschoss genutzt werden können. Die Streckenführung der
Rennstrecke sei wie in den Vorjahren. Der Ortsgemeinderat beschloss
einstimmig die Nutzung der gemeindeeigenen Straßen und des
Bürgerhauses.
Antrag der Veranstaltergemeinschaft
20-Stunden-Radmarathon zur Nutzung der gemeindeeigenen Straßen
Der Radsportclub Fell veranstaltet am 26. Juni 2010 wieder den
20-Stunden-Radmarathon. Hierzu wurde die Nutzung der gemeindeeigenen
Straßen, bei gleicher Streckenführung wie in den Vorjahren,
beantragt. Zudem wurde die Nutzung des Bürgerhauses und des
Vorplatzes ebenfalls beantragt. Nach kurzer Aussprache beschloss der
Rat einstimmig die Nutzung der Gemeindestraßen und des
Bürgerhauses. Im Amtsblatt soll darauf hingewiesen werden, dass
die Rennstrecke durch Pkw`s nur in Fahrtrichtung genutzt werden kann.
Bürgerhaus
Fliesenarbeiten
Den Ratsmitgliedern wurden verschiedene Muster von Wand- und
Bodenfliesen vorgelegt. Die Ratsmitglieder Pascal Jeautard und
Christian Rock haben sich beim Fliesenzentrum Kenn beraten lassen,
welche Fliesen für welche Räumlichkeiten am besten geeignet
sind. Über die für den Jugendraum zu verlegenden Fliesen
entwickelte sich eine rege Diskussion mit dem Ergebnis, dass diese
Entscheidung zurückgestellt wurde. Die Dusche und
Umkleideräume sowie das WC für den Jugendraum sollen mit
einer großformatigen Fliese ausgelegt werden; ebenfalls der
Flurbereich. Dies wurde einstimmig beschlossen. 7 Firmen haben ein
Angebot angefordert, wovon 5 Firmen ein Angebot abgegeben haben.
Mindestbietende Firma ist die Fa. Wolfgang Degen mit 22.877,25 € im
Hauptangebot. Diese Firma hat ein Nebenangebot mit 19.016,22 €
abgegeben und ist damit Mindestbietende. Der Rat beschloss einstimmig
der Firma Degen den Auftrag zu erteilen.
T 30-Tür
Für dieses Gewerk wurden 3 Firmen angefragt und 2 haben ein
Angebot abgegeben. Mindestfordernder ist die Firma Kirsch und Klink mit
einer Angebotssumme von 1.815,94 €. Diese Kosten werden von der Firma
Konrad erstattet, da die vorher eingebaute Tür mit Mängeln
behaftet war. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Sanitär- und Heizungsarbeiten
Für dieses Gewerk war Mindestbietender die Firma Udo Philipp, Herl
mit einer Angebotssumme von 51.417,44 €. Der Rat beschloss einstimmig
der Firma Philipp den Auftrag zu erteilen.
Elektroarbeiten
Die Elektroarbeiten werden weitestgehend in Eigenleistung
ausgeführt. Bei der Ausschreibung des Gewerkes handelt es sich nur
um Materialkosten und im geringen Umfang um Stundenlohnarbeiten. Diese
Stundenlohnarbeiten sind zwingend notwendig, da es sich hier um die
Verdrahtung der Verteilung, um Überprüfungsmessungen und
Einweisungen der Helfer handelt. Mindestbietender ist die Firma
Elektrotechnik Rainer Degen, Thomm. Der Rat beschloss einstimmig den
Auftrag der Firma Degen zu erteilen.
Ratsmitglied Peter Junk schlug Architekt Kaldunski vor, die Decken in
den Duschen des Gemeindehauses mit Gipskarton auszukleiden. Diese
Arbeiten könnten in Eigenleistung erbracht werden. Architekt
Kaldunski wurde gebeten die Materialkosten zu ermitteln um den Wert der
Eigenleistung feststellen zu können.
Ratsmitglied Christa Weins fragte nach den Flecken im Boden des
Gemeindehauses. Hierzu erläuterte Ratsmitglied Jeautard, dass die
Böden nicht versiegelt wurden. Diese Flecken werden wohl nicht
mehr so einfach zu entfernen sein. Jeautard wird sich dieses Problems
annehmen, den Boden abschleifen und anschließend versiegeln und
hofft, dass dadurch die Flecken nicht mehr so sichtbar sind.
Endausbau Neubaugebiet
Ratsmitglied Christian Rock fragte nach dem Endausbau der Straßen
im Neubaugebiet. Er schlug vor, diese Arbeiten in das nächste Jahr
zu verschieben. Wegen verschiedendlicher Überbauung auf
Gemeindeeigentum müsse Ortsbürgermeister Michels noch
Gespräche mit den Grundstückseigentümern führen.
Die Anliegerversammlung könne nach den Sommerferien stattfinden.
Die Ausschreibung könne in den Wintermonaten erfolgen und im
Frühjahr 2011 die Arbeiten ausgeführt werden. Dieser
Vorschlag wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Die
Ausführungspläne sollen während der Sprechstunden des
Ortsbürgermeisters im Gemeindebüro ausgelegt werden.
Ratsmitglied Peter Junk fragte weiterhin nach den beschädigten
Rinnenbordsteinen im Neubaugebiet. Es müsse Klarheit darüber
erzielt werden, ob der Rinnenbordstein zum Straßenkörper
oder zum Gehweg gehöre. Ortsbürgermeister Michels
erklärte hierzu, dass die Firma Wey und das Wasserwerk bereits
hierauf hingewiesen wurden. Weitere Mängel im Bordsteinbereich
sind der bauausführenden Firma mitgeteilt worden, so der
Ortsbürgermeister.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Thomm
vom 9. März 2010
Sturmschäden
im Wald
Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels teilte mit, dass es laut Rücksprache mit
Revierförster Müller im Gemeindewald Thomm durch den Sturm
Xynthia keine größeren Schäden zu verzeichnen gibt.
Lediglich in Bereichen, in denen kürzlich Holz eingeschlagen
wurde, sind freistehende Bäume in Randbereichen umgefallen. Der
Haushaltsplan ist durch den Windwurf nicht gefährdet. Es wird
baldmöglichst mit der Aufarbeitung begonnen.
Baumschnitt auf dem Friedhof
Letzte Woche Samstag wurde mit dem Baumschnitt auf dem Friedhof
begonnen. Weiter werden die Bäume bei der Kapelle, bei der
Barbara-Statue sowie in der Römerstraße überprüft
und, soweit erforderlich zurückgeschnitten.
Breitbandversorgung
Bezüglich der DSL-Versorgung in der Ortsgemeinde Thomm hat der
Vorsitzende sich schriftlich an die Telekom gewandt und auch bereits
eine Eingangsbestätigung erhalten, in der eine Prüfung
zugesagt wurde. Mit einer Antwort ist in 3-4 Wochen zu rechnen.
Sparkassenpräsenz
Weiter teilte er mit, dass die Sparkasse Trier ihren bisherigen festen
Beratungstag in der Geschäftsstelle Thomm zum 01.04.2010 aufgeben
wird. Das Büro soll aber für Beratungsgespräche nach
Terminabsprache weiter genutzt werden. Die vorhandene Versorgung mit
Kontoauszugsdrucker, EC-Automat bleibt erhalten.
Antrag des Racing Team Trier e.V. zur
Nutzung gemeindeeigener Straßen und des Bürgerhauses
Das Racing Team Trier hat, wie jedes Jahr, einen Antrag zur Nutzung der
gemeindeeigenen Straßen und des Bürgerhauses für die
Durchführung des Bergrennens gestellt. Ortsbürgermeister
Hans-Peter Michels schlug dem Gemeinderat vor, dass der Gemeinderat
seine Zustimmung zur Nutzung im Rahmen des mit den Vorstand
abgesprochen Nutzungsplans erteilt. Der Gemeinderat stimmte dem
Vorschlag einstimmig zu.
Änderung der Satzung vom
14.12.2003 zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den
Ausbau von Verkehrsanlagen
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte einleitend aus,
dass das Datum der Ausbaubeitragssatzung bei der Einladung zur Sitzung
nicht richtig ist. Die Satzung trägt das Datum 17.10.2001. Dem
Gemeinderatsmitgliedern war vor der Sitzung der Entwurf einer neuen
Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den
Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung) über E-Mail
übersandt worden. Der Entwurf der neuen Satzung sieht die
Anpassung an die neue Gesetzeslage aufgrund der Änderung des
Kommunalabgabengesetzes vor. Inhaltlich gibt es keine wesentliche
Änderung. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels hat dem
Gemeinderat anhand des Satzungstextes die Änderungen aufgezeigt.
Der Gemeindeanteil bleibt unverändert bei 35 %. Da zurzeit keine
Abrechnung ansteht, soll die Satzung am 01.01.2010 in Kraft treten. Der
Gemeinderat stimmte der vorgelegten Satzung zur Erhebung von
wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
einstimmig zu.
Kindergarten
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels zeigte dem Gemeinderat eine
Übersicht über die ausgeschriebenen Gewerke mit
Angebotssummen auf und schlug dem Gemeinderat vor, dem jeweils
günstigsten Anbieter den Auftrag zu erteilen. Folgende
Auftragsvergaben wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen:
- Rückbau der Schieferfassade an die Fa. Dieter Theis mit 4.664,80
EUR
- Erdarbeiten an die Fa. Christian Weber mit 29.154,65 EUR
- Rohbauarbeiten an die Fa. Thomas Stein mit 192.116,82 EUR
- Gerüstbauarbeiten an die Fa. Michael Brosius mit 8.053,92 EUR
- Küchenausstattung an die Fa. Schmitz mit 34.664,70 EUR
- Vermessungsarbeiten an das Ing. Büro Ernst Sebastiani mit
1.195,95 EUR
Ratsmitglied Alfred Michels fragte nach, ob bei der vorgesehenen
Küchenausstattung für den Heißluftdämpfer eine
entsprechende Aufbereitung des Wassers zur Enthärtung und
Entsalzung vorgesehen sei. Dies sei unbedingt notwendig.
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels wird dies klären. Der
Einbau der Küche soll während der 3 Wochen Sommerferien
erfolgen.
Beteiligung der Ortsgemeinde Thomm an
der Finanzierung der Turnhalle Osburg
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels übergab hierzu das Wort
an Bürgermeister Bernhard Busch. Dieser erinnerte an die
Pressemitteilung im Amtsblatt, in der der Öffentlichkeit
mitgeteilt wurde, dass die Planungsvergabe nunmehr erfolgen kann. Er
erläuterte dem Gemeinderat den zeitlichen Ablauf des Verfahrens,
der mit der Rücknahme der Beschwerde des Büros Jäger und
Jäger vor dem Oberlandesgericht endete. Es wird, entsprechend dem
Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 10.02.2010, die Planung an das
Büro RKW aus Düsseldorf vergeben. In der Sitzung des
Verbandsgemeinderates am 17.03.2010 sollen dann weitere Planungswerke
vergeben werden, sodass im Herbst die Gesamtplanung fertig gestellt und
die Zuschüsse bewilligt sein werden. Hinsichtlich der
Gesamtfinanzierung führte er aus, dass nach dem Beschluss des
Verbandsgemeinderates, dem Gespräche mit dem Landrat und der
Kommunalaufsicht vorausgingen, davon ausgegangen wird, dass sich die
Standortgemeinde Osburg mit einem Betrag von 500.000,-- EUR und die 4
Umlandgemeinden Farschweiler, Herl, Lorscheid und Thomm insgesamt mit
einem Betrag von 100.000,-- EUR, an den Gesamtkosten von 3,6 Mio. EUR
beteiligen. Der Anteil der Umlandgemeinden soll nach dem Stand der
Einwohner vom 01.03.2010 aufgeteilt werden. Danach ergibt sich für
die Ortsgemeinde Thomm eine Beteiligung an der Finanzierung der Halle
Osburg mit einem Anteil von 40.092,32 EUR. Bürgermeister Bernhard
Busch bat den Gemeinderat diesem Vorschlag zuzustimmen.
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels sprach sich für eine
Beteiligung aus, da die Ortsgemeinde Thomm beim Bau des
Kunstrasenplatzes auch von den Nachbargemeinden unterstützt wird.
Die Halle ist jetzt in greifbare Nähe gerückt. Außerdem
wird die SG Osburg/Thomm sicherlich ein Hauptnutzer der Halle sein.
Ratsmitglied Nicole Lang fragte nach, ob die Nutzung der Halle
kostenfrei sei. Bürgermeister Bernhard Busch führte dazu aus,
dass nach dem Sportstättenförderungsgesetz die Nutzung der
Halle kostenfrei erfolgen müsse. Ratsmitglied Arnold Weber
führte aus, dass auch die Thommer Kinder, die nach Osburg zur
Schule gehen von dem Bau der Halle profitieren werden. Ratsmitglied
Christoph Gorges sieht einen breiten Konsens dem zuzustimmen, auch vor
dem Hintergrund der Beteiligung der Nachbargemeinden und
Verbandsgemeinde am Kunstrasenplatz. Ratsmitglied Karin Zingerling
fragte, ob der Anspruch zur Nutzung der Halle nur für die obigen
Gemeinden gelte. Dazu führte Bürgermeister Bernhard Busch
aus, dass grundsätzlich ein Anspruch für alle gegeben sei,
hierbei wird aber der bislang unbefriedigte Bedarf im Hochwaldbereich
besonders gewürdigt. Anschließend stimmte der Gemeinderat
einer Beteiligung der Ortsgemeinde Thomm an der Finanzierung der Halle
Osburg mit einem Anteil von 40.392,32 EUR einstimmig zu.
Bürgermeister Bernhard Busch bedankte sich beim Gemeinderat
für diese Entscheidung.
Änderung der Beregnungsanlage des
Kunstrasenplatzes
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte aus, dass
für den Neubau des Kunstrasenplatzes ursprünglich
Versenkregler mit 3 Sprühköpfen zur Beregnung vorsehen waren.
Die Kosten hierfür wurden zwischen 8.000 und 16.000 EUR beziffert.
Der Sportverein hatte andere Kunstrasenplätze in Augenschein
genommen und Rücksprache mit den Nutzern genommen. Danach kommt
der Sportverein zu dem Ergebnis, dass die Beregnungsanlage
gänzlich entfallen soll. Stattdessen sollen 2 Unterflurzapfstellen
außen im Pflaster an der Längsseite angelegt werden. Der
Gemeinderat stimmte einstimmig, wie vom Sportverein vorgeschlagen,
für den Wegfall der Beregnungsanlage und dem Bau von 2
Unterflurzapfstellen.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Thomm
vom 27. Januar 2010
Beseitigung
von Ölspuren
Ortsbürgermeister Michels teilte mit, dass die Beseitigung von
Ölspuren innerhalb der Ortslage künftig nicht mehr von der
örtlichen Feuerwehr vorgenommen werden darf. Der Vertrag zwischen
allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Ruwer und dem Unternehmen ist
unterzeichnet. Daher wird bei diesen Schadensereignissen in Zukunft die
Firma Daus, Wittlich die Beseitigung der Ölspuren im sogenannten
Nassverfahren übernehmen.
Gratulation von Feuerwehrleuten
Des weiteren teilte er mit, dass am 20.01.2010 in Pluwig die Ehrung
für die Mitgliedschaft in der freiwilligen Feuerwehr statt fand.
Aus der Ortsgemeinde Thomm wurden für 25-jährige aktive
Mitgliedschaft Horst Breit, Peter Gorges und Erwin Weber geehrt. Hierzu
sprach der Vorsitzende herzliche Glückwünsche verbunden mit
dem Dank für die geleistete Arbeit im Namen der Ortsgemeinde Thomm
aus.
Wie bereits im TV veröffentlicht informiert der
Ortsbürgermeister über die Gründung einer
First-Responder-Gruppe im vorderen Hochwald, die ab sofort ihren Dienst
aufgenommen hat.
Straßensanierung
Für die Rissesanierung von Straßen wird die Verbandsgemeinde
Ruwer im kommenden Frühjahr Material (Flüssigbitumen)
beschaffen. In einer Begehung mit dem Bauausschuss werden entsprechende
Schadensstellen ermittelt.
