Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 29. November 2011
DSL-Versorgung
Ortbürgermeister Michels teile mit, dass die
Verlegungsarbeiten der Leerrohre für den DSL-Ausbau fast
abgeschlossen sind, lediglich die Durchpressungen in den
Kreuzungsbereichen der Wirtschaftswege sind noch zu erledigen.
Bepflanzung Neubaugebiet
Der Vorsitzende teilte mit, dass die Bepflanzung im
Neubaugebiet noch im Dezember, wie ausgeschrieben, erfolgen wird. Durch
die Firma wird eine zweijährige Garantie für die
Pflanzarbeiten übernommen. Die Baumscheibe wurde zwischenzeitlich
geliefert und angebracht.
Kindergarten
Die Fluchtbalkone im hinteren Bereich des
Kindergartens wurden installiert, die L-Steine wurden gesetzt. Die
Montage der Spindeltreppe wird dann in den nächsten Wochen
erfolgen. Danach soll schnellstmöglich die endgültige Abnahme
erfolgen. Zur Verkehrsituation am Kindergarten liegen
Beschwerden vor, daß es beim Bringen und Abholen der Kinder mit
dem Auto immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt und zu
einer Gefährdung der Alleingänger. Der Vorsitzende schlug zur
Abhilfe vor, einen Termin mit dem Ordnungsamt zu vereinbaren und dann
in einem Vororttermin, gemeinsam mit Vertretern des Ordnungsamtes bei
der Abholung um 16.00 Uhr die Eltern gezielt auf die Missstände
anzusprechen.
Kunstrasenplatz
Der Kunstrasenplatz wurde bei einer Begehung mit dem
Planer, Herrn Jakoby, dem Vertreter der Fa. Polythan, Herrn
Anschütz und Peter Junk als vorbildlich gepflegt gelobt.
Ortsbürgermeister Michels sprach den beiden Verantwortlichen Peter
Junk und Joachim Maierhofer auch im Namen der Ratsmitglieder seinen
Dank für ihr Engagement aus.
Forstwirtschaftsplan 2012 beschlossen
Ortsbürgermeister Michels begrüßte
hierzu den Revierförster Rainer Müller und erteilte ihm das
Wort. Herr Müller führte in seinem folgenden Bericht aus,
dass sich die weiterhin gute Holzpreisentwicklung positiv auf die
Gemeindewaldbewirtschaftung ausgewirkt hat. Er erläuterte im
Einzelnen verschiedene Details im Hauungsplan 2011, im geplanten
Hauungsplan 2012 sowie für beabsichtigte Wegebaumaßnahmen in
2012. Im Wirtschaftsplan 2012, der den Ratsmitgliedern vorlag, ist ein
Betriebsergebnis von Minus 54 EUR angesetzt, dass aber bei der
anhaltend guten Entwicklung auf dem Holzmarkt vermutlich
tatsächlich mit einem Gewinn abschließen wird. Für 2013
oder 2014 wird eine Waldkalkung geplant, die letzte Kalkung erfolgte
1989. Die voraussichtlichen Kosten dafür
betragen ca. 3.500 EUR. Nach Abklärung von
Einzelfragen stimmte der Gemeinderat dem vorgelegten Planentwurf 2012
mit einem geplanten Defizit von ca. 54 EUR einstimmig zu. Die
Beschlussfassung für die geplante Waldkalkungsmaßnahme wird
in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.
Teilnahme am Entschuldungsfonds (KEF) des Landes, Aufbringen des
Eigenanteils
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende
Herrn Breser von der Verwaltung das Wort. Dieser erläuterte dem
Gemeinderat detailliert die Berechnung des Anteiles der Gemeinde am
Entschuldungsfonds und die Verfahrensweise der Abwicklung. Die Gemeinde
muss zur Aufbringung ihres Eigenanteiles, der nicht bereits über
die Erhöhung der Grundsteuer B von 350 v.H. auf 400 v.H. ab 2013,
die von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Trier-Saarburg in der
Haushaltsgenehmigung 2011 vorgegeben wird, abgedeckt. Die Differenz
kann durch Ausgabeeinsparung oder durch Generierung von Mehreinnahmen
aufbracht werden. Hierzu hatte Herr Breser in einer Ausarbeitung den
Ratsmitgliedern einige Alternativen aufgezeigt. Im
Gemeinderat war man sich schnell dahingehend einig, dass erst weitere
Einsparpotentiale überprüft werden, ehe man weitere
Belastungen für die Bürger der Gemeinde beschließen
will. Die Beschaffung des Eigenanteils wird in einer der nächsten
Sitzungen beraten und beschlossen. Ohne
größere Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig, am
Entschuldungsfonds teilzunehmen.
Eröffnungsbilanz 2010
Hierzu erteilte der Vorsitzende das Wort an den
Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Michael
Lauterbach. Dieser erläuterte dem Gemeinderat,
dass an dem heutigen Abend die Rechnungsprüfungsausschusssitzung
des Gemeinderates Thomm stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde
durch Herrn Breser von der Verwaltung die erste Eröffnungsbilanz
2010 der Ortsgemeinde Thomm zum Bilanzstichtag 01.01.2010 umfassend
erörtert. Die anschließende Prüfung ergab keine
Bedenken. Er verlas sodann folgenden
Beschlussvorschlag:
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat über die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010
gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Einführung der
kommunalen Doppik (KomDoppikLG) in Verbindung mit § 114
Gemeindeordnung (GemO) Beschluss zu fassen und ihr damit Rechtskraft zu
verleihen. Mit dem bestätigten Beschluss wird die
Eröffnungsbilanz Grundlage für die weitere
Haushaltsführung der Gemeinde Thomm. Dem
Beschlussvorschlag folgte der Gemeinderat einstimmig
Kosten 3. Bauabschnitt Umbau Bürgerhaus und Festlegung der
weiteren Verfahrensweise
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der
Vorsitzende die Architekten Tolsdorf und Diederich, vom Büro
Felgen et Assoicies Engineering, Luxemburg und erteilte ihnen das Wort.
Die Herren stellten sich kurz vor und teilten mit,
daß bei einer Besichtigung des Gebäudes der Zustand
begutachtet wurde. Beim Bestandsgebäude ist die Verglasung undicht
und der Dämmwert schlecht. Der Ölkessel ist seit 20 Jahren in
Betrieb und läuft nur im Regelbetrieb. Ein automatisierte
Steuerung sowie eine Umstellung in eine Pellet - Kesselanlage werde
vorgeschlagen. Außerdem soll eine Solaranlage eine
Energieeinsparung für den hohen Warmwasserbedarf bringen. Der
durchschnittliche Ölverbrauch von 2005 - 2010 lag bei 5.400 l
jährlich. Die Fassade soll durch Vollwärmeschutz gedämmt
werden, die Schimmelbildung in den Duschräumen wird durch eine
Überarbeitung der Belüftung behoben und die bisherige
Eternitbedachung wird durch eine Zinkbedachung mit neuer
Dachdämmung ersetzt. Für die vorgenannten
Sanierungsmaßnahmen wurden folgen Kosten kalkuliert:
Sanierung der Gebäudehülle; Dach, Fassade, Fenster,
Kelleranlage, Automation und Optimierung der Heizungsanlage,
kontrollierte Lüftung. Kosten inklusive
Nebenkosten und MWST 234.168 EUR. Vergleich zum
vorliegenden Basisangebot vom 17.03.2009 198.998 EUR.
Die Kosten im einzelnen aufgeschlüsselt: Sanierung
Außenfassade u. Fenster 71.756 EUR, Dachkonstruktion,
Beläge, Dämmung 43.089 EUR, Rückbau,
Gerüste, Baustelleneinrichtung, unvorherges.
Maßnahmen 24.273 EUR, Gesamt 139.118 EUR.
Haustechnik: Wärmeversorgung;
Heizölbrennwertkessel u. Erneuerung der Warmwasserbereitung 33.000
EUR, Raumlufttechnik 15.470 EUR, Stromanlage
1.785 EUR, Sonst. Maßnahme/Rückbau 3.099
EUR, Gesamt 53.376 EUR, Baunebenkosten
41.674 EUR. (Diese sind in der Basisplanung auch
angefallen, aber im Angebot nicht enthalten); Gesamtkalkulationskosten: 234.168 EUR.
Alternative Varianten: Pelletheizungsanlage
ohne Solaranlage 251.230 EUR, Pelletheizungsanlage
mit Solaranlage 263.225 EUR, Prognose über die
voraussichtliche Energieeinsparung nach der Objektsanierung: Ca.
1.400 l Heizöl durch Sanierung der Gebäudehülle, Ca.
500 l Heizöl durch Warmwasserbereitung durch Solaranlage, Ca.
2.000 l Heizöl durch Optimierung der Lüftungsanlage. Der
Vorsitzende bedankte sich bei den Herren Diederich und Tolsdorf
für die Kalkulationspräsentation. Er rief noch mal in
Erinnerung, dass für die Maßnahmen anhand der
ursprünglichen Planung bereits 120.000 EUR Fördergelder
genehmigt wurden, die allerdings durch den Baustopp der
Kommunalaufsicht ruhen. Ein neuer Förderantrag anhand der aktuell
vorliegenden Planung im Vergleich mit der bisherigen Planung wird nach
Zusammenstellung der Unterlagen gestellt und der Kommunalaufsicht
vorgelegt werden. Die Beschlussfassung erfolgt in einer der
nächsten Sitzungen.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 4. Oktober 2011
Endausbau Neubaugebiet
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass die Bauarbeiten zum Endstufenausbau im Neubaugebiet bis auf wenige
Restarbeiten fertig gestellt sind. Der vorgesehene Zeitrahmen zur
Ausführung der Maßnahme wurde unterschritten. Nach Aussage
von Ingenieur Fuchs wird der Kostenrahmen eingehalten.