Vergabe der Baumaßnahmen
Sportplatz, Los 1, Erd-, Drainage- und Bauarbeiten
Zu diesem TOP erteilte Ortsbürgermeister Michels Herrn Jakoby,
Ing.-Büro John & Partner, Wittlich das Wort. Dieser teilte
mit, dass für die vorgenannte Baumaßnahme eine
beschränkte Ausschreibung an 7 Firmen ergangen ist. Aus dem in
Anlage 1a) vorliegenden Preisspiegel geht als günstigster
Anbieter, die Firma Heinrich Köhler, Trier mit einem Bruttoangebot
von 215.504,76 EUR hervor. Herr Jakoby erläuterte noch die
einzelnen Auftragsmodalitäten und verwies noch auf ein Schreiben
der Fa. Köhler Anlage 1b) das die Auftragsausführung zum
vorgenannten Preis bestätigt. Nach eingehender Beratung erfolgt
der einstimmige Beschluss der Fa. Heinrich Köhler, Trier den
Auftrag zu erteilen. Die Bauzeit soll ca. 2 - 3 Monate betragen, die
Arbeiten können entsprechend der Witterung sofort aufgenommen
werden. Direkt im Anschluss wird die Anlage des Kunstrasens erfolgen.
Vergabe der Baumaßnahmen
Sportplatz, Los 2, Kunstrasen
Zu diesem Top präsentierte Herrn Jakoby 3 verschiedene
Musterproben von Kunstrasen der Firmen Polytan und Mondo, Trier. Es
erfolgte eine eingehende Beratung über die unterschiedlichen
Qualitäten, den Einbau und die Haltbarkeit des Kunstrasens .
Aufgrund der voraussichtlich starken Nutzung des Kunstrasenplatzes
beschloss der Gemeinderat einstimmig nach ausführlicher Beratung
den Auftrag der Fa. Polytan für das Nebenangebot 3 (stärkere
rautenförmige Faser mit Rückstellverhalten) zu erteilen, da
die Pflegearbeiten bei dem hochwertigen neuen Belag geringer und
einfacher sind. Über die Preisgestaltung soll nochmals verhandeln.
Ausführung der Neugestaltung des
Bürgerhausvorplatzes
Zu diesem TOP erteilte der Vorsitzende dem Architekt, Herrn Markus
Kaldunski das Wort. Für die Neugestaltung des
Bürgerhausvorplatzes hat Herr Kaldunski bei der Firma Stein, die
bereits die Arbeiten zum neuen Eingang des Jugendraums ausgeführt
hat, angefragt. Die Firma Stein bietet für die
Bürgerhausvorplatzgestaltung die gleichen Preise wie für die
bereits geleisteten Arbeiten an. Nach kurzer Beratung erfolgt die
Auftragserteilung an die Fa. Stein einstimmig.
Anschaffung einer Schließanlage
für das Bürgerhaus
Um künftig die Ausgabe von Schlüsseln an Nutzungsberechtigte
für die entsprechenden Gebäudeteile im Bürgerhaus zu
vereinfachen, schlug der Vorsitzende die Anschaffung einer
Schließanlage vor. Vorteile seien das Schließgruppen durch
berechtigte Nutzerkreise gebildet werden können. Eine Ausgabe
erfolgt gegen Unterschrift und eine beliebige Erweiterung auf andere
gemeindliche Gebäude ist jederzeit möglich. Nach kurzer
Beratung beschließt den Gemeinderat einstimmig dem Vorsitzenden
den Auftrag für die Anschaffung einer Schließanlage beim
günstigsten Anbieter zu erteilen.
Umbau Bürgerhaus, 2. Bauabschnitt, Gewerke: Tür- und
Fensteranlage, Putzarbeiten, Maurerarbeiten
Der Vorsitzende erteilte dem Architekten Kaldunski weiterhin das Wort,
damit die Abstimmung über die einzelnen Vergabevorschläge
für die vorgenannten Gewerke durch den Gemeinderat erfolgt.
a) Gewerk Tür- und Fensteranlage
Hierzu erläuterte Architekt Kaldunski den Vergabevorschlag.
Mindestbietender ist die Firma Schieben mit Brutto 23.268,07 EUR. Um
die Kosten für den Ausbau der alten Fenster in Höhe von
1.440,00 EUR zu sparen, soll dies in Eigenleistung erfolgen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
b) Gewerk Putzarbeiten
Die Firma Jungels & Wächter, Morscheid ist mit Brutto 7.601,13
EUR Mindestbietender. Abstimmungsergebnis: einstimmig
c) Gewerk Maurerarbeiten
Mindestbietender ist die Bauunternehmung Luy GmbH, Riveris mit einem
Bruttoangebot von 14.983,27 EUR. Aufgrund der bereits erbrachten
Eigenleistung verringert sich der Auftrag auf 7.700,00 EUR Brutto.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der sofortige Baubeginn wurde von den Firmen zugesichert, so das eine
rechtzeitige Fertigstellung der Baumaßnahmen bis zum Bergrennen
zu erwarten ist.
Information zum Stand Erweiterung
Kindergarten
Zu diesem TOP gab Architekt Kaldunski nachfolgende Informationen:
- Das Bodengutachten wurde von der Fa. Sänger & Gorges
angefertigt.
- Die 1. Submission für die Gewerke Erdarbeiten, Rohbau,
Gerüstbau, Türen Untergeschoss ist am 04.02.2010. Für
den Rückbau der Schieferfassade erfolgt noch eine separate
Ausschreibung an Dachdecker.
- Baubeginn für die ersten Arbeiten ist im Februar geplant.
- Anlage Stellplätze "Zur schönen Aussicht"
- Ausbau Öl- und Regenwassertank und Zwischenlagerung
- 2. Submission für die Gewerke Zimmerarbeiten, Fenster und
Zargen am 18.02.2010
- Demontage und Lagerung der Fluchttreppe, spätere Montage am
Personalraum
- Wegen der Errichtung eines Fluchtbalkon wird noch
Rücksprachen mit dem Brandschutzbeauftragten gehalten
- Die Vergrößerung des Kellers erfolgt nur in einer
lichten Höhe von 2,20 m, dadurch ergibt sich eine Kostenersparnis
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass eine Auftragsvergabe durch
den Vorsitzenden zusammen mit den Beigeordneten und den Mitgliedern des
Bauausschusses kurzfristig erfolgen soll.
Regenrückhaltung an der B 52
An den Wasserauffangbecken an der B 52 sind Pflegearbeiten notwendig.
Der Vorsitzende hat diesbezüglich bereits mit dem Abwasserwerk
gesprochen, damit ein Freischneiden erfolgt. Die Mulde des
Rückhaltebeckens muss ebenfalls gereinigt werden.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 15. Dezember
2009
Baumpflege
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass für die anstehende Baumpflege im kommenden Jahr ein Angebot
eingeholt wurde. Mit der Ausführung der Pflegemaßnahmen wird
im
Frühjahr begonnen.
Pfadfinderlager
Der Ortsgemeinde liegt die Anfrage einer belgischen
Pfadfindergruppe vor, in der Zeit vom 03.07.-12.07.2010 ein Zeltlager
auf der Wiese beim Bürgerhaus durchzuführen.
Jahresrechnung
2008 abgenommen
Für diesen Tagesordnungspunkt übernahm Alfred
Michels als ältestes Ratsmitglied den Vorsitz. Dieser erteilte dem
Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Michael Lauterbach
das
Wort. Michael Lauterbach berichtete, dass die Prüfung der
Jahresrechnung am 23.10.2009 stattgefunden hat. Im Rahmen dieser
Prüfung aufgeworfene Fragen konnten abschließend
geklärt werden. Der
Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat daher vor,
dem
betroffenen Personenkreis für das Rechnungsjahr 2008 Entlastung zu
erteilen. Auf Befragen von Alfred Michels wurden keine Fragen oder
Wortmeldungen mehr vorgebracht. Alfred Michels hat dann den Vorschlag
des Rechnungsprüfungsausschusses aufgegriffen und dem Gemeinderat
zur
Abstimmung vorgeschlagen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig dem
betroffenen Personenkreis für das Rechnungsjahr 2008 die
Entlastung zu
erteilen. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels hat an der Beratung
und
Beschlussfassung hierzu nicht teilgenommen. Anschließend
übergab Alfred Michels wieder den Vorsitz an
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels.
Anschaffung
einer neuen Küche im Bürgerhaus
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte aus,
dass die vorhandene Küche im Rahmen des Umbaus demontiert werden
musste. Der Umbau sieht nun eine größere Küche mit
Essensausgabe vor.
Die demontierte Küche kann aufgrund ihrer Größe nicht
wieder eingebaut
werden. Außerdem ist sie veraltet und abgenutzt. Eine
Neuanschaffung
ist daher notwendig und geboten. Für die Neuanschaffung wurden 3
Angebote eingeholt. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels schlug
vor,
dem günstigsten Anbieter, Helmut Krämer aus Fell, den Auftrag
zum Preis
von 17.900,-- EUR zu erteilen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag
einstimmig zu.
Beauftragung
eines Architekten für die Ausführungsplanung zur Erweiterung
des Kindergartens
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass die Baugenehmigung für den anstehenden Umbau des
Kindergartens
vorliegt. Es ist nun weiter erforderlich, einen Architekten mit der
Ausführungsplanung und weiteren Leistungen zu beauftragen. Er
schlug
vor, den Architekten Markus Kaldunski mit der Ausführungsplanung
und
den weiteren Leistungen zu beauftragen. Der Gemeinderat stimmte dem
Vorschlag zur Beauftragung von Herrn Kaldunski ohne Gegenstimme zu. Der
Vorsitzende teilte mit, dass ab einer gewissen
Größenordnung von Baumaßnahmen, ein Sicherheits- und
Gesundheitskoordinator bestellt werden muss. Das Statikbüro
Sänger und
Gorges hat die für die Tätigkeit notwendige Qualifikation. Es
bietet
sich daher an, dieses Büro auch mit der Tätigkeit des
Sicherheits- und
Gesundheitskoordinators zu beauftragen. Nach Klärung einzelner
Fragen stimmte der
Gemeinderat einstimmig dafür, das Büro Sänger und Gorges
als
Sicherheits- und Gesundheitskoordinator für die Baumaßnahme
am
Kindergarten zu bestellen. Im Bezug auf die vorliegende Baugenehmigung
zum
Erweiterungsbau des Kindergartens wurde seitens des Brandschutzes eine
Auflage dahingehend gemacht, dass der vorgesehene Rettungsbalkon von
der Außentreppe "Südansicht" über die Front
"Westansicht" bis zum
Rettungsbalkon "Nordansicht" zu führen ist. Zusätzlich ist an
der
Gebäudekante "Nordansicht" / "Westansicht" eine weitere
Außentreppe bis
auf die Erdgleiche zu führen. Hierzu führte der anwesende
Architekt
Markus Kaldunski aus, dass die geplanten Rettungsbalkone, wie im Antrag
dargestellt, mit dem Brandschutzbeauftragten des Kreises abgesprochen
wurden. Die Auflage kommt daher überraschend und führt zu
Mehrkosten,
die auch im Zuschussantrag nicht mit enthalten sind. Architekt Markus
Kaldunski wird das Gespräch mit dem Brandschutzbeauftragten
suchen, um
eventuell zu einer anderen Lösung zu kommen. Ratsmitglied Arnold
Weber
führte aus, dass eine Ausschreibung erst erfolgen dürfe, wenn
die Frage
der Rettungsbalkone geklärt ist. Dem Gemeinderat wurde weiter der
vorgesehene Zeitplan zum Erweiterungsbau vorgestellt. Er wird den
Ratsmitgliedern vom Architekten zur Verfügung gestellt.
Ratsmitglied Pascal Jeautard regte an, durch die
steigenden Transferzahlen am Kindergarten separate Parkplätze
für Taxi,
Busse, Personal pp. auszuweisen. Der Gemeinderat wird sich dies vor Ort
anschauen.
Neugestaltung
des Eingangsbereiches zum Bürgerhaus
Architekt Markus Kaldunski stellte dem Gemeinderat
hierzu 2 Planentwürfe vor. Die Variante 1 sieht vor, dass der
Eingangsbereich von allen Seiten über Stufen sowie eine Rampe beim
Notausgang erreichbar ist. Bei der Variante 2 sind nur Stufen im
vorderen Bereich vorgesehen. Für diese Variante müsste eine
Sichtbetonbrüstung mit einem Handlauf vorgesehen werden. Der
Gemeinderat diskutierte ausführlich über die Vor- und
Nachteile beider
Varianten. Abschließend entschied sich der Gemeinderat für
die
Ausführung der Variante 1.
Forstwirtschaftsplan
2010 beschlossen
Hierzu begrüßte Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels den Revierförster Rainer Müller und erteilte ihm das
Wort.
Dieser teilte dem Gemeinderat mit, dass das Forstwirtschaftsjahr 2008
mit einem Überschuss von 3.800,-- EUR abgeschlossen hat. Für
das
Forstwirtschaftsjahr 2009 ist zurzeit mit einem Fehlbetrag von 1.400,--
EUR zu rechnen. Geplant wurde mit einem Fehlbetrag von 4.700,-- EUR,
sodass hier eine Verbesserung gegenüber dem Plan eingetreten ist.
Allerdings ist dies zum Teil auch darauf zurückzuführen, dass
geplanter
Wegebau nicht durchgeführt wurde. Für das kommende
Forstwirtschaftsjahr
2010 ist ein Fehlbetrag von 2.833,-- EUR geplant. Die entsprechenden
Einnahmen und Ausgaben wurden ausführlich vorgetragen.
Bezüglich der
veranschlagten Beiträge zur Berufsgenossenschaft wird
Revierförster
Müller noch prüfen, ob diese so veranschlagt werden
müssen, weil im
Gemeindewald Thomm nur durch Firmen gearbeitet wird. Für das
kommende
Jahr ist nach dem Hauungsplan ein Einschlag von 755 fm vorgesehen.
Zurzeit liegen noch ca. 320 fm Holz im Wald, dessen Wert ca. 15.000,--
EUR beträgt. Die Holzererntekosten hierfür sind bereits
bezahlt. Wenn
dieses Holz abgefahren wird, ist vorgesehen, damit den vorgesehen
Wegebau im Bereich der Steinbruch-Kurve an der Rennstrecke zu bezahlen.
Für den Verkauf von Brennholz sind im Plan 120 fm vorgesehen. Der
Preis
je fm ist mit 31,65 EUR angesetzt. Für den Brennholzverkauf sollte
im
Amtsblatt ein Holzbestellschein mit Preisangabe veröffentlicht
werden.
Aus dem Gemeinderat wurde angesprochen, dass der Weg unterhalb des
Privatwaldes an der Grillhütte abzogen werden müsste. Nach
Abklärung von Einzelfragen stimmte der
Gemeinderat dem vorgelegten Planentwurf 2010, mit einem geplanten
Defizit von 2.833,-- EUR, einstimmig zu.
Aus der Sitzung des Gemeinderates
Thomm vom 17. November
2009
Beleuchtung
des alten
Kirchturmes
Ein Zuhörer schlug vor die
Beleuchtungssituation im
Bereich des alten Kirchenturms zu verbessern. Ortsbürgermeister
Michels
sagte dazu, dass ein Strahler mit Bewegungsmelder montiert worden sei,
der im Normalfall eine ausreichende Beleuchtung sicherstelle.