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels bedankte sich bei den
Anwohnern für ihr Verständnis zu den Einschränkungen und
Belästigungen während der Bauarbeiten.
Verkehrsinseln
Am Donnerstag hatte ein Termin mit dem Ingenieur, den
Beigeordneten und Fraktionssprechern in Bezug auf die Bepflanzung der
Verkehrsinseln stattgefunden. Das Ingenieurbüro wird einen
Bepflanzungsvorschlag hierzu erstellen. Ziel ist es, noch in diesem
Jahr etwaige Pflanzungen durchzuführen.
Seniorenzentrum Waldrach
Die Ortsgemeinde Thomm wurde im Rahmen der
führzeitigen Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanverfahren
Sondergebiet Seniorenzentrum Waldrach angeschrieben und um
Stellungnahme gebeten. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte
dazu mit, dass seitens der Ortsgemeinde Thomm keine Bedenken bestehen
und dazu keine Stellungnahme erforderlich ist.
Sicherheit auf Spielplätzen
Am Spielplatz in der Römerstraße wurden
kleinere Reparaturarbeiten durchgeführt. Der
Sicherheitsbeauftragte, Herr Karl-Heinz Fischer, hat diese in
Augenschein genommen und geprüft. Hans-Peter Michels führte
aus, dass man für den nächsten Haushalt eventuell Mittel zur
Erneuerung oder Neuanschaffung von Spielgeräten einplanen muss.
Kindergarten
Am Kindergarten wurde der vordere Fluchtbalkon
installiert. Wegen der Installation sollte eigentlich eine Begehung mit
Architekt Kaldunski stattfinden. Dieser hat sich jedoch bisher nicht
gemeldet. Da der hintere Fluchtbalkon auch bald installiert werden
kann, soll eine gleichzeitige Abnahme durch das Bauamt und den
Brandschutz erfolgen. Des Weiteren wurden verschiedene Auflagen der
Unfallversicherung erfüllt, die ein Mitarbeiter des GUV bei einer
Begehung gefordert hatte. Für den Aufzug wurde ein Wartungsvertrag
abgeschlossen.
3. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf zum
01.01.2013/2014
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels führte
aus, dass die Stromlieferverträge zwischen den kommunalen
Vertragspartnern zum 31.12.2012 bzw. 31.12.2013 enden. Dies ist
abhängig davon, ob noch eine Option aus dem Vertrag gezogen wird,
die das Vertragsverhältnis noch um ein Jahr verlängert. Die
Gemeinde Thomm hat insgesamt 4 Abnahmestellen. Er schlug vor, sich dem
gemeinsamen Ausschreibungspool des Gemeinde- und Städtebundes
anzuschließen, wobei keine Festlegung auf eine Stromart erfolgen
muss. Ratsmitglied Arnold Weber sprach sich, vor dem Hintergrund der
Entwicklung mit der Windkraft in der Verbandsgemeinde, für eine
Festlegung auf den Ökostrom aus. Ratsmitglied Alfred Michels
hingegen sprach sich dafür aus, den kostengünstigsten Strom
nach der Ausschreibung zu wählen.
Nach kurzer
Diskussion über das Für und Wider der Stromart beschloss der
Gemeinderat ohne Gegenstimme sich an der Bündelausschreibung ohne
Festlegung auf eine Stromart zu beteiligen.
Übertragung der Aufgabe „flächendeckendes schnelles Internet“
gemäß § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung auf die
Verbandsgemeinde Ruwer
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels wies
einleitend darauf hin, dass sich die Aufgabenübertragung nach
§ 67 Abs. 4 der Gemeindeordnung bestimmt. Anschließend gab
er dem Gemeinderat die Beschlussvorlage der Verwaltung zu Kenntnis. Er
führte aus, dass vorgesehen ist, die Gemeinden der
Verbandsgemeinde Ruwer mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit/s mit
einem Glasfasernetz zu den bestehenden Kabelverzweigern der Telekom
auszubauen. Für die Gemeinde Thomm entstehen dabei für den
Anschluss zunächst keine Kosten, da die vom RWE beauftrage Firma
diese Kosten im Bereich des vorderen Hochwalds übernimmt. Im
Rahmen der Übertragung der Aufgabe auf die Verbandsgemeinde wird
Thomm jedoch über die Umlage an den entstehenden Kosten bei
anderen Gemeinden beteiligt. Die notwendigen Investitionen sind derzeit
nicht genau zu ermitteln. Die Verbandsgemeindeverwaltung geht von
Kosten von ca. 800.000 Euro aus, die dann über 5 Jahre aufzuwenden
sind. Das RWE hat bereits mit der Verlegung der Glasfaserkabel
begonnen, die Inbetriebnahme für Thomm ist für das zweite
Quartal 2012 vorgesehen. Ein Vertrag für die entsprechende Nutzung
von Wegen wurde bereits unterzeichnet. Nach kurzer Beratung und
Beantwortung einzelner Fragen stimmte der Gemeinderat der
Aufgabenübertragung einstimmig zu.
Beauftragung eines Architekten zur Überprüfung des
Kostenvoranschlages 3. Bauabschnitt Bürgerhaus und der
Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels schlug vor,
den Architekten bzw. das Büro Felgen et Associes Engineering,
Luxembourg, mit der Überprüfung des Kostenvoranschlages zum
3. Bauabschnitt Bürgerhaus und der Wirtschaftlichkeitsberechnung
zu beauftragen.
Nach kurzer Beratung stimmte der
Gemeinderat der vorgeschlagenen Beauftragung einstimmig zu, wobei Wert
darauf gelegt wird, dass der Auftrag tatsächlich nur die
Überprüfung des Kostenvoranschlages und die
Wirtschaftlichkeitsberechnung umfasst. Der Architekt soll zur
nächsten Gemeinderatsitzung eingeladen werden und die
entsprechenden Ergebnisse präsentieren.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom
21. Juni 2011
Haushalt genehmigt
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Ortsgemeinde
für das Haushaltsjahr 2011 genehmigt wurden.
Straßenreparaturen
Weiter teilte er mit, dass die Tiefbaukolonne die
notwendigen Straßenausbesserungen in der nächsten Woche
beginnt.
Neubaugebiet
Nach Mitteilung des Vorsitzenden liegen die
Ausbaumaßnahmen „Auf der Heide“ im Plan. Nächsten Mittwoch
soll die Tragschicht im ersten Bereich geteert werden.
Sanierung Kirchturm
Wegen der unsachgemäßen Malerarbeiten am
alten Kirchturm fand ein Ortstermin statt. Die Farbabplatzungen im
Bereich der Südwestseite sind darauf zurückzuführen,
dass die Arbeiten unsachgemäß ausgeführt wurden, weil
nach erstem Anschein nicht genügend Algizit aufgebracht wurde. Es
wurden Materialproben entnommen, die nun ausgewertet werden.
Kindergarten
Die Arbeiten am Kindergarten gehen voran. Die
Wandanker für die Fluchtbalkone sowie ein Klemmschutz an einer
Mustertür wurden angebracht. Der beauftragte Architekt hat nunmehr
die Aufgabe, das Gros der Restarbeiten so zu koordinieren, dass diese
in der Zeit in der der Kindergarten geschlossen ist, erledigt werden.
Vertrag über die finanzielle Beziehungen
zwischen den Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde Ruwer
Bereits in der letzten Sitzung wurde die
Beschlussfassung über diesen Vertrag angekündigt.
Der
Vorsitzende legte dem Rat einen Entwurf einer Vereinbarung zwischen den
Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde Ruwer über die Beteiligung
an den Einnahmen der Ortsgemeinde aus der Verpachtung von Gemeindeland
zwecks Einrichtung von Windkraftanlagen vor.
Da nicht
alle Gemeinden in der Verbandsgemeinde Einnahmen aus der Windenergie
haben werden, schlägt die VG einen Solidarpakt Windkraft vor.
Danach sollen von den Einnahmen aus der Windkraftgrundvergütung 25
% an die Verbandsgemeinde zur Senkung der VG-Umlage abgegeben werden.
Hiervon könnten alle Gemeinden profitieren.
Der
Gemeinderat stimmte der im Entwurf vorliegenden vertraglichen
Vereinbarung der Gemeinden mit der Verbandsgemeinde ohne Gegenstimme
zu.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 17. Mai 2011
Sanierung Rinnenbordsteine
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit,
dass die Sanierungsarbeiten an den Rinnbordsteinen in den Straßen
„Zur schönen Aussicht, Feller Weg, Kirchstraße und
Theisbungert“ zwischenzeitlich durchgeführt wurden. Diese Arbeiten
gehören zur Straßenunterhaltung und werden aus dem laufenden
Haushalt finanziert.
Gratulation für Ehrenamt
Herrn Albert Koster aus Thomm wurde die Ehrennadel in
Silber für Förderer des Sports durch Landrat Schartz
verliehen. Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels gratulierte
nochmals zu der Auszeichnung ganz herzlich.