Kindergarten
Der Vorsitzende teilte mit, dass sich die
Ortsgemeinde an Kosten des Kindergartenpersonals beteiligt. Der Betrag
liegt für das Jahr 2009 bei 27.000,00 EUR. Laut Schreiben der
Kreisverwaltung ist noch ein Betrag in Höhe von 1.200,00 EUR zu
leisten. Die Verkehrssituation im Bereich des Kindergartens hat sich
nach Auskunft der Kindergartenleiterin stark verbessert. Für die
Erstellung der statischen Berechnung im
Hinblick auf den Umbau des Kindergartens muss ein Statiker und ein
Prüfstatiker benannt werden. Der Vorsitzende schlug vor, das
Büro
Sänger und Gorges, Reinsfeld, mit der Ausführung der Statik
und das
Büro Krajewski, Trier, mit der Prüfstatik zu beauftragen.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
DSL-Versorgung
Ortsbürgermeister Michels stellte fest, dass die
DSL-Versorgung in allen Gemeinden des vorderen Hochwaldes sehr schlecht
sei. Die Ortsbürgermeisterkollegin aus Farschweiler, Frau Bigge,
will
im Rahmen einer Kooperation mit den umliegenden Gemeinden Osburg,
Thomm, Herl und Lorscheid eine Initiative starten, den gemeinsamen
Ausbau des DSL-Netzes voranzutreiben. Die Telekom soll beauftragt
werden hierzu ein Angebot zu erstellen. Dieser gemeinsamen Initiative
soll von Seiten der Ortsgemeinde Thomm beigetreten werden.
Bürgerhaus
Zum Baufortschritt des Bürgerhauses erklärte der
Ortsbürgermeister, dass der Innenputz am heutigen Tage aufgetragen
wurde. Die Montage der Sanitäreinrichtung werde ebenfalls ab dem
heutigen Tag vorgenommen. Die Lampen und Bewegungsmelder seien
inzwischen installiert und die Ausziehtreppe zum neuen Speicher
eingebaut. Wenn die Witterung es zulasse, werde auch noch der
Außenputz
aufgetragen.
Hauptsatzung
der Ortsgemeinde Thomm
Der Entwurf der Hauptsatzung lag jedem Ratsmitglied
vor. Die Änderung bezieht sich, so der Vorsitzende, auf die Zahl
der
Beigeordneten und auf Änderungen, die durch die
Dienstleistungsrichtlinie der EU notwendig wurde. Insbesondere die
Benennung einer Tageszeitung in der dringliche Einladungen
veröffentlicht werden sollen. Ortsbürgermeister Michels
formulierte einen
Beschlussvorschlag, dass die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Thomm
entsprechend des vorgelegten Entwurfes geändert und die Zahl der
Beigeordneten auf 2 festgesetzt wird. Dieser Vorschlag wurde einstimmig
angenommen.
Bestimmung einer Tageszeitung
entsprechend § 1 Abs. 4 der beschlossenen Hauptsatzung
Hierzu schlug Ortsbürgermeister
Michels vor die
Tagesordnung bei dringenden Sitzungen in der Tageszeitung "Trierischer
Volksfreund" bekannt zu machen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig
angenommen.
Antrag der Bergmannskapelle
auf Erlass der Miete des Bürgerhauses
Hierzu führte der Vorsitzende aus, dass beim
diesjährigen Viezfest die Küche im Bürgerhaus demontiert
war und die
anderen Räumlichkeiten im Foyer und Treppenhaus sich im
Rohbauzustand
befanden. Der Verein musste eine Industriespülmaschine anmieten.
Aus
diesem Grunde stellte er nun den Antrag die Miete des Bürgerhauses
erlassen zu bekommen. Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat
ohne Gegenstimme zur Deckung der entstandenen Kosten für Wasser,
Strom
usw. einen Betrag in Höhe von 50,--EUR zu erheben. Die Miete
für diese
Veranstaltung werde erlassen.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 13. Oktober 2009
Einwohnerstatistik
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels gab dem
Gemeinderat die Einwohnerstatistik vom 31.07.2009 zur Kenntnis. Danach
hat die Ortsgemeinde Thomm 1.135 Einwohner, davon 570 männlich und
565
weiblich. Dabei betragen die Bevölkerungsanteile der 0 bis
20-Jährigen
22%, der 20 bis 60-Jährigen 58% und der 60-Jährigen
aufwärts 20%.
Beseitigung
von Ölspuren
Weiter teilte er mit, dass die Beseitigung von
Ölspuren nicht mehr in den originären
Zuständigkeitsbereich der
Feuerwehren fällt. Zukünftig werden Ölspuren durch eine
Firma aus
Wittlich beseitigt. Die Verbandsgemeinde Ruwer hat dazu einen
entsprechenden Vertrag geschlossen. Die Beseitigung der Ölspuren
wird
in einem Nassverfahren durchgeführt.
Beseitigung
von Schäden
Mit der Reparatur des Bergmanns am Altenweg/Kapellenstraße wurde
begonnen. Die an der Buswartehalle beschädigte Glasscheibe wurde
zwischenzeitlich ersetzt.
Haushalt
Die Kreisverwaltung hat der Gemeinde die
Genehmigungsverfügung für den Haushaltsplan 2009
übersandt. Die
investiven Maßnahmen der Sanierung des Bürgerhauses, die
Umwandlung des
Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz sowie die Erweiterung des
Kindergartens wurden genehmigt.
Illegaler
Müll
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass man im Bereich der Grillhütte ein Schild bezüglich der
wilden
Müll- und Grünabfallablagerungen angebracht hat. Dieses
Schild zeige
mittlerweile Wirkung dahingehend, dass sich die Ablagerungen rund um
die Gemeinde verteilen. Er appellierte an die Bürger doch auf die
Möglichkeiten der kostenlosen Abholung des Grünabfalls durch
den ART
bzw. die kostenlose Anlieferung auf der Deponie in Mertesdorf
zurückzugreifen. Diese ist nur 7 km von Thomm entfernt. Die
Anlieferung
kann samstags in der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr erfolgen. Es wird
diesbezüglich ein Hinweis im Amtsblatt erfolgen. Der an der
Grillhütte widerrechtlich abgelegte Bauschutt musste auf Kosten
der Ortsgemeinde entsorgt werden.
Anschaffung
neuer Flutlichtlampen im Rahmen des Umbaues zum Kunstrasenplatz
Im Rahmen des Umbaues des Tennenplatzes zum
Kunstrasenplatz ist auch die Anschaffung neuer Flutlichtlampen
erforderlich. Das Ingenieurbüro John und Partner hatte hierzu eine
beschränkte Ausschreibung vorgenommen. Insgesamt haben 2 Firmen
Angebote abgegeben. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe an
die mindestbietende Firma Saar-Elektrobau GmbH (SEB) aus St. Wendel zum
Preis von 9.557,60 EUR.
Beantragung
von Fördermitteln zum 3. Bauabschnitt, energetische Sanierung, des
Bürgerhauses
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte
erläuternd und zusammenfassend aus, dass die Sanierung des
Bürgerhauses
zunächst vollumfänglich durchgeführt werden sollte. Dies
war allerdings
nicht möglich, wodurch dann 3 Bauabschnitte gebildet wurden. Der
1.
Bauabschnitt umfasst die Umgestaltung des Eingangsbereichs und den
Sanitärbereich. Der 2. Bauabschnitt umfasst das Untergeschoss mit
dem
Umbau der Duschen und dem Wegfall der Toiletten. Für den 3.
Bauabschnitt sind die energetischen Maßnahmen wie Fenster,
Verputz,
Dämmschicht Dachgeschoss vorgesehen. Es wurden Fördermittel
aus dem
Konjunkturpaket II beantragt. Die Maßnahmen wurden jedoch nicht
berücksichtigt. Es soll daher eine Anmeldung zum Investitionsstock
erfolgen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die
Beantragung von Mitteln aus dem Investitionsstock für den 3.
Bauabschnitt, energetische Sanierung des Bürgerhauses.
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte dem
Gemeinderat zum Fortgang der Arbeiten am Bürgerhaus noch mit, dass
heute der Fliesenleger mit dem Verlegen der Fliesen fertig wurde. Auch
die Treppe ist fertig verlegt. Am Donnerstag sollen der Sockel und die
Verfugungen gemacht werden. Die Silikonfugen werden durch die Fa.
Jakoby gemacht. Er bedankte sich ausdrücklich bei den freiwilligen
Helfern, die beim Ausräumen des Bürgerhauses mitgeholfen
haben. Ratsmitglied Peter Junk wies darauf hin, dass bei
den Duschen für die Gastmannschaften im Bürgerhaus Probleme
mit dem
warmen Wasser gibt. Teilweise würde nur kaltes oder gar kein
Wasser
laufen.
Geschäftsordnung
des Gemeinderates
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels schlug dem
Gemeinderat vor, die Mustergeschäftsordnung, wie sie im
Kommunalbrevier
abgedruckt ist, als Geschäftsordnung zu übernehmen. Dem
Vorschlag des
Ortsbürgermeisters folgte der Gemeinderat mit einstimmigem
Beschluss.
Da die Mustergeschäftsordnung im Kommunalbrevier abgedruckt ist,
wird
auf eine spezielle Ausfertigung für die Mitglieder des
Gemeinderates
verzichtet.
Parken
am Kindergarten
Ratsmitglied Christa Weins führte aus, dass an sie
die Frage einer möglichen Änderung der Verkehrsführung
im Bereich des
Kindergartens, aufgrund der sich darstellenden Parksituation,
herangetragen wurde. Hier bestehen und entstehen aufgrund von parkenden
Autos Gefahren für die Kinder im Kindergarten, die diesen zu
Fuß
aufsuchen. Das Problem wurde im Gemeinderat lebhaft diskutiert.
Ratsmitglied Pascal Jeautard schlug vor, entsprechende
Verbotsmarkierungen auf der Straße aufzubringen. Eine Regelung
mit
Verkehrszeichen wird durchweg abgelehnt. Ortsbürgermeister
Hans-Peter
Michels wird die Kindergartenleiterin diesbezüglich ansprechen und
nach
ihrer Auffassung fragen. Danach soll das persönliche Gespräch
mit
Betroffenen gesucht und über einen Elternbrief seitens des
Kindergartens auf eine Änderung der Situation hingewirkt werden.
Sollte
dies nicht zum gewünschten Erfolg führen, wird man über
das Amtsblatt
versuchen das Problem zu thematisieren.
Jugendvertreter
Ratsmitglied Christa Weins sprach weiter an, dass
in der letzten Sitzung darüber gesprochen wurde, seitens der
Fraktionen
Ansprechpartner für die Jugend zu benennen. Klarstellend wies sie
zur
letzten Niederschrift darauf hin, dass die Einrichtung einer
förmlichen
Jugendvertretung nicht beabsichtigt ist. Die Fraktionen werden dem
Ortsbürgermeister entsprechende Personen benennen.
Straßenausbau
Neubaugebiet
Ratsmitglied Christa Weins fragte nach dem
Straßenausbau für das Neubaugebiet. Ortsbürgermeister
Hans-Peter
Michels teilte dazu mit, dass für die Planung im Haushaltsplan
Mittel
eingestellt wurden. Er wird sich mit dem Büro Fuchs in Verbindung
setzen und das Thema bei der nächsten Gemeinderatsitzung auf die
Tagesordnung nehmen.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 1. September 2009
Vergabe der
Genehmigungsplanung für den Anbau des Kindergartens
Ortsbürgermeister Michels führte aus, dass die
Zuschussbescheide für diese Baumaßnahme inzwischen
vorliegen. Mit der
Maßnahme müsse schnellstmöglich begonnen werden.
Für die Beantragung
der Baugenehmigung müsse ein Architekt mit der Genehmigungsplanung
beauftragt werden. Er schlug vor, dass Architekt Kaldunski, Riveris,
mit dieser Genehmigungsplanung beauftragt wird. Bei einer Enthaltung
stimmte der Gemeinderat einstimmig diesem Vorschlag zu. Michels rief
noch mal die Finanzierung des
Kindergartenanbaues in Erinnerung. Hierzu erläuterte er, dass die
Landeszuweisung für den integrativen Teil als
Kreditermächtigung
genehmigt wurde. Für den durch die Ortsgemeinde aufzunehmende
Kredit
werde das Landesamt für Jugend die Zinsen und Tilgung mit einem
pro-Kopf- Betrag übernehmen. Der bei der Nikolaus-Koch-Stiftung
eingereichte Zuwendungsantrag wurde dankenswerter Weise mit 16.000,--
EUR bewilligt.
Umbau
Bürgerhaus
Der Ortsbürgermeister erläuterte hierzu, dass die
Mauer zur Küche sowie die vorhandenen Fliesen und der Estrich in
Eigenleistung abgerissen bzw. entfernt wurden. Der neue Estrich wurde
in der letzen Woche verlegt und ist mittlerweile begehbar.
Bedauerlicherweise wurde jetzt festgestellt, dass die neue Treppe zum
Keller mit zu hohen Stufen falsch eingeschalt wurde. Hierzu
erläuterte Architekt Kaldunski, dass die
Treppenstufen 7 cm zu hoch betoniert wurden. Die Stufen müssen nun
entsprechend abgestemmt werden. Dies soll Anfang nächster Woche,
evtl.
noch diese Woche geschehen, da in Kürze der Fliesenleger mit
seinen
Arbeiten beginnt. Alle anderen Arbeiten sollen Mitte September begonnen
werden. Der Grundputz im Außenbereich soll sobald als
möglich aufgetragen werden. Gleichzeitig sollen die
Beiputzarbeiten im
Treppenhaus und im Foyer erledigt werden. Die Elektroarbeiten, die
Wärmedämmarbeiten im Dach
bzw. im Foyer-Bereich sollen in Eigenleistung durchgeführt werden
und
Zug um Zug in Angriff genommen werden. Die noch offenstehenden Fragen
sollen in einem Ortstermin geklärt werden.
Wahl der
Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungs- und
Bauausschusses
Die Fraktionen haben für den Rechnungsprüfungsausschuss
folgenden Vorschlag eingereicht:
Mitglied: Stellvertreter:
FWG: Nicole Lang Christian Rock
Michael Lauterbach Esther Jünker
SPD: Karin Zingerling Sascha Knippel
Die vorher einstimmig beschlossene offene Abstimmung ergab ein
einstimmiges Votum für die vorgeschlagenen Ausschussmitglieder.
Für den
Bauausschuss wurden vorgeschlagen:
Mitglied: Stellvertreter:
FWG: Mathias Merges Alfred Michels
Martin Weber Simon Schabo
SPD: Roland Ziermann Peter Junk
Der Rat beschloss in offener Abstimmung einstimmig die Ratsmitglieder
in den Bauausschuss. Ortsbürgermeister Michels schlug vor, wegen
der
dringenden Baumaßnahmen auch die stellvertretenden Mitglieder zu
den
Bauausschusssitzungen einzuladen. Hiermit war der Rat einverstanden.
Frau Christa Weins schlug vor eine Jugendvertretung
zu wählen. Ortsbürgermeister Michels sagte zu, diesen Punkt
auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen.
Straßenreparaturen
Ratsmitglied Arnold Weber wies auf notwendige
Reparaturarbeiten am Kanalschachteinlauf am Kindergarten hin. Dies sei
öffentlicher Verkehrsraum und müsse dringend in Ordnung
gebracht
werden.
Hierzu erläuterte der Ortsbürgermeister, dass er
mit dem Leiter des Bauhofes einen Termin hatte und mehrere Stellen
besichtigt habe, die repariert werden müssen. Diese Arbeiten
sollen
kurzfristig durch die Mitarbeiter des Bauhofes erledigt werden.
Für den nächsten Haushalt soll eine Liste der notwendigen
Reparaturarbeiten an den Straßen erstellt werden. Der
Ortsbürgermeister informierte die
Ratsmitglieder, dass bedingt durch einen Unfall am Ortseingang das
Schild "Herzlich Willkommen" beschädigt wurde. Die Reparatur sei
in
Auftrag gegeben und werde durch die Haftpflichtversicherung des
Verursachers bezahlt. Der Ortsbürgermeister informierte weiter
darüber,
dass in der Nacht vom vergangenen Samstag zum Sonntag eine Reihe von
Straßenschildern abgeschraubt und weggeworfen wurde. Verschiedene
Schilder wurden wieder gefunden und befestigt. Ein Teil der entfernten
Schilder muss erneuert werden.