Endausbau Neubaugebiete
Weiter teilte Ortsbürgermeister Michels mit, dass
mit dem Endausbau „Auf der Heide“ in Kürze begonnen werde. Zuerst
werden die Pflasterarbeiten der Rinnenbordsteine, dann der
Versorgungsstreifen ausgebaut bevor die Teerdecke aufgetragen wird. Von
diesen Arbeiten im ersten Bauabschnitt sind die Straßen: Auf der
Heide, Lorengasse und Ringstraße betroffen.
Veräußerung von Baugrundstücken der Ortsgemeinde
Ortsbürgermeister Michels rief den Beschluss vom
22. 12.2003 in Erinnerung, wonach Baugrundstücke nur noch an
Thommer Bürger veräußert werden.
2 Bauplätze stehen nun noch zur Verfügung,
wofür bisher kein Interesse von Thommer Bürgern bekundet
wurde. Die Aufsichtsbehörde habe bereits darauf hingewiesen, dass
die beiden Grundstücke verkauft werden sollen.
Ortsbürgermeister Michels schlug vor, die Grundstücke
freiverkäuflich anzubieten.
Nach kurzer Diskussion einigte man sich ohne
Gegenstimme darauf, im Amtsblatt mitzuteilen, dass die Grundstücke
bis zum 31.07. von Thommer Bürgern erworben werden können.
Sollte das Kaufinteresse nicht vorliegen, werden die Grundstücke
ab 01.08. auswärtigen Interessenten, zu einem noch festzulegenden
Preis, angeboten.
Während die Thommer Bürger die
Grundstücke zum qm/Preis von 60,-- EUR erwerben konnten, schlug
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels vor, die beiden
Grundstücke zu einem Preis von 85,00 EUR auswärtigen
Interessenten anzubieten.
Mit diesem Vorschlag war
der Rat einstimmig einverstanden.
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Thomm vom 5. April 2011
Verschmutzung
durch Müllablagerungen
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels teilte mit, dass der
Gemeindearbeiter Hubert Stolf in den letzten Wochen permanent die
Ortseingänge von Müll befreit und sauber gehalten hat. Dabei
wurden 1,4 t Müll entsorgt. Ortsbürgermeister Hans-Peter
Michels nimmt dies zum Anlass, im nächsten Jahr wieder ein
Dreck-Weg-Tag abzuhalten, um die Wege und Waldränder sauber zu
halten.
DSL-Versorgung
Weiter teilte er mit, dass bezüglich der DSL Versorgung
Gespräche mit einem Energieversorgungsunternehmen wegen der
Verlegung eines Glasfasernetzes geführt werden. Die Ergebnisse der
Gespräche bleiben abzuwarten.
Endausbau
Neubaugebiet
Nach Mitteilung des Ingenieurbüros Fuchs verschiebt sich
der Beginn der Arbeiten für den Endausbau des Baugebiets "Auf der
Heide" auf den 26.04.2011. Notwendige Vorarbeiten werden allerdings
bereits jetzt schon geklärt. Ein Ablaufplan für die Arbeiten
soll Ende der Woche vorliegen. Im Amtsblatt wird ein entsprechender
Hinweis gegeben.
Straßenreparaturen
Die notwendigen Straßenausbesserungen werden
baldmöglichst durch die Tiefbaukolonne der Verbandsgemeinde Ruwer
ausgeführt. Die betroffenen Abschnitte wurden bereits markiert.
Haushaltsplan
2011 beschlossen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende das Wort
an Herrn Breser von der Verwaltung. Herr Breser erinnerte nochmals an
die in der letzten Woche stattgefundene gemeinsame Besprechung der
Fraktionen, in der der Haushaltsplan 2011 detailliert vorgestellt
wurde. Herr Breser führte sodann aus, dass der
Ergebnishaushalt mit einem Verlust in Höhe von rd. 160.000,00 EUR
abschließt. Der Finanzhaushalt hingegen weist bei den
ordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen eine Unterdeckung von rd.
114.000,00 EUR aus. Der Unterschied der beiden Haushalte liegt darin,
dass die Ergebnisrechnung nur den tatsächlichen Ertrag bzw.