Aus
der
konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 8. Juli 2009
Verabschiedung
der ausscheidenden Ratsmitglieder
Der scheidende Ortsbürgermeister Otmar Brittner
hielt zunächst einen chronologischen Rückblick über die
vergangenen 16
1/2 Jahre, in denen er als Ortsbürgermeister für die
Ortsgemeinde Thomm
tätig war. Dabei würdigte er die gute Zusammenarbeit und die
gemeinsam
getragenen und durchgeführten Maßnahmen. U. a. erwähnte
er dabei die
Friedhofsmaßnahme, mehrere Kindergartenmaßnahmen, den
Kreisstraßenausbau, die Dorferneuerungsmaßnahme am alten
Kirchturm, die
laufende Bürgerhaussanierung sowie den in die Wege geleiteten Bau
des
Kunstrasenplatzes. Anschließend würdigte er die
ehrenamtliche
Tätigkeit der ausgeschiedenen Ratsmitglieder. Für
20-jährige
Mitgliedschaft im Gemeinderat wurde Herr Norbert Gehlen, der auch 10
Jahre als Beigeordneter tätig war, mit einem Bild des Thommer
Brunnens
geehrt. Für eine 15-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
wurden mit
dem Gemeindewappen aus Schiefer die Herren Klaus Gorges, Hans-Peter
Michels, Thomas Breit und Walter Rock sowie Frau Hannelore Weber, die
sich auch im Heimat- und Verkehrsverein verdient gemacht hat, geehrt.
Für fünfjährige Mitgliedschaft wurde Frau Petra Kritzke
ausgezeichnet.
Frau Carmen Gonder, die ebenfalls fünf Jahre im Gemeinderat
vertreten
war, war nicht anwesend. Er überreichte den ausgeschiedenen
Ratsmitgliedern
jeweils einen Präsentkorb mit einer Thommer Grundausstattung
bestehend
aus Viez, Viezporz, Edelbrand, Glaswappen und Original Thommer Brass.
Den noch im Gemeinderat verbliebenen Ratsmitgliedern, den
Gemeindebediensteten, Bürgermeister Busch, dem Schriftführer
und den
treuen Zuhörern überreichte er eine Thommer Viezporz. Dem
ausscheidenden Ortsbürgermeister Otmar Brittner
dankte Hans-Peter Michels für die geleistete Arbeit und sein
Engagement
für die Ortsgemeinde. Sein Dank galt auch der Ehefrau von Herrn
Brittner,
die über die vielen Jahre die Belastung durch das Ehrenamt
mitgetragen
hat. Er überreichte Herrn Brittner ein Weinpräsent sowie
einen
Blumenstrauß für seine Ehefrau.
Verpflichtung
der Ratsmitglieder
Geschäftsführender Ortsbürgermeister Otmar Brittner
wies die neu gewählten Ratsmitglieder auf ihre Rechte und
Pflichten
nach der Gemeindeordnung, insbesondere auf die §§ 20, 21, 22
und 30
Absatz 1 hin. Der Inhalt der Vorschriften wurde den Ratsmitgliedern
vorgetragen. Sodann verpflichtete der geschäftsführende
Ortsbürgermeister Otmar Brittner die Ratsmitglieder namens der
Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung
ihrer
Pflichten. Den Ratsmitgliedern wurde anschließend das
Kommunalbrevier
2009 ausgehändigt. Bürgermeister Bernhard Busch gab einen
kurzen
Rückblick über die Zusammenarbeit mit Ortsbürgermeister
Otmar Brittner,
dankte ihm und wünschte dem Gemeinderat für die kommenden
Aufgaben
gutes Gelingen. Er sicherte dem Gemeinderat den Rat und die
Hilfestellung der Verwaltung für die kommenden Aufgaben zu.
Ernennung,
Vereidigung und Amtseinführung des Ortsbürgermeisters
Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Otmar
Brittner ernannte Hans-Peter Michels zum Ortsbürgermeister der
Ortsgemeinde Thomm, händigte ihm die Ernennungsurkunde aus, die er
unterzeichnet und deren Wortlaut er zuvor verlesen hat.
Anschließend
vereidigte er den neuen Ortsbürgermeister und führte ihn in
sein Amt
als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Thomm ein. Über die
Vereidigung
wurde ein Nachweis geführt, der vom neuen Ortsbürgermeister
und
geschäftsführenden Ortsbürgermeister unterzeichnet
wurde. Otmar Brittner wünschte dem neuen Ortsbürgermeister
und Gemeinderat abschließend alles Gute für die neue
Legislaturperiode
und übergab sodann den Vorsitz an den neuen Ortsbürgermeister
Hans-Peter Michels.
Wahl
der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und
Einführung in das Amt
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels bat um Vorschläge zur
Wahl der Beigeordneten. Für die Wahl des Ersten Beigeordneten
wurde
Christoph Gorges und für die Wahl des weiteren Beigeordneten wurde
Arnold Weber vorgeschlagen. Der Vorsitzende beauftragte die
Ratsmitglieder Christa Weins und Simon Schabo mit der
Stimmenauszählung. In der geheimen mittels Stimmzettel erfolgten
Wahl
des Ersten Beigeordneten wurde Christoph Gorges zum Ersten
Beigeordneten der Ortsgemeinde Thomm gewählt.
Ortsbürgermeister
Hans-Peter Michels ernannte Christoph Gorges zum Ersten Beigeordneten
der Ortsgemeinde Thomm und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus,
die
er unterzeichnet und deren Wortlaut er zuvor verlesen hat.
Anschließend
nahm er ihm den Diensteid ab und führte ihn in sein Amt als
Beigeordneter der Ortsgemeinde Thomm ein. Über die Vereidigung
wurde
ein Nachweis geführt, der vom Beigeordneten und
Ortsbürgermeister
unterzeichnet ist. Anschließend wurde die Wahl des weiteren
Beigeordneten in geheimer Abstimmung mittels Stimmzettel
durchgeführt.
In der Wahl wurde Arnold Weber einstimmig zum Beigeordneten der
Ortsgemeinde Thomm gewählt. Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels
ernannte Arnold Weber zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Thomm und
händigte ihm die Ernennungsurkunde aus, die er unterzeichnet und
deren
Wortlaut er zuvor verlesen hat. Anschließend wurde Arnold Weber
vereidigt und in sein Amt als Beigeordneter der Ortsgemeinde Thomm
eingeführt. Über die Vereidigung wurde ein Nachweis
geführt, der vom
Beigeordneten und Ortsbürgermeister unterzeichnet ist.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 12. Mai 2009
Dorferneuerung
Der Vorsitzende,
Ortsbürgermeister Otmar Brittner,
informierte die Ratsmitglieder über Reklamationen zu den
Malerarbeiten am alten Kirchturm. Hier sind Verfärbungen im
Sockelbereich und Verschmutzungen im Innenbereich sowie Flecken an den
Stützen erkennbar. Diese Mängel sollten durch Nachbesserung
und Neuanstrich beseitigt werden. Die Grünflächen im
Eingangsbereich sollen neu einplaniert und nachgesät werden. Die
aufgetretenen Mängel im Unterbereich der Mauer sollen durch
Neuausfugung beseitigt werden. Hierfür wurde bei der
ausführenden Firma ein Angebot angefordert. Die defekten Strahler
am Brunnen werden erneuert bzw. neu abgedichtet. Die abgeplatzte Farbe
unterhalb der Tür der Friedhofshalle wird ebenfalls ausgebessert.
Kindergarten
Wegen der Undichtigkeiten
im Dach des Kindergartens wurde ein
Büro beauftragt ein Gutachten zu erstellen. Hierbei wurde
festgestellt, dass die Hinterlüftung der Dachfläche nicht
ausreichend vorhanden ist, die Kehlausführungen wegen zu geringer
Überdeckung nicht fachgerecht ausgeführt, die Anschlüsse
der Schieferdeckung an Gauben nicht fachgerecht ausgeführt seien
und die Metallanschlüsse zu den Übergängen der
waagerechten Kehlen der freie Wasserlauf von ca. 4 cm fehlen. Diese
Arbeiten sollen während des Kindergartenumbaues erledigt werden.
Haushaltplan
und die
Haushaltssatzung 2009 beschlossen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erörterte der Vorsitzende,
dass bereits in der letzten Woche eine Vorberatung des Haushaltsplanes
2009 mit allen Fraktionen stattgefunden hat. In dieser Vorberatung
wurden die einzelnen Punkte detailliert besprochen. Nach diesen
Ausführungen erteilte der Vorsitzende das Wort an Herrn Breser von
der Verwaltung. Auf Wunsch des Gemeinderates erörterte Herr Breser
die einzelnen Unterabschnitte des vorliegenden Planwerkes. Zur
Finanzsituation führte er aus, dass sich die Haushaltslage der
Ortsgemeinde im Vergleich zum Vorjahr deutlich verbessert hat.
Gründe hierfür sind im Wesentlichen die verbesserten
Einnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und bei den
höheren Schlüsselzuweisungen des Landes. Die Gründe
hierfür liegen zum Einem in der gestiegenen Einwohnerzahl und zum
anderen in der angestiegenen Bemessungsgrundlage für die
Berechnung des Gemeindeanteiles an der Einkommensteuer. Die
Ortsgemeinde hat im Plan 2009 Investitionen von rd. 1,75 Mio. EUR
veranschlagt. Investitionsschwerpunkte sind die Maßnahmen
"Erweiterung der Kindertagesstätte", "Installation eines
Kunstrasenplatzes" und "Erweiterung und Sanierung des Bürgerhauses
I. und II. BA". Zur planmäßigen Finanzierung dieser
Investitionen muss letztlich eine Kreditermächtigung in Höhe
von 418.075,00 EUR dargestellt werden. Im Bereich der Steuersätze
sind keine Veränderungen aufgeführt. Lediglich die
Kampfhundesteuer für den 2. Kampfhund wurde auf Grund eines OVG
Urteiles angepasst. Die Kampfhundesteuer darf demnach den 8-fachen
Hundesteuersatz nicht übersteigen. Insofern musste die
Kampfhundesteuersatz für den 2. Kampfhund auf 720,00 EUR reduziert
werden. Im Anschluss an diese Ausführungen gaben die jeweiligen
Fraktionsvertreter, Ratsmitglied Gehlen und Ratsmitglied Michels, ihre
Stellungnahmen zum Haushaltsplan ab. Beide Fraktionen zeigten sich
zufrieden mit dem vorliegenden Haushalt. Sie nahmen die wohl letzte
Sitzung des Gemeinderates für diese Wahlperiode zum Anlass, um
sich für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat und mit der
Gemeinde zu bedanken. Beide Fraktionen waren der Auffassung, dass der
Gemeinderat sicherlich gute Arbeit geleistet hat. Die Ortsgemeinde
stellt sich gut dar und ist für zukünftige Aufgaben gut
aufgestellt. Auch der Vorsitzende bedankte sich für die gute
Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und der Verwaltung.
Anschließend beschloss der Gemeinderat einstimmig den im Entwurf
vorliegenden Haushalsplan 2009.
Bürgerhausmaßnahme
Ortsbürgermeister Otmar Brittner nahm Bezug auf die
stattgefundene Arbeitssitzung in der die Ausschreibungsergebnisse der
einzelnen Gewerke erläutert wurden. Für die einzelnen Gewerke
waren folgende Firmen preisgünstigste Anbieter: 1.
Bodenbelagsarbeiten Firma TVF GmbH, Großlittgen 3.140,65 EUR, 2.
Fliesenarbeiten Firma Pauly und Raskopp, Morbach 18.722,75 EUR, 3.
Metallbau-Lichtpyramide, Firma Reuter, Manderscheid 23.701,23
EUR, Die Vergaben der vorgenannten Arbeiten
wurden jeweils einstimmig beschlossen. Ortsbürgermeister Brittner
führte aus, dass entgegen der ursprünglichen Einteilung des
Untergeschosses eine Überplanung stattgefunden habe. So sind die
Umkleiden für den Sportverein etwas größer vorgesehen.
Pro Umkleide sind 4 Duschen geplant. Diese können eventuell
jeweils um 1 Dusche erweitert werden. Der Schiedsrichterraum wurde
etwas kleiner geplant. Durch den Einbau einer Leichtbauwand im
Jugendraum entsteht dort ein Getränkeraum. Dies wirkt sich auch
positiv hinsichtlich der Geräuschimmissionen in das Wohngebiet
positiv aus. Der Sportverein ist mit der Überplanung
einverstanden. Als nächstes soll die Treppe ins Untergeschoss
eingebaut werden. Hierfür sind Angebote angefordert. Der
Küchenbereich wurde ebenfalls etwas umgeplant. Die
Getränkeausgabe im Foyer wurde vergrößert, während
diese im Saal verkleinert wurde. Ein 1. Angebot über den Einbau
der Küche weist einen Gesamtbetrag in Höhe von 24.430,70 EUR
aus. Hier muss die Finanzierung noch geklärt werden. Nach dem
Bergrennen werde sich der Gemeinderat mit dem Einbau der Küche
beschäftigen. Am kommenden Wochenende soll die Decke im Foyer
abgenommen werden. Für diese Arbeiten, die in Eigenleistung
durchgeführt werden, bat Ortsbürgermeister Brittner die
Ratsmitglieder um ihre Mithilfe.
Kindergartenmaßnahme
Finanzierung: Ortsbürgermeister Brittner nahm Bezug auf
den in der letzten Sitzung vorgestellten Finanzierungsplan.
Gegenüber dieser ursprünglichen Planung haben sich
zwischenzeitlich Änderungen ergeben. Das Sozialministerium wird
den ursprünglich vorgesehenen Zuschuss für die
Regelplätze in integrativen Einrichtungen von 63.900,00 EUR auf
35.500,00 EUR reduzieren. Diese Minderung in Höhe von 28.500,00
EUR muss dem Kreditanteil der Ortsgemeinde zugeschlagen werden. Somit
erhöht sich der Kreditanteil auf 94.700,00 EUR. Der Vorsitzende
äußerte seine Überzeugung darüber, dass mit dem
Ausbau zu einer größeren integrativen Einrichtung mit einem
erweiterten Angebot diese auf Jahre gesichert sein wird. Selbst wenn
die Anmeldezahlen im Regelbereich zurückgingen können diese
im integrativen Bereich dann wieder aufgefangen werden. Auf der Basis
der vorgetragenen Änderungen der Finanzierung soll ein neuer
Finanzierungsplan vorgelegt werden. Der Gemeinderat beschloss
einstimmig diese Vorgehensweise.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 18. Februar 2009
Rechnungsprüfung
Ortsbürgermeister
Otmar Brittner teilte dem
Gemeinderat mit, dass die im Rahmen der Rechnungsprüfung
aufgeworfenen
Fragen durch einen Aktenvermerk der Verwaltung vom 22.01.2009
ausgeräumt wurden. Die Korrekturbuchungen im Lohnbereich waren
erforderlich, weil die Schnittstelle vom Lohnprogramm zum
Buchungshaltungsprogramm noch nicht richtig angepasst war. Der Vermerk
wurde dem Gemeinderat mittels Beamer zur Kenntnis gegeben.
Bürgerhausmaßnahme
Bezüglich der geplanten Bürgerhausmaßnahme
berichtete der Vorsitzende über eine stattgefundene
Informationsveranstaltung, bei der alle Vereinsvorstände und der
Jugendclub vertreten waren. Die Veranstaltung wurde von über 30
Personen besucht. Den Teilnehmern wurde die geplante Maßnahme
durch den
Architekten Markus Kaldunski vorgestellt. Bei der Maßnahme
müssen rd.
10% an Eigenleistungen erbracht werden. Es wurden bereits verschiedene
Überlegungen zu den Eigenleistungen (Schreinerarbeiten, Elektrik)
angestellt. Die Vereinsvorstände werden diese in den Vereinen
besprechen. Ende Februar soll eine weitere Zusammenkunft erfolgen.
a) Auftragsvergabe
Ortsbürgermeister Otmar Brittner erteilte hierzu
dem Architekten Markus Kaldunski das Wort. Dieser stellte dem
Gemeinderat zunächst einen Kostenvergleich vor. Danach liegen die
geschätzten Kosten der Maßnahme nach DIN (o. MwSt) bei rd.