Aufwand der laufenden Periode (Ressourcenverbrauch) während der
Finanzhaushalt nur die tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen
(monetärer Zahlungsstrom) betrachtet. Die
Ortsgemeinde weist ein Investitionsvolumen in Höhe von rd. 1,139
Mio. EUR aus. Zur Finanzierung dieser Investitionen muss sie nach Abzug
der im Haushaltsplan dargestellten Einnahmen einen Kredit in Höhe
von rd. 812.840,00 EUR ausweisen. Weiter führte
Herr Breser aus, dass die Steuersätze für dieses Jahr 2011
entsprechend dem bereits gefassten Beschluss angepasst wurden. Sie
werden wie folgt in der Satzung festgeschrieben: Grundsteuer
A 320,00 v.H., Grundsteuer B 350,00 v.H., Gewerbesteuer
352,00 v.H. Die Hundesteuersätze werden
gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Nach
diesen Ausführungen gaben die Fraktionen sowie der Vorsitzende
ihre Stellungnahme zum Haushaltsplan 2011 ab. Der
Haushaltsplan 2011 einschl. der Haushaltssatzung 2011 wurde sodann
durch den Gemeinderat einstimmig verabschiedet.
Antrag
des RV Schwalbe Trier auf Benutzung einiger Dorfstraßen
Hierzu führte Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels
aus, dass der Radsportverein Schwalbe Trier in der Zeit vom 25. -
26.06.2011 beabsichtigt, den 6. Radmarathon durchzuführen. Dabei
ergeben sich gegenüber den Vorjahren keine Veränderungen. Die
Streckenführung bleibt gleich. Ratsmitglied Christian Rock
führte aus, dass der Radmarathon für die Gemeinden Thomm und
Fell eine schöne Veranstaltung sei und die Gemeinden sich damit
gut nach außen darstellen und auf sich aufmerksam machen
können. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag des
RV Schwalbe Trier auf die Benutzung der Straßen einstimmig zu.
Erweiterung
des Kindergartens
Ortsbürgermeister Hans-Peter Michels erläuterte
rückblickend die Entwicklung in Bezug auf die Fluchtbalkone. Die
Kreisverwaltung Abteilung Brandschutz hat zur Auflage gemacht, dass
für die Vorder- und Rückseite Fluchtbalkone am Kindergarten
angebracht werden müssen. Bei der ersten Ausschreibung dazu wurde
kein Angebot abgegeben. Auf eine erneute Ausschreibung haben 4 Firmen
die Unterlagen angefordert, aber nur 2 ein Angebot abgegeben. Das
günstigste Angebot übersteigt die geschätzten Kosten um
rd. 7.000,-- EUR. Daraufhin wurde letzte Woche ein Gespräch beim
Statiker Sänger und Gorges in Reinsfeld geführt, um
Einsparmöglichkeiten durch eine Veränderung der Form und
Breite der Fluchttreppen auszuloten. Lediglich in der Anordnung bzw.
Verkürzung der vorgesehen Pylonen könnte eine Einsparung von
rd. 600,-- EUR erzielt werden. Dies würde jedoch die Optik
erheblich stören. Andere Einsparmöglichkeiten sind nicht
möglich. Der Gemeinderat beschloss mit 11 Ja-Stimmen und 3
Enthaltungen, den Auftrag an die mindestbietende Fa. Metallbau Koltes,
mit einer Auftragssumme von 50.269,65 EUR, zu erteilen. Der
Außenanstrich des Kindergartens wird im Farbton RAL 7035,
lichtgrau, erfolgen. Es wird vorher noch ein entsprechendes Farbfeld
zur Ansicht angelegt.
Schließanlage
Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass eine
Schließanlage für den Kindergarten nicht eingeplant war aber
notwendig ist. Der Einbau ist bereits erfolgt. Der Gemeinderat stimmte
nachträglich der Vergabe der Schließanlage an die Fa. Hees
& Peters zum Preis von 1.714,14 EUR einstimmig zu.
Trennwände
Auch hier soll eine nachträgliche Vergabe erfolgen. Die
Kosten für die Trennwände von der Fa. Schäfer
Trennwandsysteme betragen 3.002,75 EUR. Ratsmitglied Christa Weins
beantragte die Vergabe zu vertagen und zunächst zu klären, ob
und wann hierzu eine Kostenschätzung vorgelegen hat. Der
Gemeinderat beschloss ohne Gegenstimme die Vergabe über die
Trennwände bis zur Klärung der aufgeworfenen Fragen zu
vertagen.
Bordsteinsanierung
Für die vorgesehene Bordsteinsanierung in den
Straßen "Zur schönen Aussicht", "Fellerweg" und
"Kirchstraße", hier sind rd. 500 Bordsteine zu sanieren, liegt
ein Angebot der Fa. Bordstein Ries über 6.406,-- EUR vor. Im
Haushaltsplan sind entsprechende Mittel für die
Straßenunterhaltung von insgesamt 13.000,-- EUR bereitgestellt.
Die Arbeiten werden ausgeführt, sobald die Fa. wieder im Bereich
der Verbandsgemeinde Ruwer tätig ist. Die Fa. ist bekannt und hat
bereits für die Ortsgemeinde Thomm Arbeiten ausgeführt. Der
Gemeinderat beschloss einstimmig die Arbeiten für die
Bordsteinsanierung an die Fa. Bordstein Ries zu vergeben.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Thomm
vom 8. Februar 2011
Freischneiden
von Wegen
Der Vorsitzende teilte dem Gemeinderat mit, dass derzeit
einige Wirtschaftswege durch eine Firma vom überhängenden
Geäst frei geschnitten werden. Vor 6 Jahren seien die Äste
zuletzt zurückgeschnitten worden.
Altennachmittag
Weiterhin teilte der Vorsitzende mit, dass er die
Vereinsvorsitzenden wegen des diesjährigen Altennachmittags
angeschrieben habe, der am 10. April stattfinden soll.
Dorfchronik
Im Hinblick auf die in Arbeit befindliche Erstellung einer
Dorfchronik bat der Vorsitzende, alte Bilder für die Chronik zur
Verfügung zu stellen.
Erweiterung
des Kindergartens
In dieser Sitzung sollte die Vergabe der Einbauschränke
beschlossen werden. Am Sitzungstag wurde 1 Angebot abgegeben. Der
Vorsitzende sah sich außer Stande dieses Angebot wegen der
Kürze der Zeit zu prüfen. Über diese Vergabe solle in
der nächsten Sitzung Beschluss gefasst werden. Auf
die Frage von Frau Weins, ob die Einbauschränke noch zur
Maßnahme gehören konnte der Vorsitzende erläutern, dass
diese in der Gesamtmaßnahme enthalten waren und zur Aufbewahrung
von unter Verschluss zu haltender Unterlagen notwendig sind. Für
die Herstellung einer Fluchttreppe wurden 4 Firmen um Abgabe eines
Angebotes gebeten. Von 2 Firmen wurde ein Angebot abgegeben. Nach
kurzer Diskussion, besonders im Hinblick auf die Mehrkosten, wurde
vorgeschlagen weitere Firmen um die Abgabe eines Angebotes für
dieses Gewerk zu bitten. Sollten bis in 3 Wochen ab dem heutigen
Sitzungstag, weitere Angebote eingehen soll der Vorsitzende im
Einvernehmen mit den Beigeordneten den Auftrag an die dann
mindestfordernde Firma vergeben. Dieser Vorschlag
wurde einstimmig beschlossen. Ratsmitglied Arnold
Weber bat darum zur nächsten Sitzung eine Kostendarstellung dieser
Maßnahme vorzulegen.
Instandsetzung
und Mitbenutzung eines Wirtschaftsweges
Die Firma Zweite Investwind beabsichtigt auf der Gemarkung
Waldrach 2 neue Windräder zu bauen. Bisher lief der
Anlieferverkehr während der Bauphase über die B 52 mit einem
direkten Zugang auf der Gemarkung Waldrach. Der LBM hat hierfür
keine Genehmigung mehr erteilt. Die Firma Zweite Investwind hat nun
angefragt, den Wirtschaftsweg ab dem Parkplatz an der B 52 "Altes
Hinkelhaus" (gegenüber dem Hinkelstein) zu benutzen. Mit der
genannten Firma wurde eine Vereinbarung getroffen, diesen
Wirtschaftsweg auf einer Länge von 750 mtr nutzen zu können
und diesen dafür schwerlastfähig auszubauen. Nach Beendigung
der Maßnahme werde der Weg, sollte er beschädigt sein,
wieder hergestellt. Mit der Firma ist eine jährliche Pauschale
vereinbart die 10 Jahre gezahlt wird. Ab dem 11. Jahr soll eine
höhere Pauschale gezahlt werden. Diese Vereinbarung wurde im
Einvernehmen mit den Beigeordneten geschlossen. Die Vereinbarung sieht
u. a. vor, dass dieser Weg nur im Hinblick auf den Bau und die
spätere Unterhaltung der beiden neu zu errichtenden Windräder
genutzt werden darf. Der Rat stimmte
nachträglich einstimmig der Vereinbarung zu. In
diesem Zusammenhang informierte der Vorsitzende darüber, dass eine
Tiefbaufirma Erdaushub aus der Ortslage Waldrach als Zwischenlager bei
den Windrädern genutzt hat. Hierbei wurden Beschädigungen des
Wirtschaftsweges festgestellt. Der Ortsbürgermeister hat mit der
bauausführenden Firma Kontakt aufgenommen und vereinbart, den Weg
wieder herzustellen. Zwischenzeitlich gibt es starke Differenzen
zwischen dem Auftraggeber der Maßnahme und dieser Tiefbaufirma.
Mit der Verbandsgemeinde wurde vereinbart, einen Betrag zur
Wiederherstellung des Weges einzufordern.