173.000,--
EUR. Die jetzt aufgrund von Angeboten ermittelten Kosten liegen bei
161.500,00 EUR, also rd. 11.500,-- EUR niedriger. Dem Gemeinderat
wurden die Ausschreibungsergebnisse einzeln vorgetragen und
erläutert.
Anschließend wurden in separaten Abstimmungen jeweils einstimmig
folgende Vergaben beschlossen: a) Erdarbeiten Firma Konrad, Wawern, b)
Rohbauarbeiten Firma Konrad, Wawern, c) Zimmerarbeiten Fa. Pauly,
Kalenborn, d) Dachdeckerarbeiten Fa. Theis, Thomm, e) Putzarbeiten Fa.
Grenz, Hermeskeil, f) Estricharbeiten Fa. Meter, Heidenburg. Vor der
Beschlussfassung über die Vergabe der
Dachdeckerarbeiten wurde einstimmig beschlossen, die Ausführung,
entsprechend dem Nebenangebot der Fa. Theis, mit einer EPDM-Folie
vorzunehmen.
b) Detailplanung
Hierzu nahm Ortsbürgermeister Otmar Brittner Bezug
auf die stattgefundene Arbeitssitzung, in der auch über die
Farbgestaltung der Fenster im Bürgerhaus gesprochen wurde.
Architekt
Markus Kaldunski hat dem Gemeinderat Farbtafeln zur Ansicht gegeben.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die pulverbeschichtete Farbe DB
703 für die Fenster festzulegen.
Ratsmitglied Christa Weins sprach an, dass das
Telefon im Bürgerhaus wieder funktioniert, allerdings die
Telefonnummer
der Allgemeinheit nicht bekannt ist. Ortsbürgermeister Otmar
Brittner
wird die Telefonnummer bekannt machen.
Kindergartenmaßnahme,
Finanzierung
Ortsbürgermeister Otmar Brittner teilte mit, dass
am 03.02.2009 ein Gespräch bei der Kreisverwaltung mit dem
Landrat, dem
Leiter des Jugendamtes und der Kommunalaufsicht bezüglich der
Finanzierung der geplanten Kindergartenmaßnahme. Dabei wurde
folgende
Finanzierung abgestimmt: Gesamtkosten 730.000,-- EUR, davon
zuwendungsfähige Kosten 730.000,-- EUR. Landeszuschüsse
Altersgemischte Gruppen/Regelzuschuss 107.000,00 EUR, Regelplätze
in Integrativer Einrichtung 63.000,00 EUR, Zuschuss integrative Gruppe
Sozialministerium 129.900,00 EUR, Landkreis 200.000,00 EUR, Landkreis
zusätzlich für integrative Plätze (15.000,-- EUR)
75.000,00 EUR, Kreditanteil (Refinanzierung über Miete) 80.000,00
EUR, Caritasverband 8.000,00 EUR, Anteil Ortsgemeinde 67.100,00 EUR.
Der Caritasverband wird bei der
Nikolaus-Koch-Stiftung einen Antrag auf Bezuschussung zu den Kosten des
Aufzuges stellen. Die Gesamtkosten für den Aufzug betragen
32.189,50
EUR, für die Aufzugstechnik 17.433,50 EUR. Der Zuschuss wird dann
den
Eigenanteil der Ortsgemeinde senken. Die Kommunalaufsicht hat zugesagt,
dass die
Kindergartenmaßnahme, trotz der weiteren derzeit in der Gemeinde
geplanten Maßnahmen, durchgeführt werden kann. Der
Gemeinderat stimmte der vorgetragen Finanzierung einstimmig zu.
Antrag auf
Nutzung der Gemeindestraßen für den 20h Radmarathon
Der Ortsgemeinde Thomm lag ein Schreiben der
Veranstaltergemeinschaft 20h Radmarathon-Fell GbR vom 27.01.2009 vor.
Die Veranstaltergemeinschaft führt in der Zeit vom 27.-28. Juni
2009
einen Radmarathon durch und beabsichtigt dafür wieder
Straßen der
Ortsgemeinde Thomm zu benutzen. Der Streckenverlauf wird der gleiche
sein wie im Vorjahr. Ortsbürgermeister Otmar Brittner führte
aus, dass
die Veranstaltung im letzten Jahr ein Erfolg, ein Event mit
großer
Begeisterung, war. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag auf Benutzung der
Gemeindestraßen einstimmig zu.
Landeswettbewerb
"Unser Dorf hat Zukunft" 2009
Die Verbandsgemeindeverwaltung hat mit Schreiben
vom 26.01.2009 mitgeteilt, dass der Landeswettbewerb "Unser Dorf hat
Zukunft" für das Kalenderjahr 2009 ausgeschrieben wurde.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner führte dazu aus, dass hier,
wie jedes
Jahr, über die Teilnahme Beschluss gefasst werden muss. Der
Gemeinderat
beschloss einstimmig nicht an dem Wettbewerb teilzunehmen.
Hundetoilette
Ratsmitglied Hans-Peter Michels bittet um Prüfung
der Kosten für die Anschaffung einer Hundetoilette im Bereich der
alten
Kläranlage.
Windschutzhecke
an der K 83
In Bezug auf die massive Durchforstung der
Windschutzhecke in Richtung Waldrach-Fellerberg hat Ratsmitglied
Hans-Peter Michels kritisch hinterfragt, ob das Gerücht richtig
sei,
dass der Rückschnitt auf Anraten des Racing-Teams
durchgeführt wurde.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner führte aus, dass die
Durchforstungsmaßnahmen mit der Straßenmeisterei
abgesprochen und
gemeinsam abgefahren wurden. Das Racing Team hatte eine Durchforstung
wegen der dicken Stämme angestoßen und mehr nicht.
Allerdings sind
jetzt auch sehr viele dünne Hölzer rausgeschnitten worden.
Nach Ansicht
des Försters wird die Hecke aber in 2 bis 3 Jahren wieder gut
gewachsen
sein. Ortsbürgermeister Otmar Brittner führte weiter aus,
dass es nun
mal passiert ist und man daraus lernen sollte. In Zukunft sollten daher
regelmäßig Durchforstungen stattfinden, damit der Bewuchs
nicht mehr so
groß wird. Ratsmitglied Arnold Weber gab zu bedenken, dass das
längste
Stück dieser Windschutzhecke nach seiner Meinung nicht im Eigentum
der
Gemeinde steht, sondern zur Kreisstraße gehört.
Weiter fragte Ratsmitglied Hans-Peter Michels nach,
ob bereits ein Antrag des Racing-Teams auf Nutzung der
Gemeindestraßen
vorliege. Ortsbürgermeister Otmar Brittner antwortete, dass ein
entsprechender Antrag noch nicht vorliegt.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 8. Januar 2009
Forstangelegenheiten
Der
Vorsitzende gab den Ratsmitgliedern
ein Schreiben der Forstverwaltung an die VG Schweich zur Kenntnis. In
diesem Schreiben wird mitgeteilt, dass das Forstrevier zum 01.10.2007
um die nicht zum Zweckverband gehörenden Gemeinden Longuich und
Kenn vergrößert. Es solle nun geprüft werden, ob ein
neuer Zweckverband gegründet wird. Ortsbürgermeister Brittner
erteilte Forstamtsrat Bartmann das Wort. Er berichtete über ein
gutes Jahr 2008, vor allem im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit den
Ortsgemeinden. Im Jahr 2008 habe es einen kleinen
Sturm gegeben, der den Gemeindewald nicht sehr betroffen habe.
Käferbefallenes Holz gäbe es nicht viel, der Wald sei gut
gewachsen und der Holzpreis ging nach oben. Das Holz werde seinen Platz
im Markt behalten. Die Finanzkrise sei jedoch zu spüren, da der
Holzabsatz für den Export sehr stark zurückginge. Der
Holzeinschlag könne daher für 2009 nicht korrekt vorhergesagt
werden. Revierförster Müller wies
kurz auf das Forstwirtschaftsjahr 2008 hin wonach das voraussichtliche
Defizit um rund 2.000,00 EUR verbessert werden konnte. Für das
Forstwirtschaftsjahr 2009
sieht der Planentwurf Einnahmen in Höhe von 33.974,00 EUR und
Ausgaben in Höhe von 38.700,00 EUR vor und schließt
voraussichtlich mit einem Defizit von 4.726,00 EUR ab.
Revierförster Müller trug
weiterhin vor, dass insgesamt ein Holzeinschlag von 650 fm vorgesehen
sei und erläuterte die vorgesehenen Holzeinschläge.
Hinsichtlich der Brennholzversteigerung
dürfen 2009 25 fm Eiche und 30 fm Buche gehauen werden um die
Nachhaltigkeit zu erfüllen. Auf Wunsch der Ratsmitglieder soll
auch
wieder eine Waldbegehung durchgeführt werden. Anschließend
stimmte der
Gemeinderat dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan 2009 einstimmig zu.
Kunstrasenplatz
Der Vorsitzende informierte die
Ratsmitglieder, dass hinsichtlich des Baues eines Kunstrasenplatzes bei
der ADD am 9.Oktober 2008 ein Abstimmungsgespräch stattgefunden
habe wobei ein grober Finanzierungsplan mit einem Kostenvolumen von
702.000,00 EUR zugrunde gelegt wurde. Nach einer Mitteilung der ADD vom
2.12.2008 wurde eine baufachliche Prüfung durchgeführt und
die Gesamtkosten auf 673.500,00 EUR festgesetzt. Die
zuschussfähigen Kosten wurden auf 614.000,00 EUR festgesetzt.
Vorbehaltlich einer ausstehenden Zustimmung des Ministeriums könne
für das Projekt mit einem Zuschuss in Höhe von 246.000,00 EUR
gerechnet werden.
Hieraus ergibt sich nun folgender
vorläufiger Finanzierungsplan: Angemessene Gesamtkosten 673.500,00
EUR, Zuwendungsfähige Kosten 614.000,00
EUR
Finanzierung: VG Ruwer 100.000,00 EUR, Ortsgemeinde Thomm 154.700,00
EUR, Zuschuss Kreis (Anteil 10 %) 61.400,00
EUR, Sportverein Eigenleistungen 62.400,00
EUR, Beteiligung der Nachbargemeinden
48.500,00 EUR
Dorferneuerung
Der Vorsitzende gab den Ratsmitgliedern
ein Schreiben des Landschaftsarchitekten Karl-Heinz Fischer
bezüglich der Dorferneuerungsmaßnahme "Alter Kirchturm" und
Sanierung des Ehrenmals zur Kenntnis. Herr Fischer führt in seinem
Schreiben auf, dass die Kosten bei verschiedenen Gewerken
unterschritten, bei anderen überschritten wurde. Stelle man die
derzeitigen Kosten den ursprünglich veranschlagten Kosten
gegenüber, so ergeben sich voraussichtlich Mehrkosten von
insgesamt ca. 12.000,00 EUR. Ratsmitglied Ziermann wies darauf hin,
dass an der Decke des Turmes Schwitzwasser festzustellen sei. Dies
müsse beobachtet und eventuell eine Zwangsbelüftung
vorgesehen werden. Der Vorsitzende informierte, dass kurz
vor Weihnachten die Strahler am Kirchturm aus gefallen sind. An einem
Strahler ist Feuchtigkeit eingetreten. Nach Rücksprache mit dem
Büro Fischer wird geklärt, inwieweit Beschädigungen bei
der Gestaltung der Außenanlage entstanden sind.
Jahresrechnung
2007 abgenommen
Zu diesem Tagesordnungspunkt
übernahm Walter Rock als ältestes Ratsmitglied den Vorsitz
und übergab das Wort an die Vorsitzende des
Rechnungsprüfungsausschusses Helga Merges. Diese berichtete, dass
der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung 2007
geprüft habe. Der Ausschuss habe dabei festgestellt, dass die
Abrechnung vollständig und plausibel ist. Es haben sich keine
Unregelmäßigkeiten ergeben. Sie schlägt dem Gemeinderat
daher vor, dem betroffenen Personenkreis Entlastung zu erteilen.
Beantragung
von Fördermitteln für die Erweiterung des Kindergartens
Der Vorsitzende rief noch mal in
Erinnerung dass es notwendig sei die integrative Kindertagesstätte
in Thomm um 2 zusätzliche Gruppen zu erweitern. Nach einer
Kostenaufstellung soll die
Erweiterung Gesamtkosten inklusiv der Einrichtung von 730.000,00 EUR
verursachen. Eine mögliche Finanzierung des
Erweiterungsbaus sieht Landeszuschüsse in Höhe von 299.900,00
EUR, Kreiszuschüsse in Höhe von 200.000,00 EUR, einen
Zuschuss durch den Caritasverband in Höhe von 8.000,00 EUR und
eine Beteiligung der Ortsgemeinde Thomm in Höhe von 80.000,00 EUR
vor. Hierbei blieben ungedeckt 142.100,00 EUR. Der Eigenanteil der
Ortsgemeinde in Höhe von 80.000,00 EUR wird durch eine
Refinanzierung über 15 Jahre durch Mieteinnahmen finanziert
werden. Wie jedoch der ungedeckte Betrag in Höhe von 142.100,00
EUR gedeckt werden soll, stehe noch nicht fest. Mit der Kreisverwaltung
wird noch ein weiteres Finanzierungsgespräch über eine
höhere Mitfinanzierung geführt. Sollte eine gesicherte
Finanzierung nicht möglich sein, kann die Maßnahme nicht
durchgeführt werden. Dies hätte zur Folge, dass dann mit dem
Betriebsträger Gespräche geführt werden müssen, um
die Förderplätze zu reduzieren um die Thommer Kinder
künftig aufzunehmen. Der Vorsitzende schlug vor, auf der
Grundlage des vorgenannten Finanzierungsplanes einen Förderantrag
zu stellen. Nach kurzer Beratung wurde dieser
Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.
Baumaßnahme
Bürgerhaus
Hierzu übergab der Vorsitzende das
Wort an den Planer Markus Kaldunski. Herr Kaldunski führte aus,
dass Fenster und Türen in Alu-Ausführung, pulverbeschichtet,
ausgeschrieben wurden. 11 Firmen haben ein Angebot angefordert und 7
abgegeben. Günstigster Anbieter ist die Firma
Otto Reuter, Manderscheid, zu einem Gesamtbetrag von 9.994,81 EUR. Der
Rat beschloss einstimmig der Firma
Reuter den Auftrag zu erteilen. Kaldunski schlug vor, dass man sich
über die Farbgestaltung der Fensterrahmen noch unterhalten
müsse. Weitere Ausschreibungen wie
Erdarbeiten, Rohbau, Zimmer- und Dachdeckerarbeiten sowie Putz- und
Trockenbau seien vorbereitet und werden in der Ausgabe des TV am
17./18. Januar 2009 veröffentlicht. Die Abgabe der Angebote endet
am 6. Februar. Danach können die einzelnen Gewerke vergeben
werden. Voraussichtlich am 2. März d. J. könne mit den
Bauarbeiten begonnen werden. Der Flachdachbereich soll in
Holzbalkendecke gestalten werden und nach Rücksprache mit dem
Statiker mit einer Folienabdichtung von "Alwitra" versehen werden.
Über die Farbgestaltung des
Verputzes müsse man sich noch in einer der nächsten Sitzungen
unterhalten. Der Bauzeitenplan sehe vor, dass die
Maßnahme Mitte Juli d. J. abgeschlossen werden kann. Mit dieser
Vorgehensweise war der Rat
einstimmig einverstanden.
II.
Bauabschnitt, geänderte Finanzierung
Die ursprünglich beantragte
Maßnahme II. Bauabschnitt wurde auf Intervention der
Kreisverwaltung nach verschiedenen Gesprächen reduziert, da nur
die Zustimmung zu einer "kleinen Lösung" in Aussicht gestellt
wurde. Der II. Bauabschnitt sieht im Wesentlichen die Sanierung des
Untergeschosses mit den sanitären Anlagen und dem Jugendraum vor.