Endstufenausbau
des Neubaugebietes "Auf der Heide"
Ortsbürgermeister Michels informierte die Ratsmitglieder,
dass die Arbeiten zum Endausbau der Straßen im Neubaugebiet "Auf
der Heide" durch das Ingenieurbüro Fuchs beschränkt
ausgeschrieben waren. 11 Bieter haben Angebote zugesandt bekommen, 8
Bieter haben Angebote abgegeben. Der Vorsitzende
schlug vor der mindestfordernden Firma Franz Lehnen, Sehlem, den
Auftrag mit einer Angebotssumme von 424.492,41 EUR zu erteilen. Der
Rat war mit diesem Vorschlag einstimmig einverstanden. Ortsbürgermeister
Michels erläuterte, dass dieses Angebot gegenüber einer im
Juni 2010 vorgenommenen 1. Schätzung 50.000,00 EUR günstiger
sei. Die Bauzeit liege bei 4 - 6 Monaten. Der Ausbau
des Versorgungsstreifens ist in verschiedenen Ausführungen
möglich. Diese sind im Einzelnen:
Variante 1: Ausführung in
Schotterrasen, Zufahrten und Zugänge in Pflaster, das vom
jeweiligen Hausbesitzer beigestellt wird, 4.108,50
EUR.
Variante 2: Ausführung komplett
in Schotterrasen inkl. Zufahrten und Zugänge, 4.100,00 EUR.
Variante 3: Ausführung komplett
in Pflaster und Tiefborden, 11.375,00 EUR.
Variante 4: Oberbodenangleichung; Zufahrten und
Zugänge in Pflaster, analog Variante 1 2.284,50
EUR.
Das Für und Wider zwischen Schotterrasen und Betonsteinpflaster
wurde ausgiebig diskutiert, wobei die Tendenz deutlich auf das
Betonsteinpflaster hinauslief (Variante 3). Ratsmitglied Arnold Weber
erinnerte daran, dass in einer der Anliegerversammlungen erklärt
worden sei, dass die Versorgungsstreifen wahrscheinlich in
Schotterrasen hergestellt werden würden. Ortsbürgermeister
Michels schlug dann aufgrund des moderaten Unterschiedsbetrages vor,
die Variante 3 zu beschließen, d. h. die Versorgungsstreifen mit
Bordsteinpflaster zu versehen. Dieser Vorschlag
wurde, vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht angenommen.
Antrag
des Racing-Teams Trier auf Benutzung des Bürgerhauses und einiger
Dorfstraßen
Hierzu führte Ortsbürgermeister Michels aus, dass in
diesem Jahr das 40. Bergrennen in der Zeit vom 3. bis 5. Juni 2011
stattfindet. Der Veranstalter, das Racing-Team Trier, hat den Antrag
gestellt, das Bürgerhaus, den Vorplatz des Bürgerhauses und
einige Straßen in der Ortslage durch die Ortsgemeinde zur
Verfügung gestellt zu bekommen. Ohne Aussprache
wurde diesem Antrag einstimmig stattgegeben.
Zuschussantrag
der Bücherei
Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über einen
Antrag der Katholischen Öffentlichen Bücherei auf
Bezuschussung für die Neuanschaffung von Büchern und
sonstigen Medien für die Bücherei. Der Rat
beschloss einstimmig der Katholischen Öffentlichen Bücherei,
wie in den Vorjahren, einen Zuschuss in Höhe von 250,-- EUR zu
zahlen.
Keine
Teilnahme am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2011
Der Vorsitzende führte aus, dass die Touristinformation
der Verbandsgemeinde Ruwer angefragt, ob Interesse an der Teilnahme am
Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" besteht. Auf
Vorschlag des Vorsitzenden wurde einstimmig beschlossen, nicht an dem
Wettbewerb teilzunehmen.
Antrag
des ADAC zur Durchführung der ADAC-Deutschlandrallye am 19.08.2011
Ortsbürgermeister Michels informierte die Ratsmitglieder
über den Eingang eines Schreibens des ADAC Mittelrhein. Die
Streckenführung dieser Wertungsprüfung reicht vom Ruwertal
bis nach Riol. Es wird beantragt, die auf Thommer Gemarkung liegenden
Straßen benutzen zu dürfen. Die beiden
Wertungsprüfungen finden am Freitag, 19. August 2011 statt. Ohne
Aussprache wurde einstimmig beschlossen diesem Antrag stattzugeben.
Kosten
des Bürgerhauses
Ratsmitglied Christa Weins fragte nach der Abrechnung der
Kosten zum Umbau des Bürgerhauses. Hierzu erklärte der
Vorsitzende, dass zurzeit in der Verwaltung an der Zusammenstellung der
Kosten gearbeitet wird. Herr Kaldunski wurde angeschrieben und soll mit
Fristsetzung die offenen Fragen beantworten.
Satzungen der Ortsgemeinde Thomm