Der gesamte Teil der energetischen Maßnahmen soll
zurückgestellt und einer erneuten Prüfung unterzogen werden
um eine wirtschaftliche, nach energetischen Gesichtspunkten
zukunftsfähige Lösung zu finden. Die Kosten des II.
Bauabschnittes
betragen nunmehr 105.000,-- EUR. Zu dieser Maßnahme wird eine
Landeszuwendung von 60.000,-- EUR aus dem Investitionsstock 2009
beantragt bei Eigenleistungen von 28.000,-- EUR und einem
Gemeindeanteil (Kredite) von 17.000,-- EUR. Der Rat beschloss
anschließend
einstimmig, für den 2. Bauabschnitt des Gemeindehauses eine
Zuwendung aus dem Investitionsstock zu beantragen.
Jugendarbeit
Der Vorsitzende informierte die
Ratsmitglieder, dass sich Jugendliche aus Thomm bei ihm gemeldet haben
um den Jugendraum wieder zu öffnen. Es habe sich ein neuer
Vorstand gegründet. Mit der Jugendpflegerin und den
Jugendlichen soll in Kürze ein Gespräch stattfinden.
Dreck-weg-Tag
Ratsmitglied Merges fragte nach, ob ein
Dreck-weg-Tag stattfinde. Ortsbürgermeister Brittner schlug vor,
dass dieser am Samstag, 14. März 2009 stattfinden solle.
Räum-
und Streupflicht
Weiterhin wurde die Frage gestellt, ob
bei Schnee- und Eisglätte in den Nebenstraßen gestreut
werde. Hierzu erläuterte der Vorsitzende, dass grundsätzlich
eine Räumpflicht der Grundstückseigentümer lt. Satzung
besteht. Die Gemeinde räumt und streut am Kindergarten, und dort
wo der Schlepper mit dem vorgebauten Räumschild hinkommt. In engen
und ebenen Straßen auf denen Fahrzeuge geparkt sind, wird nicht
geräumt und gestreut.
Friedhof
Ratsmitglied Ziermann wies darauf hin,
dass sich das neue Tor auf dem Friedhof zur Seite geneigt habe. Dies
könne durch die Witterungseinflüsse passiert sein. Der
Vorsitzende sagte zu, dass das Tor nachgestellt werde.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm
vom 14. Oktober 2008
Beantragung
von Fördermitteln für den Umbau des Tennensportplatzes in
einen Kunstrasenplatz
Ortsbürgermeister Otmar Brittner führte hierzu aus, dass man
die
ursprüngliche Planung in Zusammenarbeit mit dem eingesetzten
Ausschuss
überarbeitet und weiterentwickelt hat. Die jetzt vorliegende
Planung
soll zur Zuschussbeantragung eingereicht werden. Er bat Herrn Jakoby
vom Ing.-Büro John & Partner die Planung vorzustellen.
Herr Jakoby erläuterte, dass die den Umbau des Tennenplatzes in
einen
Kunstrasenplatz mit einer Größe von 100 x 60 m vorsieht.
Dabei wird das
gesamte Fußballfeld um ca. 3 m aus der jetzigen Längsachse
bis an den
bestehenden Maschendrahtzaun verschoben. Es soll am
südöstlichen Hang
eine Stehstufe angelegt werden. Die Freifläche am Haupteingang ist
als
Naturrasenfläche für ein Volleyball-Kleinspielfeld mit einer
Größe von
9 x 18 m vorgesehen. In der hinteren linken (südlichen) Hangecke
des
Sportplatzes soll ein Lagerschuppen errichtet werden. Die Masten der
Flutlichtanlage werden beibehalten und mit neuen Strahlern
aufgerüstet.
Die ermittelten Kosten für den Umbau betragen einschließlich
Nebenkosten und Mehrwertsteuer 702.500,-- EUR. Sie wurden von Herrn
Jakoby erläutert.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner stellte dann die nachfolgend
geplante Finanzierung vor:
Kostenvolumen: 702.500,-- EUR, Zuschuss Land 40 % rd. 280.000,-- EUR,
Zuschuss Kreis 10 % rd. 70.000,-- EUR, Zuschuss Verbandsgemeinde
100.000,-- EUR, Ungedeckt: 250.000,-- EUR, Eigenleistungen 60.000,--
EUR.
Beteiligung Nachbargemeinden (10 % Platz) 40.000,- 50.000,-- EUR,
Ortsgemeinde bis 150.000,-- EUR.
Er berichtete über ein Gespräch am 09.10.2008 mit der
Aufsichts- und
Dienstleistungsdirektion. Die vorliegende Planung mit
Kostenschätzung
soll nun als Antrag eingereicht werden. Die ADD wird die Kosten
prüfen
und die zuschussfähigen Kosten feststellen, die dann als Grundlage
für
die Bezuschussung festgelegt werden. Dies wird etwa bis Mitte Januar
2008 dauern.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner begrüßte in diesem
Zusammenhang die
Gründung des Fördervereins Kunstrasenplatz. Ihm wurde von
einem
anwesenden Mitglied eine Liste mit freiwilligen Helfern übergeben,
die
als Kopie den Antragsunterlagen beigefügt werden soll.
Nach Klärung einzelner Fragen beschloss der Gemeinderat
einstimmig, den
Antrag auf Bezuschussung, auf der vorgestellten Planungs- und
Finanzierungsgrundlage, auf den Weg zu bringen.
Auflösung der bestehenden
Forstzweckverbände, Bildung eins Forstzweckverbandes für alle
Forstreviere in der Verbandsgemeinde Schweich -Forstamtsbezirk Trier-
Ortsbürgermeister Otmar Brittner teilte hierzu mit, dass man vor
dem
Hintergrund der Änderung im Waldarbeitertarifrecht und der damit
verbundenen Verteilung der Lohnkosten der Waldarbeiter, in der
Verbandsgemeinde Schweich beabsichtigt, die bisherigen 3
Forstzweckverbände zu einem Forstzweckverband zusammenzufassen.
Nach
Auffassung von Ortsbürgermeister Otmar Brittner wird dies, da im
Wald
der Ortsgemeinde Thomm nur über Lohnunternehmer gearbeitet wird,
zu
Mehrkosten führen. Weiter teilte er mit, dass die Ortsgemeinde
Fell
sich gegen eine Auflösung des bestehenden Forstzweckverbandes und
damit
folglich auch gegen einen Beitritt zu einem neuen Zweckverband
entschieden hat, allerdings behält sie sich einen Beitritt vor,
wenn
alle Ortsgemeinden diesem Zweckverband beitreten würden.
Ratsmitglied Walter Rock fragte nach, welche Konsequenzen es für
die
Gemeinde Thomm hat, wenn man diesem Zweckverband nicht beitritt.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner sieht hier keine Konsequenzen
für die
Gemeinde. Er schlug dem Gemeinderat vor, es so zu belassen wie es
zurzeit ist.
Ohne weitere Aussprache stimmte der Gemeinderat dem Vorschlag des
Ortsbürgermeisters zu.
Straßenreparaturen
Ortsbürgermeister Otmar Brittner erinnerte an die
Straßenbegehung vom
Samstag, Er gab dem Gemeinderat zur Kenntnis, dass heute ein Ortstermin
mit Herrn Rausch von der Tiefbaukolonne stattgefunden hat. Die
schadhaften Stellen wurden in Augenschein genommen Es wird jetzt
geprüft, welche Reparaturen aufgrund der Haushaltsmittel noch
dieses
Jahr durchgeführt werden können.
Aus
der Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 14. August 2008
Haushalt 2008
Ortsbürgermeister Otmar Brittner teilte mit, dass die
Kreisverwaltung
die Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2008 zur
Kenntnis
genommen habe. Von dem in der Haushaltssatzung ausgewiesenen
Kreditbetrag in Höhe von 281.400,00 € konnte jedoch vorerst nur
ein
Teilbetrag in Höhe von 178.400,00 € genehmigt werden. In ihrem
Haushaltsschreiben teilte die Kreisverwaltung weiterhin mit, dass die
Gesamtfinanzierung des Sportplatzneubaues nicht gesichert sei, weil
über die beantragten Fördermittel aus dem
Sportförderprogramm des
Landes noch keine Entscheidung getroffen wurde. Das Bauvorhaben ist
weiterhin zurückzustellen.
Im Hinblick auf die Rekultivierung des Feller Baches liege von der
Verbandsgemeinde Schweich der zu stellende Förderantrag im Rahmen
der
"Aktion Blau" noch nicht vor, so dass die Gesamtfinanzierung der
Maßnahme nicht sichergestellt ist. Aus diesem Grund ist der
eventuelle
Kostenanteil der Ortsgemeinde Thomm noch zurückzustellen.
Die Kreditgenehmigung in Höhe von 1.000,00 € für den
Anschluss an den
Premium-Wanderweg "Saar-Hunsrück-Steig" wurde vorläufig noch
zurückgestellt, da der geplante Anschluss an den Wanderweg noch
nicht
ausführungsreif sei.
Bezüglich der Sanierung des Bürgerhauses wurde der
Kreditbetrag in Höhe
von 103.000,00 € zur Vorfinanzierung des Zuschusses, der in den Jahren
2009 und 2010 zur Auszahlung kommt, genehmigt.
Sanierung Roteldbach
Der Vorsitzende teilte weiter mit, dass die Schlussrechnung zur
Sanierung des Rotelbaches durch die bauausführende Firma vorgelegt
wurde. Die Auftragssumme lag bei 85.726,11 € während die
Abrechnungssumme bei 77.408,80 € liegt. Davon entfallen auf den Bund =
44.432,66 €, auf das Land = 4.876,75 €, auf den Kreis = 4.876,75 €, auf
die Verbandsgemeinde = 7.740,88 €, auf die Ortsgemeinde = 15.481,75 €.
Beiträge Ausbau K 82
Der Vorsitzende teilte weiter mit, dass in den letzten Tagen die
Endabrechung des Ausbaues der K 82 in der Ortslage zugestellt wurde.
Gegenüber den Bescheiden über die Vorausleistungen wurde die
Abrechung
geändert, da die Rechtsauslegung sich ständig ändert und
die Erhebung
der wiederkehrenden Beiträge der neuen Rechtslage angepasst wurde.
Aufgrund dessen wurden verschiedene Widersprüche eingelegt. Bei
Problemen mit der Abrechnung soll Widerspruch von dem einzelnen
Bürger
eingelegt werden. Die Verbandsgemeinde werde eine Stellungnahme zu den
einzelnen Sachverhalten beim Gemeinde- und Städtebund einholen.
Jugendraum
Aufgrund von Verunreinigungen, Alkoholgenuss und der Nichteinhaltung
des Rauchverbotes wurde der Jugendraum geschlossen. Vorher konnte der
Schlüssel für die Benutzung des Jugendraumes beim
Ortsbürgermeister
abgeholt werden. Zuletzt wurde der Schlüssel am 30. Juli abgeholt
und
wurde bisher nicht mehr zurückgegeben. Daraufhin wurde ein neues
Schloss eingebaut damit der Raum nicht mehr genutzt werden kann. Die
Jugendpflegerin hatte hierzu per Mail ein Schreiben an den
Ortsbürgermeister gesandt, was den Ratsmitgliedern zur Kenntnis
gegeben
wurde.
Gestaltung des Umfeldes am "Alten
Kirchtum" einschl. Sanierung des Ehrenmals und des Kirchturmes
Der Vorsitzende gab den Ratsmitgliedern einen Überblick über
den
derzeitigen Stand der Arbeiten dieser Baumaßnahme. Die
Erdarbeiten
werden in der 34. und 35. Woche durch den Bürgerservice erledigt.
Die
Verglasung des Eingangstores wird noch 3 - 4 Wochen dauern. Ebenfalls
werden der Einbau der Schalllamellen und der Treppenaufgang noch 3 - 4
Wochen Zeit in Anspruch nehmen. Das Kreuz mit der Jesus-Figur wird in
Eigenleistung saniert. Hier dankte er Ratsmitglied Roland Ziermann
für
die bereits durchgeführten Arbeiten an dem Kreuz. Über die
Sanierung
des Sandsteinsockels wird ein Angebot eingeholt. Die Finanzierung
dieser Sanierungsarbeiten soll eventuell über ein RWE - Projekt
erfolgen. Für die Sanierung der Treppenstufen in der
Kirchstraße liegt
noch kein Angebot vom Bürgerservice vor.
Umgestaltung des
Bürgerhauses
Der Vorsitzende erläuterte, dass ein Architekt bisher mit den
Leistungsphasen bis einschließlich zur Genehmigungsplanung
beauftragt
war und nun für weitere Leistungsphasen ein Architekt beauftragt
werden
müsse. Nach Abstimmung mit dem Bauausschuss wurden die weiteren
Leistungsphasen an Architekt Markus Kaldunski, Riveris, vergeben.
Ausgiebig wurde über die aufzubringenden Eigenleistungen
diskutiert. Es
wurde gewünscht, dass der Architekt diese nochmals aufzeigt, um zu
klären, bei welchen Gewerken Eigenleistungen erbracht werden
können.
Der Gemeinderat wird sich in einer Arbeitssitzung im Detail damit
befassen
Der Gemeinderat nahm ohne Gegenstimme diese Empfehlung an.
Der Vorsitzende erläuterte den Ratsmitgliedern, dass in Abstimmung
mit
dem Bauausschuss am 07.07.2008 der Bauantrag für das
Bürgerhaus wegen
Dringlichkeit gestellt wurde. Die Planung musste aufgrund der
Intervention der Kommunalaufsicht abgeändert werden, da die
Saalerweiterung nicht akzeptiert wurde.
Nachdem der Vorsitzende die geänderte Planung vorgestellt hatte,
wurde diese ohne Gegenstimme angenommen.
Für die Bürgerhausmaßnahme muss eine Statik in Auftrag
gegeben werden. Der Vorsitzende schlug vor:
1. das Ingenieurbüro Stefan Müller, Pellingen
2. das Ingenieurbüro Sänger-Gorges, Reinsfeld
Der Rat beschloss einstimmig das Büro Sänger-Gorges,
Reinsfeld mit der Statik zu beauftragen.
Weiterhin muss ein Prüfstatiker mit der Prüfung der Statik
beauftragt werden.
Vorgeschlagen wurden
1. Prüfingenieur für Baustatik, Horst Krajewski, Trier
2. Prüfingenieur für Baustatik, Dipl. Ing. Günter Freis,
Bernkastel
Der Rat stimmte einstimmig für den Prüfingenieur Krajewski,
Trier.
Zur Finanzierung des 2. Bauabschnittes bei der Erweiterung und
Sanierung des Bürgerhauses soll ein Antrag auf Förderung aus
dem
Investitionsstock gestellt werden. Der Vorsitzende rief in Erinnerung,
dass die Kosten für den 1. Bauabschnitt bei 220.795,73 € lagen.
Veranschlagt waren hierfür 206.089,06 €. Die Kostensteigerung
liegt bei
durchschnittlich 3 %.
Der Bauabschnitt 2 sei mit Kosten von 420.233,00 € verbunden.
Gegenüber
den vorher geplanten Kosten ist hier eine Einsparung von rund 26.000,00
€ zu verzeichnen. Dies ist darin zu begründen, dass der Anbau des
Saales durch die Kommunalaufsicht nicht akzeptiert wurde. Die
Finanzierung sehe Eigenleistung in Höhe von 44.315,00 € vor.
Breiten
Raum in der Diskussion nahm der hohe Anteil der Eigenleistung.
Einigkeit bestand darin, dass man sich in Kürze mit den Vereinen
an
einen Tisch setzt und im einzelnen festlegt welche Arbeiten in
Eigenleistung durchgeführt werden können.
Der Rat beschloss einstimmig den Förderantrag zu stellen und wie
festgelegt vorzugehen.
Beauftragung eines Architekten mit der
Planung der Erweiterung des Kindergartens
Der Vorsitzende rief die Entwicklung in der integrativen
Kindertagesstätte in Thomm noch mal in Erinnerung. Aufgrund des
zusätzlichen Platzbedarfs habe er Architekt Kaldunski gebeten
unverbindlich einen Planentwurf für die Erweiterung der
Tagesstätte
vorzulegen. Der Plan sieht den Anbau von 2 Gruppenräumen auf 2
Etagen
mit entsprechendem notwendigen Nebenraumprogramm vor. Die Kosten
lägen
bei rund 600.000,00 €, wobei der Jugendhilfeausschuss bereits eine
Zuschuss in Höhe von 200.000,00 € in Aussicht gestellt habe.
Die unverbindliche Planung sei eine Grundlagenplanung um Zuschüsse
abzuklären.
Nach Information des Vorsitzenden haben verschiedene
Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattgefunden. Sowohl
die
Leiterin der Kita als auch der Caritasverband seien mit der
vorgesehenen Raumplanung einverstanden.
In der sich anschließenden Diskussion wurde durch Ratsmitglied
Arnold
Weber die Meinung vertreten, dass die Küche, selbst wenn diese um
einen
Teil des Abstellraumes erweitert werde, viel zu klein sei. Täglich
werde für ca. 25 Kinder gekocht, was das Küchenpersonal immer
wieder
vor große Probleme stellt. Es sei unabdingbar, die Küche zu
vergrößern.
Der Vorsitzende wies wiederholt darauf hin, dass die Planung mit dem
Caritasverband als Betriebsträger abgestimmt und erheblich in die
Bausubstanz eingegriffen würde. Dies führt zu einem enormen
Kostenaufwand. Hier müsse dann sicherlich mit einem Kostenvolumen
von
1.000.000,00 € gerechnet werden. Dies ist für die Ortsgemeinde
nicht
mehr finanzierbar. Beim jetzigen Stand der Planung sei die
Maßnahme
nicht zu finanzieren wenn die Kreisverwaltung keinen höheren
Zuschuss
bewillige.
Nach sehr eingehender Diskussion wurde vorgeschlagen, den Architekten
Kaldunski zu bitten, dem Gemeinderat die vorgesehene Planung und die
Kostenschätzung in einer Arbeitssitzung zu erläutern. Die
Beauftragung
des Architekten mit den weiteren Leistungsphasen für die weitere
Planung soll dann in der nächsten Sitzung des Gemeinderates
erfolgen. Dieser Vorschlag wurde ohne Gegenstimme angenommen.
Baumaßnahme Sportplatz
Ortsbürgermeister Brittner informierte die Ratsmitglieder
über den
derzeitigen Planungsstand dieser Baumaßnahme. Dabei zeigte er
weitere
wesentliche Eckpunkte der geplanten Baumaßnahme auf. Der
Ausschuss für
den Neubau des Kunstrasenplatzes hat sich bereits mit der
überarbeiteten Planung befasst. Ziel war durch die geänderte
Planung
Kosteneinsparungen zu erzielen. Die 2. vorgelegte Planung durch das
Büro John und Partner werfe jedoch erhebliche Mehrkosten aus, die
begründet werden durch Preissteigerungen, Massenmehrung und die
Erneuerung der Zaun- und Flutlichtanlage. Der Ausschuss hat mit dem
Architekten die Planung erneut besprochen und Eckpunkte für die
Planung
festgelegt um zu Kosteneinsparungen zu kommen.
Zwischenzeitlich liege die Mitteilung der Kreisverwaltung vor, dass der
Antrag für die Bezuschussung der Maßnahme bis zum 15.
Oktober 2008
erfolgen müsse. In der Sitzung des Kreisausschusses am 02.06.2008
wurde
die Prioritätenliste der zu bezuschussenden Maßnahme
für 2009
festgelegt.
Antrag des
Kreisjugendfeuerwehrverbandes
Ortsbürgermeister Brittner teilte hierzu mit, dass der
Kreisjugendfeuerwehrverband in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr und der
Jugendfeuerwehr Thomm im Jahr 2009 das 15.
Kreisjugendfeuerwehrzeltlager am Sportgelände durchführen
will. Das
Zeltlager soll vom 11. bis 19. Juli 2009 auf der Wiese des Herrn Klaus
Rausch stattfinden. Zur Durchführung des Zeltlagers werde das
Gelände
des Sportplatzes, der Parkplätze und des Bürgerhauses mit
allen
Räumlichkeiten benötigt. Es wird nun angefragt, ob das
Gelände und die
Räumlichkeiten durch die Ortsgemeinde zur Verfügung gestellt
werden.
Der Rat beschloss einstimmig alle notwendigen Einrichtungen zur
Verfügung zu stellen.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm
vom 3. Juni 2008
Förderung
Kindergartenerweiterung
Ortsbürgermeister Otmar Brittner berichtete von 2
stattgefundenen Terminen in Mainz beim Ministerium für Arbeit,
Gesundheit, Soziales, Familien und Frauen bezüglich der
finanziellen
Förderung der Förderplätze im Kindergarten Thomm. Es
wurde eine
Förderung über Pflegeleistungen in Aussicht gestellt. Der
Bedarf an
Förderplätzen muss allerdings noch durch die Kreisverwaltung
nachgewiesen werden. Bei einem positiven Bescheid soll dann im 2.
Schritt ein Antrag auf Finanzierung der Regelplätze gestellt
werden.
Umlegung
abgeschlossen
Weiter teilte er mit, dass das vereinfachte
Umlegungsverfahren Waldracher Weg K 82, Trierer Straße,
Kapellenstraße
abgeschlossen wurde. Insgesamt wurden Flächen im Gesamtbetrag von
11.908,04 EUR umgelegt. Die Ortsgemeinde muss für erfolgten
Flächenzuwachs einen Anteil von 4.824,06 EUR zahlen.
Dorferneuerung
Die im Rahmen der Gewährleistung geltend gemachten
Mängel wurden zwischenzeitlich in Angriff genommen. Der
Wasserverlust
beim Brunnen wurde durch entsprechende Abdichtungsmaßnahmen von
der Fa.
Mille behoben. Am Brunnen wird noch ein Schild "Kein Trinkwasser"
angebracht.
Die Beseitigung der Mängel am Strahler für die Kirche und der
Wandbeleuchtung wurden erneut angemahnt.
Ratsmitglied Christa Weins sprach an, dass an der
Bushaltestelle öfter Vögel gegen die Glasscheiben fliegen.
Dem könnte
durch Vogelaufkleber begegnet werden. Ortsbürgermeister Otmar
Brittner
sagte eine Anschaffung, auch für die Scheiben des
Bürgerhauses, zu.
Ratsmitglied Hans-Peter Michels regte an, eine
Kostenübersicht über die bereits jetzt beschlossenen
Maßnahmen zu
erstellen. Ortsbürgermeister Otmar Brittner teilte dazu mit, dass
dies
nach seinem Kenntnisstand ein Volumen von rd. 695.000,-- EUR umfasst.
Kapelle unter
Denkmalschutz
Die Wegekapelle in der Kapellenstraße soll unter
Denkmalschutz gestellt werden. Die Ortsgemeinde ist dazu um
Stellungnahme gebeten worden. Ortsbürgermeister Otmar Brittner
führte
dazu aus, dass die Ortsgemeinde grundsätzlich keinen Einfluss auf
die
Entscheidung hat, aber auch keine Bedenken diesbezüglich bestehen.
Antrag auf
Förderung des Projektes Leseraum/Schülerbibliothek in der
Grundschule Osburg
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte
Ortsbürgermeister Otmar Brittner das Wort an den
Schulelternsprecher
der Grundschule Osburg, Herrn Hans-Jürgen Schake. Dieser
erläuterte dem
Gemeinderat mittels Präsentation die geplante Einrichtung des
Leseraumes/der Schülerbibliothek. Die Einrichtung erfolgt aufgrund
einer Initiative des Schulelternbeirates im Zusammenwirken mit
Lehrerkollegium und dem Förderverein der Schule. Man will das
schulische Angebot der Leseförderung erweitern und verbessern. Die
Kinder sollen angeregt werden, sich mit mehr mit Büchern zu
beschäftigen um damit die Lese- und Medienkompetenz zu
stärken. Der
Finanzbedarf zur Einrichtung des Leseraumes liegt bei rund 25.000,--
EUR. Herr Schake bittet für diese Investition in die Zukunft der
Kinder
um finanzielle Unterstützung auch durch die Ortsgemeinde Thomm.
Ratsmitglied Helga Merges fragte an, inwieweit eine Nutzung
außerhalb
der Schulzeit möglich ist. Eine Nutzung außerhalb der
Schulzeiten soll
auch ermöglicht werden, wenn sich Eltern oder sonstige Personen
bereit
erklären, entsprechend mitzuhelfen.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner dankte Herrn
Schake für die Ausführungen. Er führte aus, dass
zunächst einmal
grundsätzlich die Verbandsgemeinde als Schulträger erster
Ansprechpartner für die Maßnahme sei. Ein Antrag auf
Förderung sei aber
bisher noch nicht gestellt. Aufgrund der bereits zugesagten
Unterstützung durch die Ortsgemeinde Osburg für dieses
Projekt schlug
er vor, dass die Ortsgemeinde Thomm sich entsprechend dem
Verhältnis
der Einwohnerzahl mit einem Zuschuss für die Anschaffung von
Büchern in
Höhe von 600,-- EUR beteiligt, unter der Voraussetzung, dass die
Verbandsgemeinde als Schulträger die Maßnahme mit
fördert. Die
Förderung soll dann im Haushalt für das Haushaltsjahr 2009
bereitgestellt werden. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag durch
einstimmigen Beschluss zu.
Gestaltung des
Umfeldes am "Alten Kirchturm" einschl. Sanierung des Ehrenmales und des
Kirchturmes
Ortsbürgermeister Otmar Brittner informierte den
Gemeinderat darüber, dass die Ausführung der Maßnahme
sich aufgrund von
Lieferschwierigkeiten der Sandsteine verzögerte. Weiter
führte er aus,
dass Mehrkosten für die Verlegung eines Kabelschachtes in
Höhe von
123,05 EUR, für den Einbau von Blitzschutz in Höhe von 488,46
EUR, für
Sandsteinsäule 5.733,42 EUR, für Schallfensterjalousien in
Höhe
13.804,00 EUR und für das Abbeizen der Wandflächen in
Höhe von 1.071,--
EUR entstanden sind. Der Einbau der Schallfensterjalousien wurde in
Absprache mit dem Bistum ersetzt. Weitere Mehrkosten zeichnen sich
derzeit nicht ab. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen ohne
weitere
Aussprache zur Kenntnis.
Baumaßnahme
Sportplatz
Der Vorsitzende teilte mit, dass der gebildete
Ausschuss für den Neubau des Kunstrasenplatzes bereits zweimal
getagt
hat. Dabei wurden die wesentlichen Eckpunkte der geplanten
Baumaßnahme
festgehalten. Das Kostenvolumen soll 600.000,-- EUR nicht
übersteigen.
Der Kunstrasenplatz mit Einfassung soll durch eine Firma erstellt
werden. Die Plasterarbeiten, der Ballfangzaun und die Stehplätze
sollen
in Eigenleistung durchgeführt werden. Der Platz wird soweit wie
möglich
ich südwestliche Richtung verschoben. Der bisherige Ballfangzaun
an der
Straße soll erneuert werden. Des Weiteren soll vor dem
Ballfangzaun ein
Kleinspielfeld sowie ein gepflasterter Platz für Aktivitäten
wie
Sportfest angelegt werden. Die Flutlichtanlage wird saniert,
Zuleitungen und Lampen werden soweit erforderlich erneuert. Das
Spielfeld soll mit einer Größe von 100 m x 60 m sowie einem
Sicherheitsbereich von 2 m angelegt werden. Die Freifläche an der
Böschung soll als offene Naturrasenfläche angelegt werden.
Die
Stehstufen in der Mitte des Platzes sollen mit einem barrierefreien
Zugang von der Straße aus vorgesehen werden. Die Beregnungsanlage
wird
auf Schäden überprüft und den neuen Höhen des
Platzes entsprechend
angepasst. Im hinteren südöstlichen wird ein Geräteraum
am Hang
geschaffen. Der Vorentwurf wird bis Mitte Juni 2008 vom
Planungsbüro
überarbeitet. Zur Umsetzung ist noch der Abschluss eines
Ingenieurvertrages erforderlich. Dieser soll mit dem Büro John
&
Partner, Wittlich, abgeschlossen werden. Der Vertragsentwurf wurde von
der Verwaltung geprüft, entspricht der HOAI und umfasst folgende
Leistungen: Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung,
Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe,
Mitwirkung bei der Vergabe, Objektüberwachung und Objektbetreuung.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner schlug dem
Gemeinderat vor, das Ingenieurbüro John & Partner, Wittlich,
mit
der Baumaßnahme zu beauftragten. Der Gemeinderat stimmte dem
Vorschlag
einstimmig zu.
Aufstellung
der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die
Geschäftsjahre 2009 - 2013
Ortsbürgermeister Otmar Brittner teilte hierzu mit,
dass insgesamt 3 Vorschläge für die Aufstellung in die
Vorschlagsliste
zur Wahl der Schöffen unterbreitet werden können. Es wurden
Herr
Hans-Peter Michels, Herr Arnold Weber und Herr Sascha Knippel für
die
Aufnahme in die Vorschlagsliste vorgeschlagen. In zuvor einstimmig
beschlossener offener Abstimmung stimmte der Gemeindrat ohne
Gegenstimme dafür, die vorgeschlagenen Personen in die
Vorschlagsliste
aufzunehmen.
Freie
Baustellen
Es wurde angefragt, wie viele freie Baustellen noch
im Neubaugebiet zur Verfügung stehen. Ortsbürgermeister Otmar
Brittner
führte aus, dass zurzeit 2 Verträge vor dem Abschluss stehen.
Danach
sind noch 5 Baustellen vorhanden.
Aus der Sitzung des Gemeinderates
Thomm vom 19. März 2008
Endausbau
"Auf der Heide"
Ortsbürgermeister Brittner
teilte mit, dass am 27.
Februar 2008 ein Ortstermin mit Herrn Fuchs hinsichtlich der Planung
für den Endausbau des Neubaugebietes "Auf der Heide" stattgefunden
habe. Der Zeitplan sieht folgenden Ablauf vor:
Schaffung der Planungsgrundlagen und Überarbeitung des
Planungskonzeptes durch das Ingenieurbüro Fuchs März/April
2008
Ortstermin und
Abstimmungsgespräch April 2008
Beratung im Bauausschuss Mai 2008
Fertigstellung der Planung mit
aktualisierter Kostenberechnung Juni/August 2008
Anliegerinformation
Oktober/November 2008
Vorbereitung der Ausschreibung
November/Dezember 2008
Vorschlagsliste
für Schöffen
Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder,
dass für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 eine
Vorschlagsliste für
Schöffen zu erstellen und bis zum 30.06.2008 der Verwaltung
vorzulegen
ist. Er bat die Ratsmitglieder sich hierüber Gedanken zu machen.
Telefon
im Bürgerhaus
Der Vorsitzende teilte mit, dass das Telefon im Bürgerhaus
für Notfälle installiert ist.
Radmarathon
Für den am 28. und 29. Juni 2008 stattfindenden
Radmarathon von Fell nach Thomm wurde dem Gemeinderat der geplante
Streckenverlauf aufgezeigt. Hierfür seien Streckenposten zu
platzieren
an der alten Schule, am Ortseingang aus Richtung Hinkelhaus, an der
Kreuzung am Barbarabildstock. Ansonsten werden Absperrungen mit Gittern
und entsprechenden Lampen eingerichtet. Zwei Streckenposten werden wie
im Vorjahr von der Feuerwehr besetzt. Die Straßensperrung beginnt
am
Samstag um 19.00 Uhr und endet am Sonntag um 16.00 Uhr. In der Ortslage
werden 3 oder 4 Aktionsplätze mit Übertragung von Bildern von
der
Strecke eingerichtet.
Haushalt
2008 beschlossen
Nach einigen einführenden Worten durch den
Vorsitzenden erteilte er das Wort an Herrn Breser von der Verwaltung.
Herr Breser führte aus, dass der Haushaltsplan 2008 bereits in
einem
Vorgespräch mit dem Gemeinderat detailliert erläutert wurde,
so dass er
nur kurz auf die einzelnen Unterabschnitte einging.
Herr Breser führte u. a. aus, dass der Haushalt der
Ortsgemeinde Thomm auch im Haushaltsjahr 2008 dem gesetzlichen Gebot
des Haushaltsausgleiches nicht Rechnung tragen kann. Der Haushalt
schließt vielmehr mit einem Fehlbedarf in Höhe von rd.
175.315,00 € ab.
Dies bedeutet im Vergleich zum Haushalt des Vorjahres, der mit einem
Fehlbedarf in Höhe von rd. 215.610,00 € abschloss, eine
Verbesserung
von rd. 40.000,00€. Im Bereich des Vermögenshaushaltes wird ein
Investitionsvolumen von rd. 375.000,00 € dargestellt.
Investitionsschwerpunkte sind die Maßnahmen "Sanierung und
Erweiterung
des Gemeindehauses, I. BA" und "Kunstrasenplatz". Darüber hinaus
werden
verschiedene kleinere Investitionen dargestellt. Zur Finanzierung der
dargestellten Investitionen ist eine Kreditermächtigung in
Höhe von 281.400,00 € erforderlich. Nach Abklärung von
Einzelfragen und Stellungnahmen
der einzelnen Fraktionen wurde der im Entwurf vorliegende Haushaltsplan
mit der Haushaltssatzung 2008 einstimmig verabschiedet.
Gestaltung
des Umfeldes am "Alten Kirchturm" einschließlich Sanierung des
Ehrenmals und des Kirchturmes: Auftragsvergabe
Ortsbürgermeister Brittner übergab hierzu das Wort
an den anwesenden Landschaftsarchitekten Karl-Heinz Fischer. Herr
Fischer erläuterte dem Rat anhand von 2 Plänen die Gestaltung
des
Umfeldes des alten Kirchturms und die Sanierung des Kirchturms. Diese
Planung wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Anschluss wurden die
Submissionsergebnisse der
Ausschreibung der einzelnen Gewerke vorgetragen mit den
Vergabevorschlägen der jeweils mindestbietenden Firma.
Gerüstbauarbeiten: Firma: Firma Spanier & Wiedemann, Longuich
Dachdecker und Dachabdichtungsarbeiten: Mindestbietende Firma: Firma
Dieter Theis
Maler- und Lackierarbeiten: Mindestbietende Firma: Firma Mittler,
Mehring
Maurerarbeiten: Mindestbietende Firma: Firma Frick, Trier-Quint
Metallbauarbeiten: Mindestbietende Firma: Firma Reh, Föhren
Metallbauarbeiten (Leitertreppen): Mindestbietende Firma: Firma Ewald
Koltes, Kell am See
Landschaftsbauarbeiten: Mindestbietende Firma: Bürgerservice GmbH,
Saarburg
Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Fischer beschloss der
Rat einstimmig, die vorgenannten Vorschläge anzunehmen. Die
Angebotssumme beläuft sich insgesamt auf
82.493,99 €. Nach Auskunft von Herrn Fischer liegen die Kosten der
bereits erledigten Arbeiten bei 109.037,15 €, so dass man mit rund
4.000,00 € unter dem Kostenanschlag liege. Die Gestaltung des
Glockenturmes, so Herr Fischer,
werde in Verbindung mit dem kirchlichen Denkmalschutzamt vorgenommen.
Der Eingang soll als Sichtfenster gestaltet werden. Hinsichtlich des
Anstriches sollen in ca. 14 Tagen Farbfelder angebracht werden um die
gewünschte Farbgestaltung auszusuchen.
Bildung
eines Ausschusses für die Maßnahme: Umwandlung des
Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz
Hierzu erläuterte der Vorsitzende, dass dieser
Ausschuss bestimmte Details erarbeitet und diese im Gemeinderat
vorstellt. Der Ausschuss sollte sich z. B. mit der Planung des
Kunstrasenplatzes auseinandersetzen und die Eigenleistungen festlegen.
Der Vorsitzende gab dem anwesenden Mitglied des
Sportvereins, Herrn Joachim Maierhofer, das Wort, der einen kurzen
Überblick über die geplante Maßnahme und über die
Aufgaben des
Ausschusses erläuterte. Auf Vorschlag des Vorsitzenden sollen
folgende Mitglieder dem Ausschuss angehören:
Leitung: Ortsbürgermeister bzw. 1. oder 2. Beigeordneter
Ausschussmitglieder: Stellvertreter:
Walter Rock Klaus Gorges
Martin Weber Thomas Breit
Roland Ziermann Arnold Weber
Vom Sportverein wurden folgende Mitglieder benannt:
Joachim Maierhofer, Harald Becker und Otmar Fass.
Der Rat beschloss einstimmig den Ausschuss wie vorgeschlagen zu
besetzen.
Rinnenbordsteine
Es wurde darauf hingewiesen, dass die
Rinnenbordsteine vor dem Hause Stolz in der Straße "Zur
schönen
Aussicht" defekt seien und ausgetauscht werden müssen.
Der Vorsitzende erklärte das an mehreren Stellen in
der Ortslage diese Rinnenbordsteine defekt seien und schlug vor, eine
Ortsbegehung durchzuführen, dann diese Punkte festzulegen und eine
Prioritätenliste zu erstellen die mittelfristig abgearbeitet
werden
soll.
Keine
Säuberungsaktion
Auf die Frage nach einer Säuberungsaktion auf der
Gemarkung Thomm antwortete der Ortsbürgermeister dass dies nicht
für
notwendig gehalten werde da im Laufe des Jahres durch den
Gemeindearbeiter der Müll eingesammelt werde.
Aus der
Sitzung des Gemeinderates Thomm vom 24. Januar 2008
Sanierung
Roteldbach
Ortsbürgermeister Otmar
Brittner teilte mit, dass für die
Sanierung des Roteldbaches der Anteil der Ortsgemeinde, entgegen der
Information in der letzten Sitzung, 20% und nicht 10% betrage. Die
Gesamtkosten belaufen sich auf 69.500,-- EUR. Der Anteil der Gemeinde
Thomm beträgt somit 13.900,-- EUR.
Windkraft
Weiter teilte der Vorsitzende mit, dass auf der Gemarkung Waldrach "Auf
Biedelt" eine weitere Windkraftanlage errichtet wird. Die Anlage wird
von der Fa. WEAG-Future errichtet und wurde bereits von der
Kreisverwaltung genehmigt.
Kindertagesstätte
Ortsbürgermeister Otmar Brittner nahm Bezug auf die letzte
Sitzung, in der man über den steigenden Bedarf an
Betreuungsplätzen gesprochen hat. Im Hinblick auf den bestehenden
zusätzlichen Betreuungsbedarf und damit auch verbundenen
zusätzlichen Personalbedarf, fand im Dezember in Mainz ein
Gespräch mit dem Landrat, dem Leiter des Jugendamtes sowie einem
weiterer Mitarbeiter der Kreisverwaltung, dem Direktor und einem
Abteilungsleiter des Caritasverbandes für die Region Trier, der
Mitarbeiter des Landesamtes für Jugend, Soziales und Versorgung
(Außenstelle Trier), dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde
und dem Ortsbürgermeister statt. Es muss eine kostendeckende
Regelung gefunden werden, bei der auch die weitere Unterbringung der
Förderkinder gewährleistet ist. Seitens des Landes wurde
bisher noch keine Kostenzusage gegeben. Die Kreisverwaltung hat
nochmals den bestehenden Bedarf gegenüber dem Landesamt dargelegt.
Neubaugebiet
Für die Planung des Endausbaus des Neubaugebiets "Auf der Heide"
wird in der 8. Kalenderwoche (am 18. oder 20.02.) ein Ortstermin mit
Herrn Fuchs und der Verbandsgemeinde stattfinden.
Stromversorgungsnetz
Von der Umspannanlage Osburg wird in Richtung Herl eine Freileitung
verlegt.
Nottelefon
im
Bürgerhaus
Ortsbürgermeister Otmar Brittner informierte darüber, dass im
Bürgerhaus ein Notfalltelefon eingerichtet wird. Dafür ist
ein monatlicher Grundtarif von 13,-- EUR sowie 1,50 EUR für das
Sicherheitspaket, zuzüglich Umsatzsteuer, zu zahlen. Einmalig
fallen 8,-- EUR für die Einrichtung des Sicherheitspaketes an. Die
Einrichtung erfolgt über die Telekom.
Umlegungsverfahren
Im Zusammenhang mit dem Ausbau der K 82 wurde zur Grenzregelung die
Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahrens auf das
Vermessungs- und Katasteramt Trier übertragen. Der Ortsgemeinde
wurde ein Auszug aus dem Umlegungsverfahren vorgelegt. Allerdings
konnten die Veränderungen nach den vorgelegten Unterlagen nicht
nachvollzogen werden. Es steht ein Ortstermin zur Klärung an. Die
Verbandsgemeinde ist zurzeit damit befasst, die Abrechnung der
Beiträge zu erstellen. Die Kosten des vereinfachten
Umlegungsverfahrens fließen mit in die Abrechnung ein.
Radmarathon
im
Juni
Für den am 28. und 29.06.2008 stattfindenden Radmarathon von Fell
nach Thomm wurde dem Gemeinderat den geplanten Streckenverlauf
aufgezeigt. Der Vorsitzende führte dazu aus, dass die von der
Streckenführung und damit verbunden Straßensperrung
betroffenen Anlieger über eine Einbahnstraßenregelung
unproblematisch aus ihren Straßen herausfahren können.
Jahresrechnung
2006 abgenommen
Zu diesem Tagesordnungspunkt übernahm Hannelore Weber als
ältestes Ratsmitglied den Vorsitz und übergab das Wort an den
Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Klaus Gorges. Dieser
berichtete, dass der Rechnungsprüfungsausschuss am 17.11.2007 die
Jahresrechnung 2006 geprüft hat. Der Ausschuss stellte dabei fest,
dass die Abrechnung vollständig und plausibel ist. Es haben sich
keine Unregelmäßigkeiten ergeben. Der
Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat daher
einstimmig vor, dem betroffenen Personenkreis Entlastung zu erteilen.
Es wurden keine Fragen oder Wortmeldungen mehr vorgebracht. Hannelore
Weber hat dann den Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
aufgegriffen und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgeschlagen. Der
Gemeinderat beschloss einstimmig dem betroffenen Personenkreis für
das Kalenderjahr 2006 die Entlastung zu erteilen.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner hat an der Beratung und
Beschlussfassung hierzu nicht teilgenommen. Hannelore Weber
übergab sodann wieder den Vorsitz an Ortsbürgermeister Otmar
Brittner.
Forstwirtschaftsplan
2008 beschlossen
Ortsbürgermeister Otmar Brittner erteilte hierzu das Wort an
Revierförster Müller. Dieser führte zunächst aus,
dass das Fortwirtschaftsjahr 2007 nicht besonders erfolgreich gewesen
ist. Es wurden etwa nur 25 % des durchschnittlichen Holzeinschlags der
vergangenen Jahre eingeschlagen. Dennoch wird man das
Forstwirtschaftsjahr 2007 voraussichtlich ohne Defizit
abschließen können. Für das Forstwirtschaftsjahr 2008
sieht der Planentwurf Einnahmen in Höhe von 30.905,-- EUR und
Ausgaben in Höhe von 37.831,-- EUR vor und schließt
voraussichtlich mit einem Defizit in Höhe von 6.926,-- EUR ab.
Unter Berücksichtigung der anteiligen Jagdpachtanteile in
Höhe von 2.310,-- EUR beläuft sich das Defizit auf 4.616,--
EUR. Das Defizit resultiert hauptsächlich aus geplanten
Wegebaumaßnahmen in Höhe von rd. 7.000,-- EUR.
Revierförster Müller trug vor, dass insgesamt ein
Holzeinschlag von 606 Festmeter vorgesehen ist und erläuterte die
vorgesehenen Holzeinschläge. Weiter führte er aus, dass in
den Jahren von 2000 bis 2007 durchschnittlich 388 Festmeter Holz
eingeschlagen wurden. Nach dem Forsteinrichtungswerk seien 527
Festmeter vorgesehen, sodass die geforderte Nachhaltigkeit in der
Waldbewirtschaftung erfüllt wird. Ratsmitglied Arnold Weber
kritisierte, dass im vergangenen Jahr die Versteigerung von Brennholz
erst im August durchgeführt wurde. Eine Versteigerung müsste
doch im Frühjahr durchgeführt werden. Ortsbürgermeister
Otmar Brittner stimmte dem zu und bestätigte entsprechende
kritische Fragen von Bürgern. Revierförster Müller sagte
dazu, dass es bei seinen Planungen zu Verzögerungen gekommen sei
und es deshalb erst so spät die Versteigerung durchgeführt
wurde. Im Gemeinderat war man sich einig, dass in Zukunft die
Versteigerungen im Frühjahr durchgeführt werden sollen.
Sollte dies nicht möglich sein, wird eine entsprechende
Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgen. Es soll auch wieder ein
Waldbegehung durchgeführt werden. An dieser Begehung sollte nach
Möglichkeit auch der Jagdpächter teilnehmen.
Anschließend stimmte der Gemeinderat dem vorgelegten
Forstwirtschaftsplan 2008 einstimmig zu.
Dorferneuerungsmaßnahme,
Gestaltung des Umfeldes alter Kirchturm mit Ehrenmal und Sanierung des
Kirchturmes
Ortsbürgermeister Otmar Brittner teilte mit, dass der letzte
Bauabschnitt der Dorferneuerungsmaßnahme durch das Ministerium
mit Schreiben vom 26.11.2007 genehmigt wurde. Die Gesamtkosten belaufen
sich auf 113.311,-- EUR. Zu den zuschussfähigen Kosten in
Höhe von 95.220,-- EUR wurde ein Zuschuss von 63.300,-- EUR
zugesagt. Er zeigte dem Gemeinderat die Kostenberechnung für die
vorgesehen Maßnahmen auf. Ortsbürgermeister Otmar Brittner
schlug vor, dass der Gemeinderat die Maßnahme an sich
beschließt, damit Herr Fischer die entsprechende Ausschreibung
vornehmen kann. Detailfragen werden zu einem späteren Zeitpunkt
besprochen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die
Dorferneuerungsmaßnahme durchzuführen.
Keine
Teilnahme am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
Ortsbürgermeister Otmar Brittner teilte hierzu mit, dass der
Verbandsgemeinde bis zum 07.03.2008 eine entsprechende Meldung
über die Teilnahme oder Nichtteilnahme vorliegen muss. Er stellte
die Teilnahme an dem Wettbewerb zur Diskussion. Im Gemeinderat wurde
mit Blick auf die noch ausstehende Maßnahme am Kirchturm die
Auffassung vertreten, dass man auf jeden Fall noch 1 Jahr warten
sollte. Weiter wurden die für den Wettbewerb zugrunde liegenden
Kriterien kritisch hinterfragt. Nach kurzer Aussprache wurde einstimmig
beschlossen, nicht an dem Wettbewerb teilzunehmen.
Friedhof
Ratsmitglied Hans-Peter Michels fragte nach, ob nicht 1 oder 2
Ruhebänke auf dem Friedhof aufgestellt werden sollten. Ingenieur
Fischer hatte sich doch bereit erklärt, eine Ruhebank zu stiften.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner wird sich diesbezüglich mit
Herrn Fischer in Verbindung setzen. Es wurde an die Umsetzung der
Bepflanzung an der Leichenhalle erinnert.
Ruhebänke
im Ort
Ratsmitglied Martin Weber schlug vor, dass die Ruhebänke innerhalb
der Ortslage geschliffen und eingepflegt werden sollten.
Ortsbürgermeister Otmar Brittner schlug vor, dass sich der
Bauausschuss im Rahmen der Dorferneuerungsmaßnahme die Bänke
ansehen wird.
Ortseingang
Der Eingang der
Grubennachbildung am Ortseingang hat sich
gesetzt. Hier sollte die Aufschüttung kontrolliert werden.